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Analyse des bestehenden Steuersystems

 

 

 

Gliederung:

 

1. Ziele und Mittel

2. Verbrauch- und Umsatzsteuern

3. Einkommensteuer

4. Vermögen- und Erbschaftsteuer

5. Kraftfahrzeug- und Mineralölsteuer

6. Sozialabgaben

7. Gewinnsteuern

8. Zölle und Subventionen

9. Sonstige Steuern (Körperschaftsteuer, Grundsteuern, Gewerbesteuern)

 

 

Kapitel 7: Gewinnsteuern

 

 

Gliederung:

 

1. Einführung

2. Die These von der Nichtüberwälzbarkeit von Gewinnsteuern

3. Carl Föhl: Die Kritik an der progressiven Einkommensbesteuerung

4. Kritik an der These Föhl‘s

 

 

1. Einführung

 

Wir wollen uns in diesem Kapitel mit der Problematik der Gewinnsteuern befassen. Gewinnsteuern sind Einkommensteuern und mit Einkommensteuern haben wir uns in Kapitel 3 bereits ausführlich befasst, zumindest soweit die Gewinne den natürlichen Personen entstehen. Wir werden uns weiterhin im letzten Kapitel mit der Körperschaftsteuer befassen, einer Steuer, welche auf Gewinne von Unternehmungen erhoben wird. Während die Einkommensteuer nach den Einkünften natürlicher Personen fragt, gilt die Körperschaftsteuer dem Gewinn juristischer Personen, also Gesellschaftsformen wie vor allem der Kapitalgesellschaften, welche von den Unternehmungen unterschieden werden, an deren Spitze ein einzelner, voll haftender Unternehmer steht.

 

Wenn wir uns trotzdem in diesem Kapitel nochmals ausführlich mit der Gewinnsteuer, also einem Unterfall der allgemeinen Einkommensteuer befassen wollen, so allein deshalb, weil Gewinnsteuern im Rahmen der Finanztheorie eine besondere Rolle eingenommen haben. Im Rahmen der neoklassischen Lehre wurde lange Zeit die These vertreten, dass die Gewinnsteuern neben den sogenannten Kopfsteuern die einzigen Steuern darstellen, welche nicht überwälzt werden können.

 

Bekanntlich unterscheiden wir im Rahmen der Finanztheorie zwischen Steuerzahler und Steuerträger. Der Begriff des Steuerzahlers bezieht sich auf diejenigen Personen, welche eine Steuer an den Staat abzuführen haben. Mit dem Begriff Steuerträger hingegen wird die Frage gestellt, welche Personen diese Steuerlast im Sinne einer Reduzierung ihres Einkommens und Vermögens auch tatsächlich letztendlich zu tragen haben.

 

Eine der grundlegenden Thesen der Finanztheorie besagt, dass Steuern ganz allgemein mehr oder weniger auf andere Personen überwälzt werden können, sodass keinesfalls der Steuerzahler stets mit dem Steuerträger zusammenfällt. Überwälzungsprozesse vollziehen sich im Markt und zwar dadurch, dass Steuern für die wirtschaftenden Personen Kosten darstellen und dass vor allem Unternehmungen den Versuch machen, Kosten auf den Verkaufspreis abzuwälzen. Unternehmer verfolgen mit der Produktion und dem Angebot an Gütern das Ziel, Gewinne zu erwirtschaften, dies gelingt jedoch nur dann, wenn die Erlöse der Unternehmungen die bei der Produktion entstehenden Kosten übersteigen und das wiederum setzt voraus, dass die den Unternehmungen entstehenden Kosten auf den Verkaufspreis weitergewälzt werden.

 

Nun kommt es natürlich in erster Linie nicht auf die Absicht des Unternehmers an, ob Steuern überwälzt werden, der Markt muss die Möglichkeiten schaffen, diese Absicht auch zu realisieren. Zunächst muss ja davon ausgegangen werden, dass jede Erhöhung des Verkaufspreises zu einer Reduzierung der Nachfrage und damit möglicherweise auch des Erlöses führt, die Erhöhung des Stückgewinnes wird also zumindest zum Teil dadurch wiederum kompensiert, dass der Unternehmer gerade aufgrund dieser Preissteigerung weniger Waren verkaufen kann und dies bedeutet, dass die mit der Preissteigerung verbundene partielle Gewinnsteigerung dadurch wiederum möglicherweise rückgängig gemacht wird, dass die Menge an verkauften Waren eben aufgrund der Preissteigerung zurückgeht. Da sich aber der Gewinn aus dem Produkt von Preis mal Menge ergibt, gelingt es eben nur sehr unvollkommen, die Steuern voll auf den Preis zu überwälzen.

 

Wir müssen sogar damit rechnen, das unter gewissen Bedingungen der Rückgang in der nachgefragten Menge höher ausfällt als die Preissteigerung mit der Folge, dass in diesem Falle der Versuch der Überwälzung der Steuer sogar zu einer zusätzlichen Belastung des Unternehmers führen würde.

 

Steuern können darüber hinaus auch rücküberwälzt werden. Genauso wie nämlich ein Anbieter unter Umständen in der Lage ist, seinen Verkaufspreis zu erhöhen und damit die Steuer auf die Nachfrager weiterwälzen kann, genauso muss mit der Möglichkeit gerechnet werden, dass ein Unternehmer auch die Möglichkeit hat, eine Steuer auf die Anbieter der von ihm nachgefragten Rohstoffe oder Halbfabrikate rückzuüberwälzen. Und zwar gelingt einem Unternehmer eine solche Rücküberwälzung dadurch, dass er dem Anbieter dieser Rohstoffe und Halbfabrikate eine Reduzierung des Kaufpreises abtrotzt.

 

Nun haben wir bereits im ersten Kapitel dieser Artikelserie gesehen, dass der Gesetzgeber durchaus zum Teil damit rechnet, dass einzelne Steuern mehr oder weniger auf die Marktpartner abgewälzt  werden. Es gibt Steuern – und vor allem die allgemeine Umsatzsteuer zählt zu diesen Steuerarten –, bei denen der Gesetzgeber durchaus die Absicht verfolgt, dass nicht der Steuerzahler, der Unternehmer, diese Steuern zu tragen hat, sondern dass diese Steuern voll vom Käufer dieser Waren zu zahlen sind.

 

Bei anderen Steuern – und hierzu zählen insbesondere die Einkommensteuern – will jedoch der Gesetzgeber den Steuerzahler selbst treffen. Wenn z. B. im Rahmen der allgemeinen Einkommensteuer der Steuersatz mit der Höhe des Einkommens steigt, erfolgt dies vor allem deshalb, weil man von der Vorstellung ausgeht, dass der von einer bestimmten Steuersumme ausgehende Nutzenentgang bei demjenigen, der über ein höheres Einkommen verfügt, geringer ausfällt als bei einem Empfänger geringeren Einkommens. Mit der Steuerprogression wird also die Absicht verbunden, dass der höher Verdienende auch eine höhere Steuersumme zu entrichten habe. Diese Absicht setzt jedoch voraus, dass der Steuerzahler in diesem Falle auch mit dem Steuerträger zusammenfällt und dass deshalb auch keine Steuerüberwälzung stattfindet.

 

Nun zeigt die Erfahrung allerdings, dass die Frage, ob und in welchem Umfang Steuern tatsächlich weitergewälzt werden, nicht in erster Linie davon abhängt, welche Absicht der Gesetzgeber mit der Einführung einer Steuer hatte, sondern allein von den jeweiligen Marktbedingungen. Ob und in welchem Umfang Steuern tatsächlich überwälzt werden, hängt einmal von dem Überwälzungswillen, zum anderen aber auch von der Macht des Überwälzenden ab, die Steuern tatsächlich zu überwälzen.

 

Ein Unternehmer, welcher seine Produktion so einrichtet, dass er seinen Gewinn maximiert, wird stets bestrebt sein, Steuerlasten – wenn immer nur möglich – zu überwälzen. Wir haben aber weiter oben gesehen, dass ein intensiver Wettbewerb die Unternehmer zwingen kann, alle möglichen Gewinnsteigerungen zu ergreifen, da er dann, wenn er auf mögliche Gewinnsteigerungen verzichtet, Gefahr lauft, dass seine Kunden zur Konkurrenz abwandern und ihm schließlich ein Konkurs droht.

 

Wir hatten auch gesehen, dass dieser Zwang zwar für einen Monopolisten nicht besteht, er läuft ja nicht Gefahr, Konkurs anmelden zu müssen, wenn er nicht von allen Möglichkeiten einer Gewinnsteigerung Gebrauch macht. Es ist aber trotzdem davon auszugehen, dass die meisten Monopolisten versuchen werden, die Steuern zu überwälzen, sie haben auf der einen Seite die Macht hierzu und Macht verleitet bekannterweise dazu, diese Macht auch auszuüben, Monopolisten wollen ihre Macht nicht nur wahren, sondern auch ausweiten, Macht verleitet auch fast immer zu Missbrauch.

 

Wovon hängt es aber ab, inwieweit ein Unternehmer überhaupt über die Macht verfügt, Steuern weiter zu wälzen? Eine Abwälzung von Steuern auf die Nachfragenden gelingt immer dann, wenn die Nachfrager über keine Möglichkeiten verfügen, ihre Nachfrage durch andere Güter, sogenannte Substitutionsgüter, zu ersetzen. Ohne die Möglichkeit, auf Substitutionsgüter auszuweichen, muss der Nachfragende – vielleicht zähneknirschend –  diese mit der Überwälzung einhergehende Preissteigerung hinnehmen, obwohl sie ihm Nutzenverluste bereitet.

 

Diese Macht des Unternehmers und die entsprechende Ohnmacht des Nachfragenden hängen nun vor allem  vom Verhältnis der Angebots- uns Nachfrageelastizitäten im Hinblick auf den Preis ab. Generell gilt, dass die Macht des Unternehmers um so größer ist, je geringer die Preiselastizität der Nachfrage, bzw. je größer  die Preiselastizität des Angebots ist.

 

Bei Gütern, welche z. B. wie Salz lebensnotwendig sind, für die es aber gleichzeitig keinen Ersatz gibt, ist die Preiselastizität der Nachfrage nahezu null. Umgekehrt gilt, dass der Unternehmer eine extrem geringe Preiselastizität aufweist, wenn er sich – wie z. B.  bei Frischobst – gezwungen sieht, bis zum Tagesende die Ware zu verkaufen, da sie sonst verdorben ist und keinerlei Wert mehr besitzt.

 

Wie groß diese Preiselastizitäten de facto sind, hängt allerdings selbst wiederum davon ab, ob ein Unternehmer über ein Angebotsmonopol verfügt oder in Konkurrenz mit anderen Unternehmungen steht. Wenn ein Unternehmer feststellen kann, dass die Steuerlast jeden Konkurrenten trifft und dass deshalb auch die Konkurrenten bestrebt sein werden, durch Preissteigerungen die Steuerlast weiterzuwälzen, kann es sich ein Unternehmer auch leisten, diese Steuerlast durch Preiserhöhungen weiterzuwälzen, ohne dass er befürchten muss, dass er aufgrund dieser Preissteigerung Kunden an die Konkurrenz verliert.

 

Die konkurrierenden Unternehmer erhöhen ja dann annahmegemäß ihre Preise auch, das Abwandern der Kunden zur Konkurrenz tritt jedoch nur dann ein, wenn sich die Preise der bisherigen Lieferanten im Vergleich zu den Preisen der Konkurrenten erhöhen. Es kommt also nur auf die Preisrelationen und nicht auf die absolute Preishöhe an, ob bzw. in welchem Umfang Steuern tatsächlich überwälzt werden können.

 

Wir hatten bisher die Frage nach der Überwälzungsmöglichkeit anhand des Versuchs der Anbieter gegenüber den Nachfragern erläutert. Selbstverständlich gelten diese Überlegungen sinngemäß auch für den Versuch, die Steuerlast zurückzuwälzen. Ein Unternehmer kann nämlich die Steuerlast gegebenenfalls auch dadurch abwälzen, dass es ihm in seiner Eigenschaft als Nachfrager von Rohstoffen, Halbfabrikaten oder Arbeitskräften gelingt, gegenüber dem Anbieter dieser Leistungen den Preis zu drücken. Auch hier hängt die Überwälzungsmöglichkeit vom Verhältnis der Preiselastizitäten vom Angebot zur Nachfrage ab.

 

Welche Rolle kommt nun in diesem Zusammenhang einer Gewinnsteuer zu? Die neoklassische Finanztheorie kam zu dem Ergebnis, dass die Gewinnsteuern als einzige Steuer neben Kopfsteuern überhaupt nicht überwälzt werden können, sodass also der Gesetzgeber sicher sein könne, dass die Unternehmer keine Möglichkeit besitzen, diese Steuerlast abzuwälzen. Mit dieser These wollen wir uns im folgenden Abschnitt kritisch auseinander setzen. Zuvor aber einige wenige Worte zur These von der Nichtüberwälzbarkeit von Kopfsteuern.

 

Von Kopfsteuern spricht man immer dann, wenn die Steuerhöhe unabhängig von den wirtschaftlichen Daten des Steuerzahlers erhoben wird, wenn also z. B. jeder Bürger unabhängig davon, wie hoch sein Einkommen und Vermögen ist oder wie groß sein Bedarf nach bestimmten Gütern ausfällt, eine gleich hohe  Steuersumme entrichten muss.

 

Warum aber gelingt es dem Steuerzahler bei Kopfsteuern nicht genau so gut wie z. B. bei Umsatzsteuern, die Steuerlast auf andere abzuwälzen? Der Grund für die Nichtüberwälzbarkeit von Kopfsteuern liegt darin, dass die Höhe der Kopfsteuer nicht an eine bestimmte wirtschaftliche Aktivität gekoppelt wird. Man kann sich deshalb auch nicht der Steuerpflicht dadurch entziehen, dass man die – eine Steuerpflicht auslösenden – Aktivitäten vermeidet.

 

Natürlich vollzieht auch in diesem Falle der Steuerzahler ganz bestimmte wirtschaftliche Aktivitäten und der Steuerzahler kann auch hier bestrebt sein, die Steuerlast auf andere Wirtschaftspersonen, mit denen er Handel treibt, abzuwälzen. Er kann sich jedoch in diesem Falle nicht mehr sicher sein, dass seine Konkurrenten gleichermaßen bei denselben Produkten eine Abwälzung der Steuerlasten versuchen.

 

Einem Steuerzahler stehen ja in diesem Falle Reaktionen auf sehr unterschiedlichen Märkten offen. Es kann für einen Steuerzahler X sehr vorteilhaft sein, eben gerade nicht auf denselben Märkten wie sein Konkurrent das Güterangebot zu verknappen, um gerade auf diese Weise Kunden seines Konkurrenten abzuwerben. Dies bedeutet: Bei dem Versuch, die Preise bestimmter Güter anzuheben, muss der so agierende Unternehmer stets befürchten, dass sein Konkurrent nicht folgt und dass deshalb eigene Kunden zur Konkurrenz überwechseln. In diesem Falle gelingt es nicht mehr, die Steuerlast auf die anderen Marktpartner abzuwälzen.

 

Wir können davon ausgehen, dass echte Kopfsteuern in den hochentwickelten Volkswirtschaften nicht mehr erhoben werden, zu groß ist die hiermit verbundene Ungerechtigkeit, es wird hier massiv gegen den Grundsatz des gleichen Steueropfers verstoßen. Im Altertum jedoch war die Erhebung von Kopfsteuern ein beliebtes Mittel der Eroberer, von der unterjochten Bevölkerung Kopfsteuern zu erheben, da diese Steuerart für die Eroberer mit dem geringsten Aufwand erhoben werden konnte.

 

 

2. Die These von der Nichtüberwälzbarkeit von Gewinnsteuern

 

Die Begründung für die neoklassische These, dass Gewinnsteuern überhaupt nicht überwälzt werden können, lautete wie folgt: Eine Überwälzung von Steuern auf den Güterpreis gelingt auf freien Märkten immer nur in dem Maße, in dem die Unternehmer aufgrund der Einführung oder Erhöhung von Steuern das Güterangebot reduzieren. Wird das Güterangebot verknappt, steigt die Bereitschaft der Konsumenten entsprechend der Güternachfragekurve, Preissteigerungen  zu akzeptieren.

 

Der Unternehmer erreicht sein Gewinnmaximum gerade dann, wenn der Grenzgewinn null wird. Eine Ausweitung der Produktion bringt in diesem Falle keinen Gewinnzuwachs, da annahmegemäß die Erlössteigerungen (der Grenzerlös) nur genauso hoch ausfallen wie die Kostensteigerungen  (die sogenannten Grenzkosten). Der Grenzgewinn (der Zuwachs der Gewinnsumme) fällt also in diesem Falle auf null.

 

Der Grenzgewinn wird deshalb auch nicht besteuert. Wenn ein Unternehmer gegenüber der bisherigen Situation keine Gewinnsteigerung erzielt, wird auch – bei gleichbleibendem Steuertarif – keine zusätzliche Steuerlast anfallen. Folglich erreicht der Unternehmer nach Einführung oder Erhöhung der Gewinnbesteuerung sein Gewinnmaximum bei der bisher realisierten Produktionsmenge.

 

Der Unternehmer hat somit kein Interesse, die Produktion einzuschränken, aber nur in diesem Falle könnten die Preise angehoben werden und damit eine Überwälzung der Gewinnsteuer realisiert werden. Die Gewinnsteuer schmälert zwar den Nettogewinn, trotzdem hat der Unternehmer keinen Anreiz, die Produktion zu verknappen. Die durch die Erhebung der Steuer verursachten Steigerungen der Steuerlast können nicht dadurch abgefangen (weitergewälzt) werden, dass das Angebot reduziert wird und aus diesem Grunde die Nachfrager bereit sind, einen höheren Preis zu akzeptieren.

 

Versuchen wir diese Zusammenhänge anhand einer Graphik zu verdeutlichen. Wir tragen auf der Ordinate den Preis p und auf der Abszisse die Gütermenge x ab. Wir zeichnen zunächst eine normal verlaufende (blaue) Nachfragekurve ab. Diese ordnet jedem denkmöglichen Preis eine bestimmte nachgefragte Gütermenge zu. Die Nachfrage verläuft hier normal, will heißen, dass Preissteigerungen zu einem Rückgang in der Nachfrage führen. Nur der Einfachheit unterstellen wir einen linearen Verlauf der Nachfragekurve. In Wirklichkeit hat die Nachfragekurve einen gekrümmten Verlauf, die Ergebnisse unseres Modells werden jedoch von dieser Vereinfachung nicht beeinflusst.

 

Als nächstes tragen wir die (rote) Angebotskurve in unsere Graphik ein. Auch für sie unterstellen wir einen normalen Verlauf und dies bedeutet, dass steigende Preise auch ein steigendes Angebot nach sich ziehen. Aus Vereinfachungsgründen verlaufe auch die Angebotskurve linear, obwohl auch hier im Allgemeinen aufgrund des Ertragsgesetzes mit einem gekrümmten Verlauf gerechnet werden muss, aber auch hier werden unsere Schlussfolgerungen von dieser Vereinfachung nicht berührt.

 

Der Schnittpunkt beider Kurven markiert auf der einen Seite den Preis, bei dem Angebot und Nachfrage übereinstimmen, der Markt also geräumt wird und welcher auch auf funktionierenden Märkten von selbst angesteuert wird. Auf der anderen Seite erreicht jedoch der Anbieter gerade bei dieser Menge sein Gewinnmaximum. Die Angebotskurve ergibt sich nämlich aus dem Verlauf der Grenzkostenkurve. Gleichzeitig gibt die Nachfragekurve an, mit welchem Erlöszuwachs (mit welchem Grenzerlös) der Anbieter zu rechnen hat. Im Schnittpunkt beider Kurven entsprechen sich Grenzkosten sowie Grenzerlöse; dies bedeutet, dass die Ausweitung des Angebotes dazu führen würde, dass die Grenzkosten über dem Grenzerlös lägen und somit einen Gewinnverlust herbeiführen würden. Der Anbieter erreicht somit im Schnittpunkt der Angebots- und Nachfragekurve auch sein Gewinnmaximum.

 

Wir führen nun in unserem Modell eine Besteuerung des Unternehmergewinnes ein, wobei wir wiederum der Vereinfachung wegen von einer prozentualen Gewinnsteuer ausgehen. Die Steuersumme sei somit stets ein bestimmter Prozentsatz der Bruttogewinnsumme.

 

Wir wollen nun in unserem Modell die Gewinnbesteuerung dadurch berücksichtigen, dass wir den Verlauf der Bruttogewinnsumme in unsere Graphik einzeichnen. Wir wollen von der Angebotsmenge null ausgehen. In diesem Punkt ist natürlich auch der Gewinn null, Gewinne entstehen ja nur dann, wenn der Unternehmer seine Waren auch verkauft. Wegen des unterstellten Verlaufs der Angebots- und Nachfragekurve ist der Gewinn und damit auch die Steuersumme an dieser Stelle hoch, da ja der Grenzerlös entsprechend dem Verlauf der Nachfragkurve bei geringen Angebotsmengen hoch ist und gleichzeitig die Grenzkosten gering ausfallen.

 

Steigt nun das Angebot, so reduzieren sich annahmegemäß die Grenzerlöse, gleichzeitig steigen jedoch die Grenzkosten an. Beide Veränderungen führen zu einer Reduzierung der Bruttogewinnsumme und damit auch der abzuführenden Steuersumme. Dies ist gleichbedeutend damit, dass der Gewinnzuwachs der letzten angebotenen Gütereinheit (der sogenannte Grenzgewinn) zurückgeht. Solange der Schnittpunkt beider Kurven noch nicht erreicht ist, steigt die Gewinnsumme brutto zwar an – die Erlöszuwächse  liegen ja annahmegemäß noch über den Kostenzuwächsen –, aber die Steigerung des Gewinnzuwachses sinkt mit der Ausweitung des Güterangebotes.

 

Somit weist die Kurve des Bruttogewinnes, welche jedem Angebot eine bestimmte Bruttogewinnsumme zuordnet, zunächst einen steigenden Verlauf auf, erreicht gerade im Schnittpunkt von Angebots- uns Nachfragekurve ihren Höhepunkt, um dann bei einer Ausweitung der Gütermenge absolut zu sinken. Dies bedeutet, dass der Unternehmer gerade im Schnittpunkt von Angebot und Nachfrage sein Gewinnmaximum erzielt. Und wenn wir unterstellen, dass der Unternehmer jeweils die Gütermenge anzubieten versucht, welchem ihm ein Gewinnmaximum erbringt, wird der Unternehmer auch bemüht sein, diese gewinnmaximale Angebotsmenge anzusteuern.

 

Versuchen wir nun in unser Modell zusätzlich den Verlauf der Nettogewinnsumme einzuzeichnen. Da wir eine prozentuale Gewinnbesteuerung unterstellt haben, also die Steuersumme dem Verlauf der Bruttogewinnsumme folgt, weist auch die Kurve der Nettogewinnsumme einen gleichartigen Verlauf wie die Kurve der Bruttogewinnsumme auf: Dort, wo der Bruttogewinn null ist, wird auch kein Nettogewinn erzielt; steigt der Bruttogewinn, steigt auch der Nettogewinn; das Maximum des Nettogewinnes ist genau bei der Angebotsmenge erreicht, bei der auch der Bruttogewinn sein Maximum erreicht. Würde der Unternehmer sein Angebot über die Gleichgewichtsmenge anheben, würde somit auch die Nettogewinnsumme verringert. Der Nettogewinn ist eben nur geringer als der Bruttogewinn.

 

Wir müssen nun davon ausgehen, dass sich die These, die Unternehmer versuchten ihren Gewinn zu maximieren, auf den Netto- und nicht auf den Bruttogewinn bezieht. Der Nutzen, den der Unternehmer aus seinem Gewinn erzielt, hängt ja nicht von der Höhe des Brutto-, sondern des Nettogewinnes ab. Wenn wir nun diese Annahme berücksichtigen, dann wird der Unternehmer bei einer Einführung bzw. Erhöhung der Gewinnsteuer nur dann sein Angebot verändern, wenn durch diese Korrektur sein Nettogewinn wiederum steigt. Natürlich bedeutet annahmegemäß die Einführung bzw. Erhöhung der Gewinnsteuer eine Reduzierung des verbleibenden Nettogewinnes. Natürlich wird auch der Unternehmer in aller Regel bemüht sein, diesen Rückgang im Nettogewinn dadurch wiederum wettzumachen, dass er die Gewinnsteuer auf die Nachfrager überwälzt und dass er somit den Verkaufspreis um den Gewinnsteuerbetrag anhebt.

 

Wir hatten oben bereits aufgezeigt, dass eine Preissteigerung nur dadurch zu dem erwünschten Erfolg führt, also eine Überwälzung der Gewinnsteuer ermöglicht, dass der Unternehmer sein Angebot reduziert. Wir haben unterstellt, dass Preissteigerungen zu einem Rückgang der Nachfrage führen und dies hinwiederum bedeutet, dass der Anstieg im Stückgewinn bei einer Preissteigerung stets mehr oder weniger dadurch kompensiert wird, dass gleichzeitig aufgrund des gestiegenen Preises die nachgefragte Menge zurückgeht. Eine Preissteigerung führt deshalb nur dann zu der erwünschten Gewinnsteigerung (und damit auch einer Steuerabwälzung), wenn der partielle Gewinnzuwachs aufgrund des Anstiegs im Stückgewinn höher ausfällt als die partielle Gewinnminderung aufgrund des Rückganges in der verkauften Gütermenge.

 

Nun zeigt ein Blick auf unsere Graphik, dass die Einführung einer Gewinnsteuer bzw. die Erhöhung des Gewinnsteuersatzes zwar dazu führt, dass die Nettogewinnsumme zurückgeht, dass sich aber trotzdem die Gütermenge, bei welcher der Unternehmer den höchstmöglichen Nettogewinn erzielt, nicht verändert hat. Wenn aber der Unternehmer nach wie vor bei der bisherigen Angebotsmenge sein Gewinnmaximum erzielt und deshalb auch das Angebot nicht verändert, besteht auch für den Unternehmer keine Möglichkeit, den Preis zu erhöhen und damit die Steuer auf die Nachfrager weiterzuwälzen. Diese Schlussfolgerung ist jedoch gleichbedeutend mit der These, dass Gewinnsteuern deshalb auch nicht auf den Güterpreis abgewälzt werden können.

 

Aus den gleichen Gründen kann aber auch der Versuch, die Gewinnsteuer auf die Anbieter von Produktionsfaktoren oder Halbfabrikaten zu überwälzen, nicht gelingen. Die Nachfrage nach Produktionsfaktoren oder Halbfabrikaten ist ja nur aus dem geplanten Angebot abgeleitet, der Unternehmer benötigt diese Faktoren zur Produktion des Angebotes. Und wenn er sein Angebot aufgrund der Gewinnbesteuerung nicht verändert, ergibt sich auch keine Veränderung in der Nachfrage nach Produktionsfaktoren und auch hier gilt, dass der Preis dieser Produktionsfaktoren nur dadurch verringert werden könnte, wenn die Unternehmer ihre Nachfrage nach Produktionsfaktoren vermindern würden.

 

 

3. Carl Föhl: Die Kritik an der progressiven Einkommensbesteuerung

 

C. Föhl kam zu dem Ergebnis, dass ganz im Gegensatz hierzu Gewinnsteuern zu 100% auf den Güterpreis abgewälzt werden können. Begründet hatte Carl Föhl diese Gegenthese damit, dass der Staat die Mehreinnahmen aus der Gewinnbesteuerung zum Ankauf von Gütern verwende, sodass der Unternehmererlös ebenfalls um den Betrag der Gewinnsteuer zunehme. Der Nettogewinn gehe zwar zunächst um den Betrag der Gewinnsteuersumme zurück, steige jedoch anschließend um diesen Betrag aufgrund der Erlössteigerung  wiederum an. Der Nettoerlös sei somit unverändert geblieben. Diese Aussage ist gleichbedeutend mit der These, dass Gewinnsteuern 100%  überwälzt werden können.

 

Selbstverständlich gelten diese Thesen nur für die Gesamtheit der Unternehmer. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass jeder einzelne Unternehmer von diesen Transaktionen unberührt bleibt, ein einzelner Unternehmer muss durchaus befürchten, dass die geforderte Gewinnsteuersumme höher ausfällt als der durch die Mehrausgaben des Staates induzierte Mehrerlös. Der Staat wird diese Mehrausgaben nicht gleichmäßig über die gesamte Volkswirtschaft verteilen und dies bedeutet, dass es per saldo Gewinner und Verlierer dieser staatlichen Maßnahmen geben wird.

 

Bringen wir ein Beispiel: Der bisheriger Nettogewinn der gesamten Unternehmerschaft habe gerade 100 Mrd. betragen. Bisher sei noch keine spezielle Gewinnsteuer erhoben worden. Der Staat beschließe nun die Einführung einer 10%igen Gewinnsteuer auf den Bruttogewinn. Dies bedeutet, dass die Unternehmungen zusätzlich zu der bisherigen Steuerlast im Zusammenhang mit den Umsatzsteuern 10 Mrd. an die Finanzbehörde abführen müssen. Und dies hat zunächst in einem ersten Schritt tatsächlich zur Folge, dass die Nettogewinnsumme auf 90 Mrd. zurückgeht. Da jedoch der Staat annahmegemäß diese Mehreinnahmen voll ausgibt, steigen in einem zweiten Schritt die Erlöse der Unternehmer und zwar dadurch, dass sie aufgrund der Käufe des Staates um 10 Mrd. Mehreinnahmen erzielen. Somit steigt im zweiten Schritt der Nettogewinn partiell um genau diesen Betrag von 10 Mrd. Insgesamt hat sich somit für die gesamte Unternehmerschaft der Nettogewinn langfristig nicht verändert.

 

Carl Föhl kommt somit zu dem Ergebnis, dass die Gewinnsteuer keinesfalls zu den wenigen Steuern zählt, welche nicht von den Unternehmungen an die Konsumenten überwälzt werden können. Ganz im Gegenteil sei damit zu rechnen, dass die Gewinnsteuer zu den wenigen Steuern zählt, die in aller Regel zu 100% überwälzt werden können. Es sei also nicht möglich, über den Weg einer Gewinnbesteuerung die Unternehmer in ihrer Gesamtheit zu belasten.

 

Aus gesamtwirtschaftlicher Sicht habe jedoch die Besteuerung der Unternehmungsgewinne eine fatale Wirkung. Gerade wegen der Überwälzbarkeit einer Gewinnsteuer war es erst die Einführung dieser Steuerart, welche zu einem Anstieg in den Erlösen und damit zugleich der Bruttogewinne geführt habe.

 

Zwar sei der Nettogewinn per saldo durch diese Transaktionen nicht angestiegen. Trotzdem sei durch den rapiden, durch die Gewinnbesteuerung verursachten Anstieg der Bruttogewinne der Eindruck entstanden, als würden die Gewinne der Unternehmer auf Kosten der übrigen Bevölkerung ansteigen. Und da in normalen Zeiten auch nicht davon ausgegangen werden kann, dass das reale Inlandsprodukt in gleichem Maße wie die nominellen Staatsausgaben erhöht werden kann, schlägt sich dieser Zuwachs an Erlösen schließlich in einem Anstieg der Inflationsrate nieder. Letzten Endes habe also der Staat die Zustände, welche er eigentlich mit der Gewinnbesteuerung bekämpfen will, überhaupt erst herbeigeführt.

 

Es sei sehr viel vernünftiger, auf die spezielle (also zusätzliche) Besteuerung der Gewinne zu verzichten. Die Gesamtsumme der Nettogewinne sei nämlich gesamtwirtschaftlich bestimmt. Sie entspreche der Differenz zwischen der Wertsumme der Nachfrage und der Kostensumme des Angebotes. Steige diese an, so nehme der Gewinn der Unternehmungen in ihrer Gesamtheit automatisch zu. Der Versuch, diesen zusätzlichen Gewinn durch eine Besteuerung abzuschöpfen, gelinge nicht, da in gleichem Maße, wie die Unternehmungen zusätzliche Steuern zu entrichten haben, auch deren Erlös angehoben wird.

 

Solange es dem Staat nicht gelingt, den Nachfrageüberhang abzubauen, wird an der Summe der Gewinne nichts verändert, da eben dieser Nachfrageüberschuss für die Gewinnsumme verantwortlich ist.

 

 

4. Kritik an der These Föhl’s

 

Die Kritik an dieser Föhl’schen These blieb nicht lange aus. Kaum ein anderer wissenschaftlicher Artikel in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg hat soviel Aufmerksamkeit und auch Kritik erfahren. Diese Kritik richtete sich gegen die stillschweigenden Annahmen des Föhl'schen  Modells. Föhl hatte in seinem ersten Artikel zu diesem Thema nämlich stillschweigend unterstellt, dass die Gewinnbesteuerung keinen Einfluss auf das Investitions- und Sparverhalten nehme. In diesem Falle steige die effektive Nachfrage:

C + I + A

 

um den Betrag der Staatsausgaben (A) an. Der Gewinnzuwachs (dG) entspreche dem Zuwachs an Einnahmen aus der Gewinnsteuer (dTGew).

 

Wenn man weiterhin unterstellt, dass das reale Inlandsprodukt von der Gewinnbesteuerung nicht berührt werde, schlägt sich der Erlöszuwachs in Preissteigerungen und diese wiederum in Steigerungen des Bruttogewinnes nieder.

 

Es ist jedoch fraglich, ob die Investitionsbereitschaft der Unternehmer von der Gewinnbesteuerung unberührt bleibt. Sinkt die Investitionsneigung, so bedeutet dies, dass der Mehrerlös der Unternehmungen nun nicht mehr der Gewinnbesteuerungssumme entspricht, sondern um den Betrag geringer ist, um den die Investition zurückgeht. Mit der Investition geht jedoch auch die Gewinnsumme (brutto wie netto) zurück. Die Nachfrage verändert sich dann wie folgt:

 

C + I + A - dI

 

 

Machen wir uns diese Überlegungen anhand eines makroökonomischen Diagramms klar. Auf der Ordinate tragen wir jeweils die gesamtwirtschaftliche Summe der Ersparnis sowie der Investition ab, während wir auf der Abszisse das Inlandsprodukt (nominell) ablesen.

 

Als erstes tragen wir in dieses Diagramm die Investitionssumme vor Einführung bzw. Erhöhung der Gewinnbesteuerung ein. Annahmegemäß sei sie autonom, verändere sich also nicht mit Zunahme des Inlandsproduktes. Diese Annahme schlägt sich in unserem Diagramm dadurch nieder, dass die Investitionsgerade (rote Linie)  parallel zur Abszisse verläuft.

 

Als nächstes berücksichtigen wir die Sparfunktion (die dunkelblaue Linie), welche anzeigt, dass mit wachsendem Volkseinkommen die Sparsumme ansteigt, der Einfachheit halber unterstellen wir eine lineare Abhängigkeit, was gleichbedeutend damit ist, dass die Sparneigung und Sparquote konstant ist, sich also nicht mit wachsendem Einkommen erhöht. Der Schnittpunkt zwischen beiden Kurven Y0 markiert das Gleichgewicht vor Einführung der Gewinnbesteuerung.

 

Aufgrund der Gewinnbesteuerung werden nun zusätzlich zu der Sparsumme auch die zusätzlichen Steuereinnahmen zunächst (vor Verausgabung dieser Beträge) stillgelegt. Die Kurve der Kaufkraftstilllegung verschiebt sich somit um den Betrag der zusätzlichen Steuer nach oben (hellblaue Kurve).

 

Die Gewinnbesteuerung führt nun zweitens dazu, dass die Kurve der Gesamtnachfrage um den Betrag der zusätzlichen Staatsausgaben (Gst) nach oben verschoben wird. Da annahmegemäß die Steuereinnahmen voll verausgabt werden (= Annahme eines ausgeglichenen Staatsbudgets) steigt die Kurve der gesamten autonomen Nachfrage (I + Gst) gerade um den Betrag der zusätzlichen Steuereinnahmen (T) (grüne Linie).

 

Der Schnittpunkt zwischen den so veränderten Kurven der autonomen Nachfrage und der Kaufkraftstilllegung verschiebt sich nach Y1, steigt also annahmegemäß und es kommt dann zu der von Föhl prognostizierten Zunahme der Erlöse und mit ihnen der Bruttogewinnsumme, und zwar genau um den Betrag der zusätzlichen Steuereinnahmen. Im Endergebnis bleibt die Summe der Nettogewinne konstant, die Gewinnsteuer konnte also unter diesen Annahmen  zu 100% auf die Konsumenten abgewälzt werden.

 

Die Kritik an den Thesen Föhl‘s besteht nun in erster Linie daran, dass Föhl nicht überprüfte, wie sich die Einführung bzw. Erhöhung der Gewinnsteuer auf die übrigen Determinanten der Nettogewinnsumme auswirkt.

 

Die Schlussfolgerungen Föhl’s ergaben sich nämlich nur deshalb, weil stillschweigend unterstellt wurde, dass die Einführung der Gewinnbesteuerung keinen Einfluss auf die Investitionshöhe sowie auf die Sparneigung habe. Vor allem die Gültigkeit der Annahme einer konstanten Investitionsquote wurde nun in der Kritik an den Thesen von Föhl in Frage gestellt. Es mag zwar aus einzelwirtschaftlicher Sicht durchaus berechtigt sein, dass ein einzelner Unternehmer dann, wenn seine Nettogewinnerwartungen trotz Gewinnbesteuerung unverändert bleiben, auch an seinen Plänen zur Investition keine Veränderung vornimmt.

 

Föhl kommt jedoch nur zu dem Schluss, dass die gesamtwirtschaftliche Gewinnsumme von der Gewinnbesteuerung in Nettogrößen berechnet unberührt bleibt. Da nicht unterstellt werden kann, dass der Staat seine durch die Gewinnbesteuerung erzielten Mehreinnahmen genau bei den Unternehmungen und in dem Umfang verausgabt, welche die Steuer entrichtet haben, muss fest damit gerechnet werden, dass ein Teil der Unternehmer geringere Zusatzerlöse erzielt, genauso wie ein anderer Teil der Unternehmer mehr Zusatzerlöse erzielt als von diesen Unternehmern zusätzliche Steuern abgeführt wurden.

 

Dies bedeutet aber, dass die Annahme, die Investitionsbereitschaft der Unternehmer bleibe von der Gewinnbesteuerung unberührt, fraglich wird. Vor allem da zu Beginn dieses Prozesses ja unklar ist, wie sich die zusätzlichen Staatsausgaben auf die einzelnen Unternehmungen verteilen, muss befürchtet werden, dass die Gewinnerwartung und mit ihr die Investitionsbereitschaft aufgrund der Gewinnbesteuerung allgemein zurückgeht. Die höhere Unsicherheit hat zur Folge, dass der Wert der Investitionen geringer veranschlagt wird.

 

Da darüber hinaus die einzelnen Unternehmer auf Veränderungen in der Gewinnerwartung unterschiedlich reagieren werden, kann nicht damit gerechnet werden, dass der Zuwachs an Investitionsausgaben bei denjenigen Unternehmern, welche eine Gewinnsteigerung erzielt haben, genauso groß ist wie die Reduzierung an Investitionsausgaben bei den Unternehmungen, welche eine Gewinnreduzierung erfahren haben. Somit kann sich die gesamte Investitionssumme auch dann verändern und gegebenenfalls verringern, wenn die Einführung der Gewinnsteuer die gesamte Gewinnsumme aller Unternehmer unberührt lässt.

 

In unserem Diagramm wirken sich diese Veränderungen dadurch aus, dass die Investitionssumme und mit ihr die Kurve der autonomen Nachfrage (gestrichelte Linien) sinkt. Damit verschiebt sich jedoch auch der Gleichgewichtspunkt. Die Kurve der autonomen Nachfrage schneidet die Kurve der Kaufkraftstilllegungen nun bei einem Inlandsprodukt Y2, das zwischen dem ursprünglichen Volkseinkommen Y0 und dem Einkommen Y1 liegt.

 

Für unsere Frage nach den Überwälzungsmöglichkeiten einer Gewinnsteuer bedeuten diese Ergebnisse, dass zwar ein gewisser Teil der Gewinnsteuer überwälzt werden kann, dass aber entgegen den Schlussfolgerungen Carl Föhl’s keine vollständige Überwälzung gelingt, sodass die Unternehmer sehr wohl aufgrund der Besteuerung ihrer Gewinne zusätzlich belastet werden können. Somit bleibt die These der neoklassischen Finanztheorie, dass die Gewinnsteuern im Gegensatz zu fast allen anderen Steuerarten (Umsatz- und Einkommensteuern) überhaupt nicht überwälzt werden können, falsch.

 

Andererseits ist es aber auch nicht richtig, dass Gewinnsteuern vollständig überwälzt werden können. Im Grunde genommen hat die Gewinnsteuer ihre Sonderrolle verloren: Wie jede andere Steuer muss damit gerechnet werden, dass ein Teil der Steuerlast überwälzt werden kann und dass der Umfang dieser möglichen Überwälzungen entscheidend von den übrigen Marktdaten (wie z. B. Gewinnerwartungen) abhängt.

 

Ob die These Föhl’s, Gewinnsteuern seien zu 100% überwälzbar, modifiziert werden muss, hängt nicht nur von möglichen Einflüssen einer Gewinnsteuer auf das Investitionsverhalten, sondern zusätzlich auch von möglichen Einflüssen auf die Konsumneigung ab. Wir haben uns also auch die Frage zu stellen, ob sich auch Veränderungen im Hinblick auf Ersparnis und Konsum aufgrund einer Besteuerung der Gewinne ergeben? Zur Beantwortung dieser Frage kann das Haavelmo-Theorem herangezogen werden. Das Haavelmo-Theorem untersucht die Frage, wie sich eine Steigerung der Staatsausgaben (GST) auf das Inlandsprodukt (Y) auswirkt, wenn der Staatsausgabenzuwachs voll mit Steuern finanziert wird. Haavelmo hat versucht nachzuweisen, dass das Inlandsprodukt in diesem Falle (Ausgabensteigerung bei gleichzeitiger Finanzierung dieser Mehrausgaben über zusätzliche Steuereinnahmen) um den Betrag der Ausgabensteigerung (dGST) zunimmt, dass also der Einkommensmultiplikator eins beträgt.

 

Das Föhl'sche Steuerparadoxon befasst sich mit der Frage, ob Gewinnsteuern überwälzt werden können und ob damit die beabsichtigte Umverteilung zu Lasten der Gewinnempfänger vereitelt wird. Genau dies behauptet das Föhl'sche Paradoxon. Während beim Haavelmoo-Theorem primär die Staatsausgaben steigen und diese Politik eine Zunahme der Steuersumme erfordert, wird beim Föhl'schen Paradox primär die Gewinnsteuersumme erhöht, was eine Erhöhung der Staatsausgaben nach sich zieht. Beiden Fällen ist gemeinsam, dass Ausgaben des Staates und Steuersumme um den gleichen Betrag ansteigen.

 

 

Versuchen wir wiederum diesen möglichen Einfluss einer Gewinnbesteuerung auf die Konsum- und damit auch auf die Sparfunktion anhand unserer Graphik zu verdeutlichen. Wir unterstellen hierbei, dass die Ersparnis unmittelbar von der Höhe des privat verfügbaren Einkommens abhängt. Da in unserer Graphik die Ersparnis in Abhängigkeit des Inlandsproduktes und damit der Bruttoeinkommen (YMP) betrachtet wird, verändert jede Veränderung in der Besteuerung (und somit auch in der Gewinnbesteuerung) die Lage der Sparfunktion, wohlbemerkt bei sonst unverändertem Sparverhalten. Jede Zunahme in der Steuersumme vergrößert den Abstand zwischen den Bruttoeinkommen, welche in dieser Graphik auf der Abszisse abgetragen werden und den Nettoeinkommen (privat verfügbare Einkommen), von denen annahmegemäß das Sparverhalten abhängt. Also auch ohne Veränderung im Sparverhalten (in der Beziehung zwischen Sparsumme und Nettoeinkommen) wird in einem Diagramm, das die Beziehungen zwischen Sparsumme und Bruttoeinkommen beschreibt, eine Erhöhung der Steuersumme zu einer Verschiebung der Sparfunktion führen.

 

In welcher Weise verschiebt nun die Erhöhung der Steuersumme die Sparfunktion S‘? Bringen wir ein numerisches Beispiel. Wird die Steuersumme z. B. um 100 erhöht, so entspricht nun die Sparsumme bei einem Einkommen von 1000 gerade einem Bruttoeinkommen von 900 (1000-100) ohne Besteuerung. Da das Sparverhalten annahmegemäß vom Netto- und nicht vom Bruttoeinkommen abhängt, entspricht somit bei einem Einkommen von 1000 die Sparsumme genau der Höhe, welche die Haushalte ohne Steuererhöhung bei einem Einkommen von 900 gespart hätten. Dies bedeutet aber, dass eine Steuererhöhung zu einer Verschiebung der Sparfunktion um den Betrag der Steuererhöhung nach rechts führt.

 

Unsere Graphik zeigt also: Ausgangspunkt ist das Gleichgewicht bei Y0. Aufgrund der Gewinnbesteuerung wird die Kurve der autonomen Nachfrage um den Betrag der zusätzlichen Steuereinnahmen nach oben verschoben. Wir vernachlässigen hier den möglichen Einfluss der Besteuerung auf das Investitionsverhalten. Gleichzeitig verschiebt sich die Sparfunktion (in Abhängigkeit vom Bruttoeinkommen) um den Betrag der zusätzlichen Steuersumme nach rechts. Diese beiden Verschiebungen der relevanten Funktionen führen zu einem neuen Gleichgewicht, das gerade zu einem Anstieg im Inlandsprodukt (Bruttoeinkommen) um den Betrag der Erhöhung der Steuersumme führt (Y1). Es gilt hier also nach wie vor das Haavelmoo-Theorem.

 

Genau auf diese Zusammenhänge geht Föhl in seiner Replik auf die Kritik ein und berücksichtigt, wie sich die Einführung einer  Gewinnsteuer auf den Verlauf der Funktionen der effektiven Nachfrage auswirkt. Würde sich nur die Sparfunktion im genannten Sinne verschieben, käme man in der Tat zu den gleichen Ergebnissen wie Föhl in seinem ersten Beitrag. Die Kritik richtet sich also im Hinblick auf die Veränderungen im Sparverhalten weniger an das Ergebnis, sondern an die Betrachtungsweise. Diese Kritik wird durch den zweiten Beitrag entschärft. Es bleibt aber die Tatsache, dass mit der Besteuerung die Gewinnerwartungen möglicher Weise geschmälert werden, dass auf diese Weise das Investitionsvolumen vermindert wird und dass gerade deshalb in aller Regel nicht die gesamte Steuerlast auf die Konsumenten weitergewälzt werden kann.