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Die Rolle des Wettbewerbs

 

 

 

Gliederung:

 

1. Einführung

2. Wettbewerb ein Mittel zum Zweck und kein Selbstzweck

3. Freihandel als alleinige Ursache für Wettbewerb?

4. Die Wettbewerbsfunktionen: Allokation

5. Die Wettbewerbsfunktionen: Verteilung

6. Die Wettbewerbsfunktionen: Technischer Fortschritt

7. Die Wettbewerbsfunktionen: Haftungsprinzip

8. Verschiedene Wettbewerbsarten

9. Wettbewerbspolitik

                10. Der Wettbewerb zwischen den Staaten: race to bottom 

 

 

               

 

 

 

1. Einführung

 

Kaum ein zweiter Tatbestand im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Problemen hat eine solch zentrale Bedeutung wie gerade der Wettbewerb der wirtschaftlich handelnden Personen untereinander erlangt. Zwar ist es richtig, dass z. B. auch die Arbeitsteilung und die damit verbundene Möglichkeit zur Spezialisierung wesentlich zu einer enormen Produktivitätssteigerung beigetragen hat oder dass darüber hinaus die Einführung von Geld als allgemeines Tauschmittel, Recheneinheit und Aufbewahrungsmittel von wirtschaftlichen Werten die Voraussetzung dafür war, dass Produktion und Konsumtion überhaupt wesentlich gesteigert werden konnten.

 

Diese beiden zuletzt genannten Tatbestände (Arbeitsteilung, Einführung von Geld) stellen jedoch allgemeine Voraussetzungen für ein Wirtschaften überhaupt dar, sie gelten unabhängig vom jeweils verwirklichten Wirtschaftssystem. Gleichgültig, ob wir nun in einer Marktwirtschaft oder in einer staatlichen Planwirtschaft (Zentralverwaltungswirtschaft) leben, ohne Arbeitsteilung oder ohne ein generelles Tauchmittel und einer allgemein gültigen einheitlichen Recheneinheit ist Wirtschaften nicht möglich, zumindest sofern das Wirtschaften größeren wirtschaftlichen Wohlstand bringen soll, welcher über die Fristung eines nackten Lebens hinausgeht.

 

Der Wettbewerb spielt jedoch allein in einer Marktwirtschaft die Ausschlag gebende Rolle, es ist dem Wettbewerb zu verdanken, dass die zentralen Aufgaben jeder Marktwirtschaft einigermaßen optimal erfüllt werden können. Ohne Wettbewerb werden die eigentlichen Aufgaben des marktwirtschaftlichen Systems unbefriedigend realisiert.

 

Wettbewerb gibt es zwar in allen Wirtschaftssystemen und auch in den anderen Gesellschaftssystemen wie z. B. im politisch-staatlichen System lässt sich Wettbewerb feststellen. In einer staatlichen Planwirtschaft ist jedoch der Wettbewerb nicht die eigentlich tragende Kraft, welche zur Lösung der diesem Wirtschaftssystem gestellten Aufgaben unerlässlich ist. Ganz im Gegenteil stört der Wettbewerb die Erfüllung der Aufgaben und wird deshalb auch in diesen Zwangssystemen von den politischen Machthabern bekämpft.

 

Im politischen System einer parlamentarischen Demokratie kommt zwar dem Wettbewerb ebenfalls eine zentrale Rolle zu. Es war vor allem Joseph Alois Schumpeter, welcher darauf aufmerksam gemacht hat, dass es der Wettbewerb der Parteien um die Erlangung der Macht im Staate ist, welcher letzten Endes ähnlich wie der Wettbewerb der Unternehmer untereinander dazu beiträgt, dass die Politiker ihre Handlungen an den Wünschen der Bevölkerung ausrichten.

 

Trotzdem besteht ein wesentlicher Unterschied zwischen beiden Systemen (Marktwirtschaft und parlamentarische Demokratie) gerade im Hinblick auf den Wettbewerb. In einer parlamentarischen Demokratie müssen wir davon ausgehen, dass politische Führung nur dadurch ausgeübt werden kann, dass die gewählten Politiker über Macht, ja sogar über ein Machtmonopol verfügen, während die wirtschaftlichen Aufgaben um so weniger erfüllt werden, je mehr einzelne Unternehmer als alleinige Anbieter von Waren auf den Märkten auftreten und monopolistische Macht ausüben.

 

Im staatlichen System einer parlamentarischen Demokratie geht es weniger darum, Macht als solche zu unterbinden, wie gesagt: der Staat kann seine Aufgabe nur erfüllen, wenn er über Macht verfügt und durch den Erlass von Ordnungen schädliche Handlungen seiner Bürger wirkungsvoll unterbindet und dies gelingt niemals ohne Macht. Es muss nur verhindert werden, dass Macht missbraucht wird und so allein dem Wohl der regierenden Politiker nützt, dem Wohl der Bevölkerung aber schadet.

 

In einer Marktwirtschaft ist hingegen – wenn man einmal von einigen Ausnahmen absieht – jede monopolistische Macht schädlich, sie verhindert – wie wir noch sehen werden – sowohl die Anpassung der Produktion an die Bedürfnisse der Konsumenten als auch eine faire, als gerecht geltende Verteilung der Ergebnisse des wirtschaftlichen Handelns. Hier kommt es also darauf an – zumindest wenn man der Argumentation des Liberalismus folgt – nicht nur Machtmissbrauch zu unterbinden, sondern monopolistische Marktmacht überhaupt zu verhindern.

 

 

2. Wettbewerb ein Mittel zum Zweck und kein Selbstzweck

 

Liberale sind keine Wettbewerbsfetichisten. Nach liberaler Vorstellung ist der Wettbewerb niemals Selbstzweck, sondern stets ein Mittel, um übergeordnete Ziele und damit das wirtschaftliche Gemeinwohl zu garantieren. Wettbewerb wird also nicht um seiner Selbstwillen angestrebt. Es kann durchaus anerkannt werden, dass der Wettbewerb für jeden, der unter Wettbewerbsbedingungen wirtschaftlich handeln muss, ausgesprochen lästig ist, er kann sogar im Extremfalle, wenn man mit der Forderung nach Wettbewerb übertreibt und ihn deshalb falsch anwendet, Stress herbeiführen und damit die Gesundheit derjenigen gefährden, welche dem Wettbewerb ausgesetzt sind.

 

Es ist deshalb auch kein Wunder, dass die Unternehmer ganz allgemein bestrebt sind, Wettbewerb zu vermeiden und Strategien (z. B. über einen Zusammenschluss konkurrierender Unternehmungen oder über kartellartige Absprachen) zu entwickeln, welche ihnen monopolistische Macht verleihen. Das Streben nach Ausschaltung des Wettbewerbes ist somit ein ganz natürliches Streben der Unternehmer und es bedarf schon einer besonderen Unternehmungskultur, um im Rahmen der Erziehung unter wirtschaftlichen Führungskräften die Bereitschaft anzuerziehen, das für das Funktionieren  einer Marktwirtschaft unerlässliche Mindestmaß an Wettbewerb zu akzeptieren.

 

Die Altliberalen gingen noch von der Überzeugung aus, ein Wettbewerb unter den Unternehmern stelle sich von selbst ein, sofern man nur freien Handel sowohl in der Binnen- wie Außenwirtschaft zulasse, es reiche aus, dass der Staat in einem einmaligen Akt die merkantilistischen Fesseln beseitige, einmal eingeführt erhalte sich der Wettbewerb von selbst. Es war dann Walter Eucken, einer der Hauptvertreter des Neoliberalismus in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg, welcher eigens darauf hinwies, dass sich Wettbewerb nicht von selbst erhalte, dass es vielmehr eines starken Staates bedarf, um darüber zu wachen, dass die Märkte nicht immer wieder monopolistisch oder auch oligopolistisch vermachtet werden.

 

Es reicht also nach Walter Eucken nicht aus, dass der Staat eine Wettbewerbsordnung einführt, er hat vielmehr die Aufgabe, sicherzustellen, dass die Unternehmer diesen Wettbewerbspfad auch nicht verlassen. Es stellt deshalb auch ein Zerrbild des liberalen Weltbildes dar, wenn in der Öffentlichkeit immer wieder die Behauptung wiederholt wird, der Liberalismus sei eine Ideologie, von Unternehmern (Kapitalisten) erfunden und allein zum Schutze der Unternehmer ausgedacht. Das Ziel einer Wirtschaftsordnung ist immer das Gemeinwohl der gesamten Bevölkerung und nicht die Durchsetzung einzelner Interessen.

 

Wenn den wirtschaftlichen Führungskräften (den Unternehmern) eine wirtschaftliche Sonderstellung im Rahmen des Liberalismus eingeräumt wird, so nur deshalb, weil der Liberalismus von der Überzeugung ausgeht, dass der freie Markt weit besser in der Lage ist, die Produktion am Bedarf der Konsumenten auszurichten als ein System der staatlichen Planwirtschaft. Die liberale Forderung, stets Wettbewerb zuzulassen und die hiermit verbundenen Lästigkeiten zu dulden, ist dann der Preis, den die Unternehmer dafür zu zahlen haben, dass sie bei erfolgreichem Handeln auch hohe Gewinne erzielen können. Im Zulassen des Wettbewerbes – verbunden mit dem Haftungsprinzip, nach dem derjenige, welcher ein Risiko eingeht, bei Misserfolg auch mit seinem Vermögen haftet – liegt die einzige Rechtfertigung darin, dass Unternehmer im Allgemeinen ein überdurchschnittlich hohes Einkommen erzielen können.

 

Wenn der Wettbewerb also kein Selbstzweck, sondern nur ein Mittel zur Erreichung übergeordneter Aufgaben (und zwar des Allgemeinwohls) darstellt, ist es auch eine zentrale Aufgabe der Wirtschaftswissenschaft, zu überprüfen, welche Voraussetzungen denn notwendig sind, damit das Mittel: Wettbewerb seine Aufgaben erfüllen kann. Selbstverständlich ist eine freie Marktwirtschaft nicht per se ein Garant dafür, dass in jedem Falle die dem System der Marktwirtschaft zugedachten Funktionen (der Anpassung der Produktion an den Konsumentenbedarf) von selbst erfüllt werden. Selbstverständlich gilt auch in diesem Zusammenhang, dass ein Mittel nur dann in der Lage ist, seinen Zweck zu erreichen, wenn ganz bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

 

In diesem Sinne zählt es zu dem Credo des Liberalismus, dass die Anpassung der Produktion an den Bedarf der Konsumenten nur dann zu erwarten ist, wenn die Unternehmer in Konkurrenz zueinander stehen. Man muss jedoch noch einen Schritt weiter gehen: Es reicht nicht aus, dass Wettbewerb überhaupt besteht, nur ganz bestimmte Arten des Wettbewerbs erfüllen die dem Wettbewerb zugedachten Funktionen.

 

Im Sport gibt es die Forderung nach einem fairen Wettbewerb. Es gibt hier eine Rahmenordnung, welche ganz bestimmte Verhaltensweisen als nicht erlaubt deklariert. So darf z. B. der einzelne nicht den Versuch unternehmen, sein Leistungsvermögen durch Dopen zu steigern. Diese Rahmenordnung legt fest, welche Verhaltensweisen als nicht erlaubt angesehen werden. Erlaubt ist jedoch alles, was nicht ausdrücklich als unerlaubt deklariert wurde. Es besteht also in aller Regel insofern die Freiheit, zwischen mehreren erlaubten Mitteln zu wählen.

 

Selbst dann, wenn alle bisher bekannten Mittel außer einem einzigen verboten wären, bestünde immer noch die Freiheit, neue, bisher unbekannte Methoden ausfindig zu machen und anzuwenden. Im Gegensatz hierzu stünde also eine Ordnung, welche ein ganz bestimmtes Mittel vorschreibt, hier bestünde auch nicht die Möglichkeit, neue Wege zu erkunden und diese anzuwenden. Nicht einzelne Verbote, sondern Gebote sind der Feind einer freiheitlichen Wettbewerbsordnung.

 

In ähnlicher Weise müssen wir auch in der Wettbewerbsordnung einer Marktwirtschaft davon ausgehen, dass die Unternehmer oder ganz allgemein die Marktteilnehmer nicht jedes Mittel anwenden dürfen, um ihren Gewinn (Nutzen) zu vergrößern. Auch hier gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, welche als nicht erlaubt und ungesetzlich bezeichnet werden. Selbstverständlich darf kein Unternehmer z. B. den Versuch unternehmen, durch Raub oder Täuschung Handelsvorteile zu erlangen.

 

Unter den Wettbewerbsarten, welche in besonderem Maße als unerwünscht gelten, zählt der oligopolistische Wettbewerb. Wir sprechen von einem Oligopol immer dann, wenn eine geringe Anzahl von Marktteilnehmern auf einer Marktseite anzutreffen ist. Formal gesehen findet hier zwar auch ein Wettbewerb statt. Er ist sogar zumeist intensiver als dann, wenn die erwünschte Form der vollständigen Konkurrenz (mit vielen Anbietern und vielen Nachfragern) vorliegen würde. Mit den Eigenschaften dieser unterschiedlichen Arten des Wettbewerbs werden wir uns weiter unten noch ausführlich beschäftigen. An dieser Stelle genügt der Hinweis, dass es nicht einfach die Stärke des Wettbewerbes ist, die darüber entscheidet, ob ein Wettbewerb erwünscht oder unerwünscht ist. Es ist vielmehr immer das Ergebnis, das bestimmt, ob bestimmte Arten des Wettbewerbes als erwünscht oder unerwünscht angesehen werden können.

 

Wenn also die Wirtschaftstheorie zu dem Ergebnis kommt, dass bestimmte Arten des Wettbewerbes – und nur diese – notwendig und erwünscht sind, so ergibt sich diese Bewertung aus der Beantwortung der Frage, unter welchen Wettbewerbsarten damit zu rechnen ist, dass eine Anpassung der Produktion am Bedarf der Konsumenten erwartet werden kann.

 

Eine besonders unerwünschte Art des Wettbewerbs ist die sogenannte ruinöse Konkurrenz. Von ruinöser Konkurrenz wird immer dann gesprochen, wenn einzelne Oligopolisten den Versuch unternehmen, ihre Mitbewerber dadurch aus dem Markt zu drängen, dass in einem ersten Schritt ganz bewusst die Preise so angesetzt werden, dass diese die Stückkosten nicht decken und dass deshalb Verluste in Kauf genommen werden. Auch mit dieser Wettbewerbsart werden wir uns erst weiter unten ausführlich beschäftigen. An dieser Stelle reicht wiederum der Hinweis, dass von bestimmten Arten des Wettbewerbs volkswirtschaftliche Nutzenverluste ausgehen können und dass deshalb nur solche Wettbewerbsarten gefordert werden und als erwünscht eingestuft werden, welche auch das Allgemeinwohl fördern.

 

 

3. Freihandel als alleinige Ursache für Wettbewerb?

 

Befassen wir uns nun etwas ausführlicher mit der Frage, wovon es denn abhängt, ob zwischen den einzelnen Unternehmungen ein intensiver Wettbewerb besteht. Zur Zeit des Absolutismus und des Beginns der Industrialisierung wurde staatlicherseits nahezu jede Möglichkeit unterbunden, dass ausländische Unternehmungen in die einheimischen Märkte eindringen und somit in Konkurrenz zu den inländischen Unternehmungen treten. Der Import von Waren wurde nun dadurch in starkem Maße behindert, dass der merkantilistische Stat auf die Einfuhr von Waren Importzölle erhob, die automatisch zur Folge hatten, dass die Preise der vom Ausland eingeführten Waren weit über den Preisen der im Inland erzeugten Produkte lag, sodass diese (im Ausland produzierten) Waren auch nicht konkurrenzfähig waren. Oftmals wurde staatlicherseits der Import von Waren aus dem Ausland auch einfach dadurch gedrosselt, dass der Staat Kontingente festlegte, durch welche die Menge an importierten Waren begrenzt wurde.

 

Diese merkantilistischen Beschränkungen bezogen sich allerdings zumeist nur auf Endprodukte, während der Import von Rohstoffen sogar zumeist durch Prämien gefördert wurde. Der Grund für diese unterschiedliche Vorgehensweise lag natürlich darin, dass auf der einen Seite den inländischen Produzenten eine Verbesserung ihrer Absatzmöglichkeiten verschafft werden sollte, in dem ein Wettbewerb mit ausländischen Produzenten unterbunden wurde. Auf der anderen Seite waren die inländischen Unternehmer darauf angewiesen, diejenigen Rohstoffe zu erhalten, welche zur Produktion ihrer Waren benötigt wurden. Da in Staaten wie z. B. in Frankreich zu der damaligen Zeit die eigenen Rohstoffvorkommen für die inländische Produktion nicht ausreichten, kam es darauf an, über Gewährung von Prämien den Import von Rohstoffen zu fördern.

 

Diese Politik der Abschottung der einheimischen Industrie gegenüber ausländischer Konkurrenz wurde nun in der Binnenwirtschaft dadurch vervollständigt, dass die Aufnahme gewerblicher Produktion vom Staate genehmigt werden musste und der Staat diese Genehmigungen in aller Regel nur an einzelne Fabrikanten in Form sogenannter Monopole oder Regale vergab. Auf diese Weise wurde garantiert, dass eine Unternehmung, welche eine solche Produktionsgenehmigung erhalten hatte, auch vor inländischer Konkurrenz geschützt war.

 

Allerdings wurden diese protektionistischen Bemühungen dadurch wiederum teilweise konterkariert, dass auch die ausländischen Staaten in gleicher Weise bemüht waren, den Import ausländischer Waren zu behindern und den Import ausländischer Rohstoffe zu fördern. Auf diese Weise gelang es nur in ungenügender Weise, die inländischen Unternehmungen zu fördern. Auf der einen Seite konnten die inländischen Unternehmungen auf den Binnenmärkten zwar ihre Absatzmöglichkeiten vergrößern, da ausländische Konkurrenz weitgehend verhindert wurde. Auf der anderen Seite wurden jedoch die Möglichkeiten, einen Teil der inländischen Produktion ins Ausland zu exportieren aufgrund dieses wechselseitigen Zollkrieges ebenfalls unterbunden, sodass die gesamten Absatzmöglichkeiten im In- und Ausland auf diesem Wege gar nicht wesentlich gesteigert werden konnten.

 

Diese protektionistische Politik verhinderte somit einen Wettbewerb und trug gerade dadurch dazu bei, dass die Ausweitung der Produktion und der allgemeinen wirtschaftlichen Wohlfahrt verhindert wurde. Hier setzt nun die Kritik des Frühliberalismus an. Ein anhaltender wirtschaftlicher Aufstieg sei nur dadurch zu erreichen, dass man einen Wettbewerb der Unternehmer untereinander zulasse. Und zur Verwirklichung dieses Wettbewerbes reiche es aus, dass der Staat auf die protektionistischen Maßnahmen verzichte. Der Staat habe auf der einen Seite in  den außenwirtschaftlichen Beziehungen Freihandel zu ermöglichen, in dem er auf jegliche Behinderung des Imports verzichte und alle Importzölle und Kontingentierungen des Importvolumens abschaffe. Auf der anderen Seite habe der Staat in der Binnenwirtschaft die Aufnahme der Produktion für jeden willigen Unternehmer zu erlauben.

 

Diese beiden Maßnahmen, welche in einem einzigen Schritt durchgeführt werden könnten, reichen nun nach Auffassung der Frühliberalen aus, dass ein Wettbewerb zwischen den einzelnen Unternehmungen entstehe und dass dieser Wettbewerb auch solange anhalte, als der Staat darauf verzichte, erneut das Auftreten neuer Unternehmungen zu unterbinden. Es reiche also mit anderen Worten aus, dass der Staat in einem einzigen Akt die protektionistische Politik des Merkantilismus abschaffe, der Wettbewerb werde in einer freiheitlichen Marktwirtschaft von selbst erhalten, der Staat könne sich nun nach Einführung eines Freihandels in der Außen-und Binnenwirtschaft aus der Wirtschaft weitgehend zurückziehen und auf jeden aktiven Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen verzichten.

 

Das Gewinnstreben der Unternehmer reiche nämlich aus, dass überall dort, wo die Aussicht auf Gewinnmöglichkeiten entsteht, auch genügend Unternehmer bereit sind, die Produktion aufzunehmen und deshalb mit anderen Unternehmern in Konkurrenz zueinander zu treten. Friedrich von Hayek hat dann später darauf aufmerksam gemacht, dass es gar nicht darauf ankomme, ob tatsächlich mehrere Unternehmungen um den Absatz konkurrieren. Es reiche aus, dass die Unternehmer befürchten müssen, dass neue Unternehmungen in den Markt drängen, wenn hohe Gewinne erzielt werden können.

 

So werde auch ein Unternehmer, welcher als einziger auf dem Binnenmarkt ein Produkt anbietet und deshalb in morphologischer Sicht ein Monopol innehat, wirksam davon abgehalten, diese Monopolsituation auszunützen und über eine künstliche Verknappung der Waren den Preis in die Höhe zu  treiben. Gerade die Tatsache, dass hier der Preis über die Kosten angehoben wird, habe nämlich zur Folge, dass wegen dieser außerordentlichen Gewinnchancen neue Unternehmer in den Markt drängen und damit die Verknappungspolitik des Monopolisten vereiteln. Gerade deshalb wird der Monopolist auf diese Politik der Preiserhöhung verzichten. Er verhält sich wie ein Unternehmer in Wettbewerb, obwohl er tatsächlich als einziger ein bestimmtes Produkt anbietet. Die potenzielle Konkurrenz reiche also aus, um ein Verhalten zu erzwingen, als würde der Unternehmer tatsächlich in Wettbewerb zu anderen Unternehmungen stehen.

 

Walter Eucken, der Begründer des Neoliberalismus ging im Gegensatz zum Altliberalismus davon aus, dass es nicht genüge, den Wettbewerb in einem einmaligen staatlichen Akt herzustellen, es bedürfe vielmehr einer aktiven und ständig wirkenden Politik zum Schutze des Wettbewerbes. Eine Wettbewerbsgesellschaft erhalte sich nicht von selbst. Richtig sei zwar, dass bei Vorliegen von Gewinnchancen immer wieder neue Unternehmer in den Markt drängten. Dies reiche jedoch für die Erhaltung einer Wettbewerbsgesellschaft nicht aus, da sich zur gleichen Zeit die bereits im Markt befindlichen Unternehmer darum bemühten, Wettbewerb auszuschalten, in dem sie lästige Mitbewerber aufkaufen oder durch Kartellabsprachen einen wirksamen Wettbewerb verhindern.

 

Hier habe der Staat die Aufgabe, diese Bestrebungen zu unterbinden, in dem eine Kartellbehörde das Entstehen neuer Kartelle verbietet. Wir haben oben davon gesprochen, dass Wettbewerb für denjenigen, der dem Wettbewerb ausgesetzt ist, stets äußerst lästig ist, er verringert die Gewinnchancen und führt zu einem permanenten Stress, den es zu vermeiden gilt. Also muss man davon ausgehen, dass der Versuch der Unternehmer, Wettbewerb zu vermeiden, eine natürliche Reaktion auf diese Gewinnminderungen und somit eine alltägliche Erscheinung darstellt, welche nur durch aktive Politik des Staates verhindert werden kann. Es ist klar, dass es hierzu auch eines starken Staates bedarf, der alles andere als ein Nachtwächterstaat darstellt.

 

Wenn wir auch davon ausgehen müssen, dass jede Art von Wettbewerb bei denjenigen, welche unter diesem Wettbewerb agieren, den Wunsch auslöst, diesen Wettbewerb auszuschalten oder zumindest zu mildern, kommen in der globalisierten Weltwirtschaft weitere Tatbestände hinzu, welche auf eine Reduzierung des Wettbewerbs hinauslaufen. Auf der einen Seite steigert bereits der Umstand, dass in den außenwirtschaftlichen Beziehungen Freihandel besteht, diese Bereitschaft zum Zusammenschluss der inländischen Unternehmungen. Es heißt dann, man müsse sich gegen die starke ausländische Konkurrenz durch Zusammenschluss inländischer Unternehmungen schützen. Auch ist die Öffentlichkeit eher bereit, monopolistische Bestrebungen der inländischen Unternehmer zu tolerieren oder sogar zu unterstützen, wenn die Gefahr besteht, dass mit den ausländischen Firmen gleichzeitig auch eine schlechtere soziale Absicherung der Arbeitnehmer vor willkürlichen Entlassungen hier im eigenen Land herbeigeführt wird. Man ist bereit, zur Abwehr dieser Gefahren auch monopolistische Zusammenschlüsse inländischer Unternehmungen zu dulden.

 

Auf der anderen Seite besteht jedoch in einer globalisierten, von protektionistischen Maßnahmen befreiten Weltwirtschaft auch die Tendenz, über die nationalen Grenzen hinweg Zusammenschlüsse zwischen Unternehmungen verschiedener Länder anzustreben. Genauso wie von Seiten der Politik der Versuch unternommen wird, zu verhindern, dass sich über die Konkurrenz mit ausländischen Unternehmungen eine laschere Sozialgesetzgebung auch im Inland durchsetzt, genauso sind andererseits die inländischen Unternehmungen bestrebt, durch internationale Zusammenschlüsse Teile der Produktion in die ausländischen Staaten zu verlagern, in denen eine laschere Sozialgesetzgebung besteht und deshalb dort Kosten eingespart werden können.

 

Diese Bestrebungen zu monopolistischen Zusammenschlüssen werden nun dadurch noch verstärkt, dass auch der technische Fortschritt die Ausweitung der Unternehmungsgröße forciert. Nun dürfen wir allerdings nicht erwarten, dass die Art des technischen Fortschritts eindeutig festliegt und gegen politische Einflüsse resistent ist. Der technische Fortschritt fällt nicht wie Manna vom Himmel, sondern die jeweiligen Anreizsysteme sind entscheidend dafür, welche Art von technischem Fortschritt sich durchsetzt. Es gibt nicht nur die Unterscheidung zwischen arbeitssparendem und kapitalsparendem Fortschritt, sondern auch die Unterscheidung zwischen größenintensiven Fortschritt und Fortschritt, der unabhängig von der Unternehmungsgröße Produktivitätssteigerungen verspricht.

 

Genauso, wie eine Politik des billigen Geldes verbunden mit einer expansiven Lohnpolitik der Gewerkschaften dazu beiträgt, dass über eine Erhöhung des Lohn-Zins-Verhältnisses arbeitssparender Fortschritt gewinnsteigernd wirkt und deshalb auch vermehrt angewendet wird, genauso kann auch die Politik der Regierung dazu beitragen (oder dies auch verhindern), dass vermehrt größenintensiver Fortschritt angewandt wird. Hierzu kann erstens eine Subventionspolitik beitragen, sofern vorwiegend Großbetriebe Empfänger solcher Subventionen sind. Zweitens führen bürokratische Behinderungen bei der Einführung neuer Techniken automatisch dazu, dass die Großunternehmungen begünstigt werden. Eine Großunternehmung hat in diesem Falle sehr viel häufigeren Kontakt mit der Bürokratie, man macht in größerem Maße als Kleinunternehmungen Erfahrungen im Umgang mit der Bürokratie, man kann auch eher Kontakte mit der Bürokratie knüpfen, schließlich lohnt es sich für Großunternehmungen sehr viel eher, Spezialisten einzustellen, um den kostengünstigsten Umgang mit der Bürokratie zu erlernen.

 

Sofern der Staat in einem ersten Schritt Großunternehmungen zugelassen hat, tragen diese Zusammenhänge dazu bei, dass die Machtstellung dieser Großbetriebe erneut verstärkt wird. Wenn schließlich vorwiegend Großbetriebe den Markt bestreiten, wendet sich die Nachfrage automatisch Innovationen zu, welche nur bei Großbetrieben rentabel eingesetzt werden können.

 

Inwieweit Wettbewerb möglich ist oder sich monopolistische Tendenzen ergeben, hängt weiterhin entscheidend auch davon ab, wie hoch auf der einen Seite die Einstiegskosten in einen Markt und auf der anderen Seite die Ausstiegskosten aus einem Markt sind.

 

Wettbewerb entsteht dadurch, dass immer dann, wenn bei der Produktion und dem Vertrieb von Waren Gewinne realisiert werden können, andere Unternehmungen einen Anreiz haben, in den Markt einzudringen und die Produktion ebenfalls aufzunehmen. Ob eine solche Konkurrenz zu befürchten ist, hängt nun entscheidend davon ab, inwieweit diese Newcomer über die Rohstoffe und über die Technologie verfügen, welche zur Aufnahme der Produktion notwendig sind. Hierbei hängt es davon ab, welche Einstiegskosten entstehen, ob sich die Aufnahme der Produktion für einen Newcomer lohnt. Hat er überhaupt nicht die Möglichkeit, bestimmte Rohstoffe oder Technologien zu übernehmen, so ist dies gleichbedeutend damit, dass die Einstiegskosten unendlich groß sind.

 

Ob ein Einstieg stattfindet, hängt dann davon ab, in welchem Verhältnis erwarteter Gewinn und Einstiegskosten stehen, wobei auch berücksichtigt werden muss, dass es sich bei den Gewinnaussichten immer nur um erwartete Werte handelt, so dass diese stets mit der Wahrscheinlichkeit gewichtet werden müssen, mit der ein Gewinn erwartet werden kann.

 

Genauso wie die Einstiegskosten darüber entscheiden, ob mit einer Zunahme der Anbieter und damit mit Konkurrenz zu rechnen ist, spielen auch die Ausstiegskosten eine entscheidende Rolle für die Frage nach dem Umfang des Wettbewerbes. Wenn eine Unternehmung jederzeit wiederum ohne größere Kosten die Produktion aufgeben kann, ist die Bereitschaft, in einen Markt einzusteigen größer als dann, wenn die beim Einstieg verursachten Kostenelemente (vor allem die Errichtung von kostspieligen Anlagen) nicht oder nur mit großem Verlust weiterverkauft werden können.

 

 

4. Die Wettbewerbsfunktionen: Allokation

 

Wir hatten eingangs darauf hingewiesen, dass der Wettbewerb im Rahmen der liberalen Theorie nicht um seiner selbst willen angestrebt wird, sondern allein deshalb, weil vom Wettbewerb – natürlich nur unter bestimmten Bedingungen – Wirkungen ausgehen, welche sicherstellen, dass eine Marktwirtschaft immer dann, wenn ein intensiver Wettbewerb garantiert wird, auch die wichtigsten Aufgaben eines Wirtschaftssystems erfüllt. Wir wollen uns nun mit der Frage befassen, welche positiven Funktionen denn vom Wettbewerb ausgehen.

 

Nach liberaler Auffassung ist es dem Wettbewerb zu verdanken, dass erstens die Produktion am Bedarf der Konsumenten ausgerichtet wird (das Alloaktionsproblem), dass zweitens die einzelnen Anbieter von Produktionsfaktoren entsprechend ihrer Leistung (ihrem Beitrag zum Inlandsprodukt) entlohnt werden (das Verteilungsproblem), dass die Unternehmungen drittens ständig unter dem Druck stehen, neue Techniken ausfindig zu machen und anzuwenden, welche zu Kostensenkungen und/oder Qualitätsverbesserungen führen und diese auch in Form von Preissenkungen an die Konsumenten weitergeben und dass viertens das Haftungsprinzip Anwendung findet, wonach ein Unternehmer, welcher riskante Investitionen durchführt, dann, wenn sich diese Investition für die Volkswirtschaft als verlustreich erweist, auch diese Verluste voll mit seinem eigenen Vermögen zu tragen hat.

 

Wenden wir uns zunächst der Frage zu, weshalb bei Wettbewerb (und nur bei Wettbewerb) die Produktion am Bedarf der Konsumenten ausgerichtet wird. Wir gehen hierzu von einem vereinfachten Diagramm der Wahlhandlungstheorie aus, in welchem die Aufteilung der Ressourcen auf lediglich zwei Güter aufgezeigt und auf den Koordinaten dieses Diagramms die Menge dieser beiden Güter x1 und x2 abgetragen wird. Wir zeichnen in dieses Diagramm erstens eine Schar von kollektiven Indifferenz­kurven ein, wobei diese kollektiven Indifferenzkurven angeben, welche Güterkombinationen der gesamten Bevölkerung eine gleiche Ophelimität (ein gleiches Nutzenniveau) gewähren, bzw. welche Güterkombinationen im Verhältnis zu einer Vergleichskombination einen höheren oder geringeren Ophelimitäts­grad aufweisen. Für diese Indifferenzkurven wird eine konvexe Krümmung unterstellt, das heißt, dass die Grenzrate der Substitution (Tangente an eine Indifferenzkurve) mit wachsender Substitution sinkt.

 

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Zweitens tragen wir in dieses Diagramm eine Transformationskurve ein. Diese gibt an, wie ein vorgegebener Bestand an Ressourcen bei Unterstellung gleichbleibender Technik auf die beiden Güter (Güterbündel) aufgeteilt werden kann. Diese Kurve ist aufgrund der Gesetzmäßigkeit sinkender Grenzerträge der einzelnen Produktionsfaktoren konkav gekrümmt. Die Grenzrate der Transformation (die Tangente an die Transformationskurve) sinkt also mit wachsendem Einsatz eines Faktors. Bewegen wir uns entlang der Transformationskurve, so findet hier eine Substitution des einen Gutes durch das jeweils andere Gut statt, wobei die jeweilige Neigung der Tangente an diese Kurve angibt, wie viel Gütereinheiten von Gut (x1) zusätzlich produziert werden können, wenn auf die Produktion einer Einheit des Gutes (x2) verzichtet wird.

 

Wie die Graphik zeigt, wird ein Maximum an Wohlfahrt und damit eine optimale Ausrichtung der Produktion am Konsumentenbedarf bei der Güterkombination realisiert, bei welcher die vorgegebene Transformationskurve eine kollektive Indifferenzkurve tangiert. Das objektive Verhältnis der Transformation muss somit dem subjektiven Austauschverhältnis entsprechen, um von einer optimalen Ausrichtung der Produktion am Bedarf der Konsumenten zu sprechen.

 

 

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Man kann nun aufzeigen, dass diese optimale Bedingung im Allgemeinen erfüllt ist, wenn auf allen Märkten die Marktform der vollständigen Konkurrenz verwirklicht ist. Bei Konkurrenz entspricht bekanntlich der Preis den Grenzkosten, da die Unternehmer ihren Gewinn gerade unter diesen Bedingungen maximieren. Eine Ausweitung der Produktion lohnt sich hier von dieser Produktionsmenge ab nicht mehr, da die Grenzkosten dann höher ausfallen würden als die Verkaufserlöse (der Güterpreis).

 

Betrachten wir die zwei unterstellten Güter x1 und x2, so muss auch gelten, dass im Gleichgewicht das Preisverhältnis (p1/p2) dem Verhältnis der Grenzkosten von Gut 1 und Gut 2  entspricht. Die Grenzrate der Transformation bezieht sich nun auf das Verhältnis der Gütermengen, welche bei gegebener Technik im Tangentialpunkt hergestellt werden können: (dx1/dx2). Diesen Ausdruck können wir jedoch aus der Umformulierung des Grenzkostenverhältnisses gewinnen:

 

(dK1/dX1) : (dK2/dX2) = (dx2/dx1) * (dK1/dK2)

 

Da sich jedoch im Tangentialpunkt die Grenzkosten beider Güter entsprechen (solange sich die Grenzkosten beider Güter nicht gleichen, lohnt sich ja eine Verlagerung der Produktion zu dem Gut, welches die geringeren Grenzkosten aufweist), können wir den Ausdruck (dK1/dK2) herauskürzen, so dass das Grenzkostenverhältnis im Tangentialpunkt gerade der Grenzrate der Transformation entspricht. In diesem Falle gilt: Im Gleichgewicht entsprechen sowohl die Grenzrate der Substitution wie auch die Grenzrate der Transformation dem Preisverhältnis und damit auch sich selbst (Grundsatz: Sind zwei Größen einer Dritten gleich, so sind sie auch untereinander gleich), sodass unter den Bedingungen der vollständigen Konkurrenz eine optimale Wohlfahrt garantiert ist.

 

Gegen diese Überlegungen lässt sich einwenden, dass hier von den dynamischen produktivitätssteigernden Effekten des Wettbewerbs abgesehen wird und lediglich die statischen Allokationseffekte berücksichtigt werden. Wenn jedoch vom Wettbewerb und nicht von monopolistischen Verhältnissen zusätzliche wohlfahrtssteigernde dynamische Effekte ausgehen, so gilt natürlich a fortiori, dass unter Wettbewerbsbedingungen eine höhere Wohlfahrt als unter Monopolbedingungen erreicht wird.

 

Im Allgemeinen wird nun unterstellt, dass diese optimale Ausrichtung der Produktion nur dann realisiert werden kann, wenn Wettbewerb herrscht. Einem Monopolist gelingt es, durch eine künstliche Verknappung der Produktion den Preis über die Grenzkosten anzusetzen. In diesem Falle weicht jedoch das Preisverhältnis beider Güter vom Schnittpunkt der Grenzrate der Substitution mit der Grenzrate der Transformation mehr oder weniger ab, sodass die Produktion auch nicht mehr der optimalen Zusammensetzung der Güter entspricht.

 

Es gibt allerdings einen Ausnahmefall von dieser Regel. Wenn ein bilaterales Monopol vorliegt, wenn weiterhin die Partner entsprechend der Strategie der schrittweisen Annäherung vorgehen und wenn schließlich die Ertrags- und Nutzenkurven homogen-linear verlaufen, kann eine Allokation erzielt werden, welche der Produktionsaufteilung bei Wettbewerb entspricht und deshalb eine Ausrichtung der Produktion am Konsumentenbedarf ermöglicht. In der Realität sind jedoch diese Zusatzbedingungen nur sehr selten erfüllt. Wir werden auf diesen Sonderfall weiter unten noch ausführlich eingehen.

 

 

5. Die Wettbewerbsfunktionen: Verteilung

 

Wenden wir uns nun der Verteilungsfunktion des Wettbewerbs zu. Bei der Beantwortung der Frage, inwieweit der Wettbewerb dazu beiträgt, dass die Einkommen möglichst gerecht und fair auf die einzelnen wirtschaftenden Personen aufgeteilt werden, wollen wir ähnlich wie bei der Realisierung des Allokationsproblems vorgehen. In einem ersten Schritt wollen wir klären, welche Kriterien denn bestimmen, inwieweit die Einkommensverteilung als gerecht und fair bezeichnet werden kann. In einem zweiten Schritt wollen wir dann überprüfen, inwieweit der Wettbewerb dazu beiträgt, diese Verteilungsziele auch weitgehend zu realisieren.

 

Es entspricht einer allgemeinen Überzeugung, dass der Beitrag, den der Einzelne bei der Produktion der Güter leistet, die Verteilung des Einkommens wesentlich bestimmen soll. Wir sprechen hier vom Leistungsprinzip. Darüber hinaus wird jedoch im Allgemeinen die Forderung erhoben, dass neben dem Leistungsprinzip auch der Bedarf Berücksichtigung finden sollte, so z. B. dass derjenige, welcher im Rahmen der Familie zur Regeneration der Bevölkerung beiträgt, bei gleicher Marktleistung ein höheres Einkommen erhalten sollte als ein Lediger. Weiterhin gilt, dass jeder Bürger einen Anspruch auf ein Mindesteinkommen in Höhe des kulturellen Existenzminimums hat. Schließlich entspricht es weitgehender Überzeugung, dass der Differenzierungsgrad der Einkommen eine kritische Grenze nicht überschreiten sollte und dass deshalb die Reicheren in stärkerem Maße als der Rest der Bevölkerung zur Finanzierung der Kollektivleistungen des Staates beitragen sollten.

 

Im Rahmen der Wohlfahrtstheorie wurde nun gezeigt, dass gerade dann, wenn auf den Märkten Wettbewerb herrscht, eine Entlohnung nach der Leistung stattfindet, dass aber die weitergehenden Verteilungsprinzipien ohne größere Wohlfahrtsverluste nur im Rahmen einer vom Stat durchgeführten nachträglichen Umverteilung verwirklicht werden können.

 

Der Nachweis, dass bei vollständiger Konkurrenz gerade das Leistungsprinzip verwirklicht wird, erfolgt nun analog der Beweisführung der Verwirklichung einer optimalen Allokation. Bei Wettbewerb auf allen Märkten entspricht im Gleichgewicht die Entlohnung der Produktionsfaktoren dem Ertragszuwachs, den die einzelnen Produktionsfaktoren dem Inlandsprodukt hinzufügen. So entspricht im Gleichgewicht der bei Konkurrenz realisierte Lohnsatz gerade dem Grenzprodukt der Arbeit. Dies bedeutet jedoch gleichzeitig, dass unter Wettbewerbsbedingungen die einzelnen Produktionsfaktoren im Gleichgewicht nach ihrer Leistung entlohnt werden, sodass also unter diesen Bedingungen das Leistungsprinzip realisiert wird.

 

Auch hier ist davon auszugehen, dass monopolistische Märkte vom Leistungsprinzip wegführen. Ein Monopolist kann dadurch, dass er sein Angebot künstlich verknappt, nicht nur den Preis für die Güter über die Grenzkosten anheben, sondern gleichzeitig auch den Lohnsatz unter das Grenzprodukt der Arbeit drücken. Also gilt auch im Hinblick auf die Lösung der Einkommensverteilung, dass im Allgemeinen nur bei vollständiger Konkurrenz das Verteilungsideal (das Leistungsprinzip) verwirklicht werden kann. Auf eine wichtige Ausnahme werden wir weiter unten bei der Behandlung der Theorie der countervailing powers noch eingehen.

 

 

6. Die Wettbewerbsfunktionen: Technischer Fortschritt

 

Zumindest nach Auffassung des Liberalismus trägt der Wettbewerb auch wesentlich zum technischen Fortschritt bei. Nur unter starkem Wettbewerb sehen sich die Unternehmungen gezwungen, jede mögliche Kostensenkung und Qualitätsverbesserung durchzuführen. Nur auf diesem Wege können sie verhindern, dass ihre Kunden zu den Konkurrenten abwandern. Dieser Wettbewerb trägt darüber hinaus aus den gleichen Gründen auch dazu bei, dass diese durch den technischen Fortschritt realisierten Kostensenkungen zumindest zum Teil an die Konsumenten in Form von Preissenkungen weitergegeben werden.

 

Diese Auffassung blieb nicht unwidersprochen. So hat vor allem Joseph Alois Schumpeter die Meinung geäußert, dass nur unter den Bedingungen einer monopolistischen Marktstruktur überhaupt damit gerechnet werden könne, dass sich der technische Fortschritt durchsetze. Nur der Monopolist verfüge über das Kapital, das notwendig sei, um die technischen Innovationen zu realisieren. Auch sei unter Wettbewerbsbedingungen das mit Einführung des technischen Fortschritts stets verbundene Risiko zu hoch und gerade deshalb würden nur unter monopolistischen Bedingungen die Voraussetzungen zur Aufnahme der hierfür notwendigen Investitionen gegeben sein. Während also der Liberalismus auf die unterschiedlichen Anreize bei Konkurrenz und bei Monopolen abhob, betont Schumpeter die Bedeutung der Möglichkeiten, technischen Fortschritt zu verwirklichen.

 

Dass die Einführung des technischen Fortschritts unter Wettbewerbsbedingungen auf Schwierigkeiten stoßen kann, wurde schon sehr früh, vor allem von Friedrich List erkannt. Er sprach sich bekanntlich für die vorübergehende Einführung von Schutzzöllen gegenüber England (sogenannten Erziehungszöllen) aus, da der Industrialisierungsprozess in Großbritannien etwa 40 bis 50 Jahre vor Deutschland eingesetzt habe. Da die Einführung der neuen industriellen Techniken vorübergehend zu sehr hohen Entwicklungskosten führt, sei Deutschland während seiner ersten Entwicklungsphase als industrielle Gesellschaft gegenüber Großbritannien benachteiligt. Während nämlich die deutschen Unternehmungen hohe Entwicklungskosten aufzubringen hätten, hätten die englischen Unternehmer diese Entwicklungsphase bereits durchlaufen und müssten nun keine Entwicklungskosten mehr aufbringen. Folglich seien die deutschen Unternehmungen gegenüber den britischen Unternehmungen unterlegen, in dem sie auch dann wesentlich höhere Kosten aufwiesen, wenn bei gleichem Entwicklungsstand beider Länder gleich hohe Stückkosten anfallen würden.

 

Die Diskussion um die Forderung nach Erziehungszöllen hat nun gezeigt, dass Importzölle und auch andere protektionistische Maßnahmen kein geeignetes Mittel darstellen, um auch in den Ländern, in denen die Entwicklung zur Industrialisierung später als in anderen Ländern einsetzt, technischen Fortschritt zu ermöglichen. Auf der einen Seite führt erfahrungsgemäß die Einführung von Importzöllen in einem Land sehr schnell dazu, dass auch die Länder, gegen die sich die Importzölle richten, ebenfalls Importzölle einführen, es kommt also dann zu einem Zollkrieg, aufgrund dessen die anfänglichen Verbesserungen in den Terms of Trade der zollerhebenden Staaten wiederum aufgehoben werden und gleichzeitig aufgrund der Reduzierung des Außenhandelsvolumens der wirtschaftliche Wachstumsprozess in allen am Außenhandel beteiligten Nationen reduziert wird.

 

Allerdings wurde eingeräumt, dass unter Wettbewerbsbedingungen im Zusammenhang mit den Entwicklungskosten bei technischen Erneuerungen der Wettbewerb den technischen Fortschritt behindern kann. Wenn Unternehmungen die Erprobung und Einführung neuer Technologien planen, entstehen ihnen vor Aufnahme der Produktion hohe Entwicklungskosten. Es besteht nun die Gefahr, dass dann, wenn diese Entwicklungsphase abgeschlossen ist und die Erfindungen produktionsreif sind, die fertigen Programme von anderen Unternehmungen übernommen werden und in der Produktion eingesetzt werden. Da diesen Imitatoren keine Entwicklungskosten entstanden sind, haben sie gegenüber den Innovatoren einen Kostenvorsprung und können ihre Produkte zu geringeren Preisen anbieten als diejenigen Unternehmer, welche die Entwicklungskosten aufgebracht haben.

 

Aber gerade, weil die innovatorischen Unternehmer dieser Gefahr ausgesetzt sind, verringert sich die Bereitschaft, nach neueren kostengünstigeren Verfahren Ausschau zu halten. Im Endergebnis kommt es dann gar nicht mehr zu Kostensenkungen und das wirtschaftliche Wachstum bleibt aus. Im Rahmen der Patentschutzgesetzgebung wurden nun Versuche unternommen, diesen Gefahren zu begegnen und dafür Sorge zu tragen, dass die innovatorischen Unternehmer nicht mehr Gefahr laufen, dass andere Unternehmungen diese kostensenkenden Verfahren übernehmen, ohne dass sie sich an den Entwicklungskosten beteiligen. Erfinder und Unternehmer, welche diese Erfindungen anwenden wollen, können ihre Erfindungen zum Patent anmelden. In diesem Falle darf während einer Frist von etwa 20 Jahren nur der Erfinder bzw. die Unternehmung, welche dieses Patent übernommen hat, diese patentierten Techniken in der Produktion einsetzen.

 

Wichtig ist jedoch die Erkenntnis, dass durch einen gesetzlichen Patentschutz zwar technischer Fortschritt und damit auch eine allgemeine Wohlfahrtssteigerung ermöglicht wird, dass aber die Gewährung des Patentschutzes nicht immer zu dieser erwünschten Wohlfahrtssteigerung führt. So wie der Patentschutz heutzutage gehandhabt wird, besteht die Gefahr, dass die erhoffte Wohlfahrtssteigerung ausbleibt. Wir haben nämlich damit zu rechnen, dass der Patentschutz oftmals von den Unternehmungen, welch einen Patentschutz in Anspruch nehmen, gar nicht dazu benutzt wird, die Einführung von Innovationen zu garantieren, sondern ganz im Gegenteil eingesetzt wird, lediglich zu verhindern, dass potenzielle Konkurrenten diese Innovationen durchführen können, ohne jedoch selbst diese Verfahren einzusetzen. Patente werden hier missbraucht, in dem sie in Schubladen verschwinden. Da aber die einzige gesamtwirtschaftliche Rechtfertigung eines gesetzlichen Patentschutzes eben darin liegt, dass technische Erneuerungen ermöglicht und in der Produktion eingesetzt werden, verfehlt der Patentschutz immer dann, wenn Patente in Schubladen verschwinden, seinen Zweck und damit seine Rechtfertigung.

 

Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass der technische Fortschritt und die hierdurch erreichten Kostensenkungen aufgrund des relativ lang wirkenden Patentschutzes gar nicht über Preissenkungen an die Endverbraucher weitergegeben werden. Auch hier gilt wiederum, dass technischer Fortschritt nur dann von Seiten des Staates geschützt und materiell begünstigt werden sollte, wenn die hierdurch erzielten Produktivitätssteigerungen zumindest zum Teil an die Konsumenten weitergegeben werden. Nun besteht folgende Gefahr: Da der Patentschutz etwa 20 Jahre gewährt wird und da der technische Fortschritt sehr schnell voranschreitet, muss damit gerechnet werden, dass nach dem Auslaufen des Patentschutzes die bisher geschützten Verfahren durch neuen Fortschritt bereits obsolet geworden sind, sodass es dann nicht mehr zu einer allgemeinen Anwendung der nun frei gegebenen technischen Verfahren kommt und gerade aus diesen Gründen die bewirkten Produktivitätssteigerungen in Form von Preissenkungen auch nicht an die Konsumenten weitergegeben werden.

 

Wie bereits erwähnt: Eine solche Entwicklung ist nicht zwingend, sie stellt eine zu befürchtende Möglichkeit dar, tritt jedoch vor allem nur deshalb gehäuft auf, weil der Gesetzgeber ganz bestimmte Formen des Patentschutzes anwendet. Wir haben davon auszugehen, dass bei der Gewährung eines Patentschutzes für größere Verfahren Vor- und Nachteile zu erwarten sind und dass die Gewährung dieses Schutzes nur dann gerechtfertigt wäre, wenn diese Vor- und Nachteile miteinander verglichen werden und nur dann erfolgen würde, wenn nachgewiesen wäre, dass vermutlich die Vorteile die ebenfalls eintretenden Nachteile aufwiegen. Ein solches Verfahren ist jedoch nicht möglich, wenn für alle Verfahren eine einheitlicher und relativ langer Zeitraum für den Patentschutz festgelegt wird.

 

Der Vorteil des Patentschutzes liegt wie bereits gezeigt darin, dass auf diese Weise überhaupt technischer Fortschritt ermöglicht wird und die hierdurch erzeugten Produktivitätssteigerungen auch zumindest zum Teil an die Endverbraucher weitergegeben werden. Der mit dem Patentschutz verbundene Nachteil liegt darin, dass unter Umständen eine Wettbewerbsbeschränkung hingenommen wird, ohne dass dadurch die Produktivität erhöht wird (wenn Patente in Schubladen verschwinden) oder zwar Produktivitätssteigerungen erzielt werden, diese aber nicht an die Endverbraucher weitergegeben werden.

 

Obwohl also in jedem Einzelfalle gesamtwirtschaftliche Interessen berührt werden, werden in praxi Vergehen gegen das Patentschutzgesetz von privaten Gerichten verfolgt, in denen nur die hiervon berührenden Privatinteressen (der Unternehmungen, welche das Gesetz übertreten haben und der Unternehmungen, welchen hierdurch Schaden entstanden ist) berücksichtigt werden. Dem Anliegen der Allgemeinheit könnte jedoch nur entsprochen werden, wenn wie bei Strafverfahren ein Staatsanwalt die Interessen der Allgemeinheit vertreten würde.

 

In den USA werden oftmals Vergehen gegen die Patentschutzgesetzgebung vor Geschworenengerichten entschieden. Hier ist die Gefahr besonders groß, dass die Geschworenen überhaupt nicht die Kenntnisse mitbringen, welche für ein sachgerechtes Urteil notwendig sind, Die in diesem Verfahren agierenden Anwälte werden nur von den privatwirtschaftlichen Interessen ihrer Mandanten geleitet. Darüber hinaus besteht vor allem dann, wenn Verletzungen des Patentschutzes aufgrund internationaler Beziehungen zur Diskussion stehen, die Gefahr, dass von den Anwälten der Versuch unternommen wird, zu suggerieren, dass eine Bestrafung ausländischer Unternehmungen aus nationalen Gründen erforderlich sei. Hier würde im Grunde genommen der lange Zeit wirkende Zollkrieg nur in anderem Gewande fortgesetzt, obwohl im Rahmen der Außenhandelstheorie wiederholt nachgewiesen wurde, dass der Zollkrieg des vergangenen Jahrhunderts allen am Außenhandel beteiligten Staaten geschadet hat.

 

Zwar sieht das in Deutschland gültige Patentschutzgesetz auch ein übergeordnetes Bundespatentgericht vor, das sehr wohl Gesamtinteressen zu vertreten hat. Dieses Gericht wird jedoch nur angerufen, wenn die Entscheidungen der Patentämter angezweifelt werden, nicht wenn es die Verletzung eines Patentschutzes durch Privatpersonen zu klären gilt.

 

Der Patentschutz vollzieht sich in den meisten Fällen dadurch, dass einem Erfinder bzw. einer Unternehmung das alleinige Recht zugesprochen wird, während der Dauer des Patentschutzes als alleiniger Verwerter dieser patentgeschützten Verfahren, also als Monopolist tätig zu werden. Diese Vorgehensweise ist jedoch nicht zwingend. Man könnte z. B. einen Patentschutz auch dadurch erreichen, dass man stets mehrere Lizenzen vergibt. Auf diese Weise würde zweierlei erreicht. Auf der einen Seite wäre nach wie vor ein gewisser Wettbewerb zwischen den Lizenznehmern garantiert, auf der anderen Seite würden jedoch trotz dieser Konkurrenz alle beteiligten Unternehmer über die Lizenzgebühren gleichmäßig an den Entwicklungskosten beteiligt. Auf diese Weise wäre der technische Fortschritt garantiert, ohne dass jedoch eine Monopolstellung in Kauf genommen werden müsste.

 

Das geltende deutsche Patentgesetz sieht die Möglichkeit einer Lizenzvergabe vor und verlangt sogar eine solchen Weg als zwingend, sofern Allgemeininteressen auf dem Spiel stehen. Der Fehler in der augenblicklichen Handhabung des Patentschutzes liegt nur darin, dass in aller Regel eine Verletzung des Allgemeininteresses von den Gerichten nicht anerkannt wird, obwohl für eine sehr lange Zeit der Wettbewerb auf diese Weise ausgeschaltet wird und obwohl es vorwiegend dem Wettbewerb zu verdanken ist, dass eine marktwirtschaftliche Regelung einer staatlichen Planung vorzuziehen ist. Es bedürfte also nur der rechtlichen Anerkennung seitens der Gerichte, dass eigentlich bei jedem größeren Verstoß gegen den Patentschutz das Allgemeininteresse berührt wird.

 

 

 

Fortsetzung!