EU-Erweiterung?

Gemeinsame Pandemiebekämpfung

 

 

Von Pandemie spricht man immer dann, wenn sich eine Epidemie über eine Vielzahl von Ländern erstreckt. Pandemien werden vor allem durch den Güter- und Personenverkehr ausgelöst. Es liegt deshalb nahe, dass man auch eine Pandemie gemeinsam, weltweit oder - wo dies nicht möglich ist -  zum Beispiel europaweit zu bekämpfen versucht.

 

Hierbei sollte allerdings bedacht werden, dass ein Großteil der notwendigen Maßnahmen gerade nicht zentral, sondern dezentral eingesetzt werden sollte. Dies gilt vor allem auch für die Covid-Pandemie, da unser Wissen über diese Pandemie noch sehr unvollständig ist und gerade deshalb auch große Meinungsverschiedenheiten über eine zweckmäßige Bekämpfung dieser Pandemie - selbst bei den Virologen - bestehen.

 

Beschränken sich die einzelnen Maßnahmen auf kleinere Gebiete (also nicht auf ganz Europa, auch nicht auf die ganze Bundesrepublik) und diese Maßnahmen erweisen sich im Nachhinein als ungeeignet, ist der eventuell eingetretene Schaden auch nur in diesem begrenzten Bereich eingetreten. Darüber hinaus fördert eine unterschiedliche Vorgehensweise in einzelnen kleineren Gebieten unser Wissen über den Pandemieverlauf und deren Bekämpfung.

 

In der Öffentlichkeit wird gegen eine solche Praxis immer wieder eingewandt, dasss hier ein Fleckenteppich entstehe, der jedem, der sich in mehreren Gebieten aufhalten müsse, den Überblick darüber nehme, welche speziellen Regeln gerade gelten.

 

Dieser Vorwurf ist vor allem im digitalen Zeitalter verwunderlich. Es ist doch ein Leichtes, eine App zu entwickeln, mit Hilfe derer man jederzeit ohne großen Aufwand durch Eingabe des Landes oder der Gemeinde, in der man sich gerade aufhält, die jeweils gültigen Regeln abfragen kann.

 

Auch für diejenigen, welche nicht über diese digitalen Hilfsmittel verfügen, wäre es ein Leichtes, in Bahnhöfen und an Gemeindeeingängen jeweils die geltenden Regeln anzuzeigen.

 

Aber selbstverständlich gibt es auch eine Vielzahl von Maßnahmen einer Politik der Bekämpfung von Pandemien, welche zweckmäßigerweise zentral (für alle Mitgliedsländer der EU) und damit einheitlich festgelegt werden sollten.

 

Die meisten Maßnahmen einer Politik zur Bekämpfung von Pandemien bestehen in einer spürbaren Freiheitsbeschränkung. Da das Recht auf Freiheit in den westlichen Demokratien zu den wichtigsten Werten zählt, gilt der Grundsatz, dass Freiheitsbegrenzungen nur in dem Maße erlaubt sein dürfen, in dem ansonsten die Funktionsfähigkeit unseres Gesellschaftssystems ernsthaft bedroht wird. Es sollte Aufgabe der Europäischen Gemeinschaft sein, diese Grundsätze verbindlich für alle Mitgliedsländer festzulegen und deren Einhaltung zu kontrollieren.

 

Dies gilt in erster Linie für Krankenhäuser, die aufgrund der Pandemiefolgen so stark belastet werden können, dass nicht mehr alle Personen, welche eine Behandlung im Krankenhaus bedürfen, aufgenommen werden können.

 

Gleichermaßen sind vor allem auch Pflegeeinrichtungen betroffen, da hier der persönliche Kontakt notwendigerweise und dementsprechend auch die Infektionsgefahr extrem hoch ist.

 

Aber auch gesellschaftliche Dienste wie Gesundheitsämter, Strafverfolgungsbehörden, alle Einrichtungen, welche lebensnotwendige Güter zur Verfügung stellen, zählen zu diesen zu schützenden Bereichen.

 

Große Schwierigkeiten bei der Bewältigung der Pandemie entstanden weiterhin bisher darin, dass die hierzu notwendigen Dienste nicht digitalisiert waren. Werden z. B. angefallene Infektionen mit Hand registriert, vergeht nicht nur kostbare Zeit, es entstehen vielmehr auch oft Missverständnisse, indem z. B. handschriftlich hinterlegte Namen nicht mehr korrekt gelesen werden können. Hier ist es notwendig und am nützlichsten, wenn diese Daten zentral und digital für die gesamte EU zur Verfügung gestellt werden.

 

Da Pandemien schließlich vor allem dadurch ausgelöst werden, dass Personen aus einem Land, in dem bereits diese Epidemie vorherrscht, einreisen, wehren sich die einzelnen Länder gegen die Verbreitung dieser Pandemie vor allem dadurch, dass sie bestimmte Länder zur Sperrzone erklären, aus der keine Einreise erlaubt ist. Diese Praxis stört die nachbarschaftlichen Beziehungen und erschwert die wechselseitige Integration. Hier kann es hilfreich sein, dass die Erklärung zu Sperrzonen und dessen Durchsetzung zentral erfolgt. Auf diese Weise werden die nachbarschaftlichen Beziehungen in geringerem Maße gestört, da ja die Festsetzung solcher Sperrzonen nicht mehr von einzelnen Ländern ausgesprochen wird.

  

 

Fortsetzung folgt!