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Grundprinzipien wirtschaftlichen und sozialen Handelns

 

 

 

 Gliederung:

 

    1. Einführung

    2. Ökonomisches Prinzip

    3. Arbeitsteilung

    4. Produktionsumwege

    5. Tausch    

    6. Wettbewerb

    7. Countervailing power

    8. Drohung

    9. Das Prinzip freier Entscheidungen

  10. Haftungsprinzip und Kapitalgesellschaft

  11.Versicherungs- versus Versorgung

  12. Die Spekulation

  13. Verteilungsprinzipien

  14. Solidaritäts-  und Subsidiaritätsprinzip

 

 

Kapitel 3: Arbeitsteilung

 

 

Gliederung:

 

1. Das Problem

2. Die Arbeitsteilung auf gesellschaftlicher Ebene

3. Die Arbeitsteilung zwischen Haushalten und Produktionsstätten

4. Arbeitsteilung innerhalb einer Unternehmung

5. Arbeitsteilung im politischen Subsystem

 

 

1. Das Problem

 

Wir wollen uns in diesem zweiten Kapitel mit der gesellschaftlichen Arbeitsteilung  und mit den hiermit verbundenen, immer weiter führenden staatlichen und wirtschaftlichen Zusammenschlüssen sowie der immer weitergehenden Spezialisierung befassen. Diese Tendenzen lassen sich in allen Bereichen, im kulturellen, politischen sowie wirtschaftlichen Bereich feststellen.

 

Dies war nicht immer so. In grauen Vorzeiten finden wir zunächst kleine Einheiten in Wirtschaft und Politik vor, die einzelnen Familien und Volksgruppen sorgen im Wesentlichen für ihren Eigenbedarf. Was sie produzierten, diente ihrem eigenen Konsum und was sie für ihren eigenen Konsum benötigten, produzierten sie im Prinzip auch selbst. Nur wenige Güter mussten sie von anderen erwerben und der sich schon sehr früh entwickelnde Handel bezog sich zu einem großen Teil auf Luxusgüter, welche sich nur die Reichsten und Mächtigsten der Gesellschaft leisten konnten.

 

Die einzelnen Volksgruppen eigneten sich die natürlichen Ressourcen, die sie zur Sicherstellung ihres Lebens bedurften, an, es wurde auch keine Pflege zur Erhaltung dieser Ressourcen betrieben. Wenn das Land, auf dem sie wohnten, keine ausreichende Nahrung und Lebenssicherung mehr ermöglichte, zogen sie einfach weiter und okkupierten neue Flächen.

 

Diese Beschränkung auf die eigene Gruppe bezog sich nicht nur auf den wirtschaftlichen Bereich. Auch im politischen Bereich finden wir zunächst relativ kleine Einheiten, wie z. B. Volksstämme vor, auch entwickelte sich zunächst das Bedürfnis nach Religion und kulturellen Belangen auf der Ebene der einzelnen Volksstämme.

 

Später kam es dann zu immer größeren Zusammenschlüssen, welche auf der einen Seite dadurch entstanden, dass die stärkeren und bereits zahlenmäßig größeren Völker ihre Nachbarn angriffen und versklavten. Auf der anderen Seite schlossen sich die bedrohten Volksstämme zur Verteidigung gegen die Aggressoren zusammen.

 

Diese Entwicklung vollzog sich keineswegs geradlinig, die Volkswirtschaften und Staaten wurden nicht immer größer, die gesellschaftliche Arbeitsteilung verbreitete sich nicht immer weiter, Konzentrationsprozesse wurden in gewissen Zeiten wiederum durch Zersplitterung abgelöst, vor allem dadurch, dass Weltreiche zerfielen und dass es dann oftmals längerer Zeiten bedurfte, bis dann wiederum dieser Einigungsprozess weitergeführt werden konnte.

 

Wenn wir uns auf den wirtschaftlichen Bereich beschränken, beobachten wir als eine sehr langfristige Tendenz die Zunahme der Betriebsgröße, es entstanden in der Vergangenheit immer größere Konzerne, kleinere Unternehmungen wurden aufgerieben und von den großen Unternehmungen übernommen. Gleichzeitig versuchten die kleineren Unternehmungen dadurch am Leben zu bleiben, dass sie sich zu kartellartigen Absprachen bereitfanden und damit ihre Unabhängigkeit zumindest zum Teil aufgaben.

 

Auch innerhalb der Betriebe fand eine immer größer werdende Spezialisierung statt, die Aufgaben, welche die einzelnen Arbeitnehmer und Betriebe wahrzunehmen hatten, wurden immer spezieller.

 

Trotz dieser langfristig zu beobachtenden Tendenz lassen sich im Einzelnen immer wieder Entwicklungen feststellen, welche nicht in dieses Bild passen. Diese Spezialisierung auf einige wenige Produkte wurde z. B. zeitweise dadurch durchbrochen, dass einzelne Konzerne bestrebt waren, ihre Produktpalette ganz im Gegensatz hierzu auszuweiten, um z. B. auf diesem Wege das Risiko eines Konjunkturabschwungs aufzufangen.

 

Weiterhin entwickelt sich das wirtschaftliche Wachstum keineswegs Jahr für Jahr geradlinig, charakteristisch ist für eine Marktwirtschaft vielmehr, dass konjunkturelle Schwankungen stattfinden, dass der konjunkturelle Aufschwung nach etwa 3 bis vier Jahren unterbrochen und von einem konjunkturellen Abschwung abgelöst wird, der wiederum auch nach drei bis vier Jahren sein Ende findet und dann wiederum in einen Aufschwung mündet. Joseph Alois Schumpeter sprach in diesem Zusammenhang davon, dass Konjunkturwellen genauso für eine marktwirtschaftliche Struktur eigen seien, wie dass es zu den Eigenheiten eines Schaukelstuhles gehöre, die ihm eigenen Vor- und Rückwärtsbewegungen zu vollziehen.

 

Auch auf staatlicher Ebene finden sich schon sehr früh große Weltreiche. Das römische Reich vereinigte den größten Teil Europas und fand im Norden seine Grenzen bei den Germanen, welche allerdings niemals endgültig besiegt werden konnten. Nach Süden griff das römische Reich nach Nordafrika und verleibte sich vor allem Ägypten ein, im Osten gelang es dem römischen Reich bis nach Indien vorzustoßen.

 

Diesem römischen Weltreich gingen zahlreiche Großstaaten voraus. Die Griechen (Mazedonier) hatten den östlichen Teil Europas bis weit nach Asien unter Alexander dem Großen ausgedehnt. Das Mazedonische Großreich löste das Persische, dieses wiederum das Babylonische Reich ab, das selbst wiederum das Assyrische Reich besiegt hatte.

 

Trotzdem wurde diese Entwicklung im Mittelalter dadurch abgelöst, dass vor allem auf deutschem Boden eine Vielzahl von Kleinstaaten entstand. Auch die Entwicklung zum weltweiten Freihandel wurde immer wieder durchbrochen durch längere Phasen des Protektionismus.

 

Auch auf kulturellem Gebiet fand zwar auf lange Sicht eine Entwicklung zu einer großen, Milliarden von Gläubigen umfassenden Großkirche statt. Diese Entwicklung begann aber mit einer kleinen, zunächst von den jüdischen Behörden, später vor allem unter dem Kaiser Nero von den Römern verfolgten Kirchengemeinde nach der Kreuzigung Jesu. Auch diese Entwicklung wurde unterbrochen, als sich die Protestanten von den Katholiken lösten und schließlich weltweit eine Vielzahl von christlichen Sekten entstand.

 

 

2. Die Arbeitsteilung auf gesellschaftlicher Ebene

 

Arbeitsteilung findet – wie bereits vermerkt – auf allen gesellschaftlichen Ebenen statt. So lässt sich in den modernen Gesellschaftssystemen bereits auf der obersten Ebene eine Arbeitsteilung zwischen den kulturellen, den politischen, den wirtschaftlichen und den allgemein gesellschaftlichen Systemen feststellen.

 

Diese Arbeitsteilung bezieht sich in erster Linie auf die recht unterschiedlichen Aufgaben dieser Systeme. Dem kulturellen System ist die Aufgabe zugefallen, die letztlichen, eine Kultur bestimmenden Werte zu erhalten, wobei es auf der einen Seite darauf ankommt, den Grundgehalt dieser Maximen zu erhalten und gegen eine Auflösung zu verteidigen, auf der anderen Seite aber auch immer wieder an die veränderten äußeren Umstände einer Gesellschaft anzupassen. Zu diesen kulturellen Systemen zählen vor allem die Religionsgemeinschaften und weltanschaulichen Bewegungen, die Erziehungssysteme sowie Kunst und Literatur.

 

Dem politischen System obliegt es hingegen, die Einhaltung dieser obersten Maximen zu überwachen, Gesetze zu erlassen, welche die Verletzung dieser Grundwerte unter Strafe stellen und Übertretungen strafrechtlich verfolgen sowie Anreize setzen, damit die Bevölkerung entsprechend diesen Grundwerten ihr Leben gestalten kann. Zu diesen politischen Systemen zählen alle staatlichen Organe im weiteren Sinne, die Regierungen, die staatlichen Verwaltungen, die Parlamente, die Gerichte sowie die Notenbanken.

 

Dem wirtschaftlichen System fällt schließlich die Aufgabe zu, das Problem der Knappheit zu bewältigen, also Sorge dafür zu tragen, dass trotz Knappheit der materiellen Ressourcen ein Maximum an Zielbefriedigung möglich wird. Wir haben bereits im vorhergehenden Kapitel dieser Vorlesung gesehen, dass die zur Verfügung stehenden materiellen Mittel für recht unterschiedliche Verwendungen eingesetzt werden können und dass die einzelnen Ziele im Allgemeinen durchaus mit unterschiedlichen Ressourcen realisiert werden können. Nur auf diese Weise ist es auf der einen Seite überhaupt notwendig, sich über die Verwendung der materiellen Ressourcen Gedanken zu machen. Auf der anderen Seite haben wir es eben diesem Mehrzweckcharakter der materiellen Ressourcen zu verdanken, dass auf diese Weise der Grad der Zielerreichung erhöht werden kann.

 

Auch dann, wenn also in unserer modernen Gesellschaft eine Arbeitsteilung und damit auch Aufgabenteilung zwischen den einzelnen Gesellschaftssystemen besteht, hängen die einzelnen Systeme trotzdem in vielfältiger Weise miteinander zusammen. Diese Systeme erfüllen ihre Aufgabe nur dann optimal, wenn sich die einzelnen Ordnungsprinzipien gleichen. Werden nämlich die einzelnen Gesellschaftssysteme nach unterschiedlichen Ordnungsprinzipien organisiert, behindern sich diese Systeme gegenseitig und in keinem dieser gesellschaftlichen Teilsysteme können die ihm aufgetragenen Aufgaben befriedigend erfüllt werden. Man spricht hierbei von der Interdependenz der Systeme.

 

So verträgt sich z. B. eine freie Marktwirtschaft nicht mit einer Diktatur auf der politischen Ebene. Es muss befürchtet werden, dass das freie Entfalten der Marktkräfte immer wieder von den staatlichen Systemen behindert wird. Andererseits gefährdet eine freie Marktwirtschaft das Überleben einer Diktatur.

 

Trotzdem wird man davon ausgehen können, dass dann, wenn bestimmte Aufgaben nicht optimal gelöst werden, in allererster Linie das System als unbefriedigend angesehen werden muss, dem diese Aufgabe übertragen ist und dass nur an zweiter Stelle auch das Wirken der anderen Gesellschaftssysteme für diese Mängel verantwortlich sind.

 

So wird z. B. immer wieder beklagt, dass in einer freien Marktwirtschaft Güter unter menschenunwürdigen Verhältnissen produziert werden, dass also z. B. Waren in Entwicklungsländern nur deshalb produziert werden, da dort die Arbeitskräfte zu einem Entgelt entlohnt werden, das noch nicht einmal das Existenzminimum abdeckt und da dort auch Kinder zur Arbeit herangezogen werden.

 

Es ist ganz klar, dass es sich hierbei um Entwicklungen handelt, welche in äußerstem Maße unerwünscht sind und dass die Politik aufgefordert ist, diese Missstände so weit wie möglich zu verhindern. Man sollte sich aber auch darüber klar werden, dass die eigentliche Ursache dieses Missstandes keinesfalls in der Funktionsweise einer freien Marktwirtschaft liegt, es ist nur das marktwirtschaftliche System, in dem diese Mängel sichtbar werden, die eigentlichen Ursachen für diese Verhältnisse liegen jedoch gerade nicht im wirtschaftlichen Subsystem.

 

Es steht nämlich nirgends geschrieben, dass die Konsumenten dann, wenn sie ihre Waren einkaufen, ihr Gewissen sozusagen in der Garderobe abgeben. Es sind die freien Entscheidungen der Konsumenten, welche diese mangelhaften Verhältnisse auslösen. Würden die Konsumenten nämlich entsprechend den moralischen Vorstellungen handeln, würden sie bei ihren Kaufentscheidungen nicht nur danach fragen, welche Waren billiger sind, sondern selbstverständlich alle zu verfolgenden Ziele und Werte bei ihren Entscheidungen miteinbeziehen.

 

Würden sich die Konsumenten so verhalten, wie es entsprechend unseren moralischen Wertvorstellungen erwartet wird, dann hätten die Unternehmer auch kein Interesse daran, diese Waren unter diesen unerwünschten Bedingungen zu produzieren, diese Waren fänden nämlich dann überhaupt keinen Absatz und in diesem Falle wäre eine solche Produktion mit Verlusten verbunden. Und gerade deshalb, weil in einer Marktwirtschaft mit funktionierendem Wettbewerb starke Anreize ausgehen, die Produktionsentscheidungen so zu fällen, dass auch Gewinne erzielt werden, würden in diesem Falle die Unternehmer auch gar nicht diese – aus moralischen Vorstellungen unerwünschten – Produktionen durchführen.

 

Es sind also zunächst die freien Entscheidungen der Konsumenten und eben nicht primär die der Unternehmer, welche diese Fehlentwicklungen auslösen. Dass aber die Konsumenten sich so verhalten, wie sie sich tatsächlich verhalten, ist gerade nicht das Ergebnis eines marktwirtschaftlichen Systems. Das marktwirtschaftliche System hat nicht die Aufgabe, die Konsumenten so zu erziehen, dass sich diese auch moralisch einwandfrei verhalten. Ein wirtschaftliches System hat aufgrund seiner Struktur, aber auch seiner Zielsetzung gar nicht die Möglichkeit, auf das Verhalten der Konsumenten einzuwirken. Es ist gerade die Aufgabe des wirtschaftlichen Gesellschaftssystems, dass die Bedürfnisse und Ziele der Konsumenten bestmöglich erfüllt werden.

 

Dass die Konsumenten sich tatsächlich oftmals nicht so verhalten, wie sie sich verhalten sollten, liegt vielmehr daran, dass es offensichtlich den kulturellen Gesellschaftssystemen nicht gelungen ist, die einzelnen Menschen so zu erziehen, dass sie auch mehrheitlich die moralischen Standards einhalten. Diese Erziehungsaufgabe ist jedoch dem kulturellen und eben gerade nicht dem wirtschaftlichen Subsystem aufgetragen, also liegt auch der eigentliche Grund dieses offensichtlichen Mangels nicht in einem Versagen des wirtschaftlichen, sondern des kulturellen Systems.

 

Zur Überwindung der aufgezeigten Mängel müsste also in erster Linie gefragt werden, worin denn die eigentlichen Ursachen liegen, dass es unseren kulturellen Systemen nicht gelungen ist, die Mehrheit der Bevölkerung auch entsprechend dieser moralischen Vorstellungen zu erziehen. Und es sind deshalb auch in allererster Linie Reformmaßnahmen im kulturellen System selbst vorzunehmen, um diese Missstände abzubauen.

 

Natürlich muss man sich darüber klar werden, dass eine befriedigende Lösung der gesellschaftlichen Probleme nur dann erwartet werden kann, wenn auch die nichtkulturellen Subsysteme unserer Gesellschaft alles unterlassen, was der Erfüllung der dem kulturellem System übertragenen Aufgaben hinderlich wäre. So ist es z. B. primäre Aufgabe des politischen Subsystems, durch positive wie negative Anreize auch dahin zu wirken, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung diesen moralischen Standards entsprechend verhält. Die primäre Aufgabe des Staates besteht gerade darin, durch Gesetze solche Verhaltensweisen zu verbieten, welche diese kulturellen Werte verletzen und natürlich auch darin, Verletzungen dieser Gesetze strafrechtlich zu verfolgen.

 

Allerdings erfüllt der Staat diese Aufgabe nur dann befriedigend, wenn er im Zuge der Verwirklichung dieser Aufgabe nicht gleichzeitig solche Mittel wählt, dass das wirtschaftliche Subsystem seine Aufgabe gar nicht mehr befriedigend erfüllen kann. Aus diesem Grunde ist es notwendig zwischen marktkonformen und marktinkonformen Maßnahmen des Staates zu unterscheiden. Wenn der Staat Gesetze erlässt, welche ganz bestimmte, als amoralisch bezeichnete Handlungsweisen verbietet, verletzt er eben gerade nicht die Aufgabenerfüllung des wirtschaftlichen Subsystems. Nach wie vor liegt hier die eigentliche Entscheidung über Preise und Mengen der einzelnen Produkte bei den wirtschaftlich Handelnden Konsumenten und Produzenten.

 

Wenn der Staat aber seine Ziele auf die Weise zu realisieren versucht, dass er die wirtschaftlichen Entscheidungen (über die Höhe der Preise und dem Umfang der Produktmengen) selbst übernimmt, verhindert er gerade die Erfüllung der Aufgaben, welche dem wirtschaftlichen Subsystem aufgetragen sind. Er verhindert diese Erfüllung gerade deshalb, weil die Struktur der staatlichen Subsysteme gar nicht in der Lage ist, die wirtschaftlichen Aufgaben sachgerecht zu erfüllen. Nur das Zusammenwirken tausend und abertausend Konsumenten und Produzenten im freien Markt kann nämlich überhaupt die Informationen liefern, die notwendig sind, um trotz Knappheit ein Maximum an Zielrealisierung zu erreichen.

 

Es wäre in diesem Zusammenhang völlig falsch, wollte man die Übernahme der wirtschaftlichen Entscheidungen durch den Staat damit rechtfertigen, dass die politischen oder auch moralischen Ziele den wirtschaftlichen Aufgaben übergeordnet seien. Das wirtschaftliche System hat in unserer komplexen Gesellschaft gar nicht die Aufgabe, Ziele zu formulieren, dies ist stets und allein Aufgabe der kulturellen Systeme und es ist weiterhin die Aufgabe der politischen Systeme, diese moralischen Standards durchzusetzen. Damit aber diese Ziele auch bestmöglich erfüllt werden können, bedarf es eines gesellschaftlichen Subsystems, das sicherstellt, dass trotz Knappheit möglichst viele dieser Ziele realisiert werden können.

 

Wenn der Staat also durch marktinkonforme Maßnahmen bewirkt, dass nicht die effizientesten Produktionsmethoden ergriffen werden, trägt er dazu bei, dass gerade die durch das kulturelle System formulierten Ziele nicht optimal erfüllt werden können. Er verletzt also nicht primär die Ziele des wirtschaftlichen Systems.  Dieses System hat gar nicht die Aufgabe, gesellschaftliche Ziele zu formulieren und durchzusetzen.

 

 

3. Die Arbeitsteilung zwischen Haushalten und Produktionsstätten

 

Nachdem wir geklärt haben, dass in unserer modernen Sekundärgesellschaft auch eine Arbeitsteilung zwischen den großen Subsystemen der Gesellschaft, dem kulturellen, dem politischen sowie dem wirtschaftlichen System besteht, wollen wir uns in den nächsten Abschnitten dieses Kapitels mit der Problematik der Arbeitsteilung innerhalb des wirtschaftlichen Subsystems befassen. Unsere Überlegungen beschränken sich hierbei auf eine Analyse der Marktwirtschaft.

 

In grauer Vorzeit bestand weitgehend eine Einheit zwischen den Konsum- und den Produktionsstätten. Innerhalb der einzelnen Großfamilien (Eltern, Kinder, Großeltern und Gesinde) wurde auf der einen Seite der Eigenbedarf zu einem großen Teil selbst produziert, auf der anderen Seite aber auch nur im Wesentlichen für diesen Eigenbedarf produziert. Die Familie war in diesem Sinne nahezu autark. Es gab nur wenige Produkte, welche von außen bezogen werden mussten, zu denen die einzelnen Familien nicht in der Lage waren, wie z. B. Salz selbst zu fördern. Es fand deshalb auch nur ein geringer Tausch zwischen eigen produzierten Waren und den Waren, welche von außen gekauft werden mussten, statt.

 

Vor allem im Zusammenhang mit den Eroberungszügen der jeweiligen Weltmächten lernte man ganz neuartige, bisher unbekannte Güter wie vor allem Gewürze kennen, es entwickelte sich deshalb sehr bald ein Fernhandel mit diesen neuartigen Waren, der allerdings zunächst wegen der enormen Kosten und Preise dieser Artikel vorwiegend der Befriedigung der Reichen und Mächtigen diente.

 

Mit der Zeit (vor allem mit Beginn der Industrialisierung) fand dann aber eine Arbeitsteilung in dem Sinne statt, dass die Produktionsstätten ausgegliedert wurden, dass innerhalb der Familien vorwiegend nur noch konsumiert wurde, während die eigentliche Förderung der Rohstoffe und Produktion der einzelnen Güter in von den Haushalten getrennten Unternehmungen stattfand.

 

Diese Art Arbeitsteilung zwischen Konsumtions- und Produktionsstätten brachte einen enormen Produktivitätsschub, da nun die einzelnen Produzenten nicht mehr nur für ihren eigenen Bedarf produzierten. Die einzelnen Unternehmungen konnten sich nun auf die Produktion einzelner Produkte beschränken, hatten jedoch gerade hierdurch die Möglichkeit, sich zu spezialisieren, Spezialwissen in der Produktion der einzelnen Güter zu erwerben und sich auf die Tätigkeiten zu spezialisieren, welche ihren speziellen Fähigkeiten entsprachen. Sie waren dadurch in der Lage, sehr viel mehr Güter und sehr oft auch sehr viel hochwertigere Güter als bisher herzustellen.

 

In diesem Zusammenhang entstand aber nicht nur eine Trennung zwischen Konsumtions- und Produktionsstätten. Gerade weil sich die Unternehmungen auf die Produktion beschränken konnten, fand gleichzeitig auch eine Arbeitsteilung zwischen den einzelnen Unternehmungen statt, jede Unternehmung beschränkte sich zunächst auf die Produktion einiger weniger Güter und konnte auf diese Weise die Produktivität entscheidend vergrößern.

 

Mischkonzerne, welche gerade den Versuch unternahmen, die Palette der selbst erzeugten Waren wiederum auszuweiten, entstanden erst in einer sehr viel späteren Entwicklungsphase. Diese spätere Entwicklung zu Mischkonzernen zeigt dann bereits, dass offensichtlich der Prozess der Arbeitsteilung innerhalb einer Marktwirtschaft nicht geradlinig stattfindet und dass nicht jede Zunahme in der Arbeitsteilung die Produktivität steigern hilft, dass es vielmehr ein Optimum an Arbeitsteilung gibt, von dem ab eine weitere Zunahme der Arbeitsteilung sogar die Produktivität mindern kann.

 

Diese Arbeitsteilung zwischen den einzelnen Unternehmungen fand nun in großem Stile vor allem innerhalb der staatlichen Grenzen statt. Die einzelnen Staaten versuchten sich zunächst gegenüber den anderen Volkswirtschaften abzuschotten und den Versuch, Waren aus dem Ausland zu importieren, durch Zölle und Mengenkontingente zu unterbinden. Die einzelnen Volkswirtschaften waren deshalb auch weitgehend autark, in einem Staatsgebiet wurden die benötigten Waren weitgehend selbst produziert und nur wenige Güter, welche im eigenen Territorium nicht gefördert oder hergestellt werden konnten, wurden aus dem Ausland im Tausch gegenüber den eigenen Waren importiert. Dass trotzdem schon sehr früh ein Außenhandel, sogar ein Fernhandel mit einigen Luxusgütern für die Reichen stattfand, haben wir bereits erwähnt.

 

Der Frühliberalismus brachte hier im ausgehenden 18. Jahrhundert einen wesentlichen Wandel. So wandten sich vor allem Adam Smith und David Ricardo gegen den damaligen Merkantilismus, welcher von den absolutistischen Herrschern verfolgt wurde. Der Merkantilismus erkannte zwar dem Außenhandel eine entscheidende Bedeutung zu, man war jedoch bestrebt, Importe von Waren und den Export von Rohstoffen durch Zölle und Mengenkontingentierungen soweit wie möglich zu unterbinden. Man verfolgte das Ziel, in der Handelsbilanz einen möglichst hohen Exportüberschuss zu erreichen.

 

Die Begründung für diese handelsbeschränkende Haltung lag auf der einen Seite darin, dass der absolutistische Herrscher bemüht war, die Finanzkontrolle der Parlamente zu durchbrechen. Die Ständeparlamente hatten sich im Verlaufe des Mittelalters das Recht erkämpft, die Erhöhung von allgemeinen Steuern zu bewilligen. Zu diesen Steuern zählten jedoch nur die direkten Steuern, während alle indirekten Abgaben wie vor allem die Zölle nicht vom Parlament genehmigt werden mussten. Indem also die absolutistischen Herrscher neue, indirekte Steuern und Abgaben einführten, gelang es ihnen, der Kontrolle durch die Ständeparlamente weitgehend zu entgehen.

 

Auf der anderen Seite sollten die Exportüberschüsse aber auch die monetäre Voraussetzung für einen wirtschaftlichen Aufschwung garantieren. Die vorherrschende Währung der damaligen Zeit war die Gold- und Silberwährung. Frankreich, das klassische Land des Absolutismus, verfügte über keine ausreichenden Goldminen. Über den Exportüberschuss sollten nun diese fehlenden Goldmengen beschafft werden. Wenn nämlich das Ausland nicht in der Lage war, seine Importe (die Exporte Frankreichs) mit Devisen zu bezahlen, mussten diese Käufe mit Gold beglichen werden. Exportüberschüsse führten also zu einem Import von Gold und sicherten auf diese Weise die monetäre Basis eines wirtschaftlichen Wachstums. Man war nämlich auch damals schon der – nicht ganz korrekten – Auffassung, dass wirtschaftliches Wachstum nur möglich sei, wenn nicht mangels ausreichender Geldmenge die Gefahr bestünde, dass die Preise und mit ihnen die Gewinne der Unternehmer allgemein fallen.

 

Eine solche merkantilistische Politik hatte nun notwendigerweise zur Folge, dass der Vorteil des einen Landes der Nachteil des anderen war, denn dem Exportüberschuss des einen Staats musste ja notwendiger Weise ex definitione ein gleichgroßer Importüberschuss der anderen Staaten entsprechen. Wenn nun alle Staaten eine solche Politik betreiben, führt dies notwendiger Weise zu einem Abbau der internationalen Arbeitsteilung.

 

Der eine Staat A beginnt damit, Zölle auf seine Importe zu erheben, um auf diese Weise einen Exportüberschuss zu erzielen. Da sich aber diese Politik notwendiger Weise in Importüberschüssen benachbarter Länder niederschlägt, werden diese Staaten bestrebt sein, durch Einführung von Importzöllen ihrerseits diese Gefahren zu verhindern. Es kommt zum Zollkrieg. Wenn aber fast alle Staaten Importzölle erheben, geht der anfänglich gewonnene Gewinn in Form einer Verbesserung der Terms of Trades (der internationalen Preisverhältnisse) wiederum verloren, gleichzeitig reduziert sich jedoch auch das Gesamtvolumen des Außenhandels, damit die internationale Arbeitsteilung und schließlich die allgemeine Produktivität.

 

Es war nun das Anliegen Davis Ricardos, in seiner berühmten Theorie der komparativen Kosten nachzuweisen, dass Freihandel und damit der Verzicht auf Importzölle und auf jede andere Behinderung des Außenhandels in aller Regel allen am Außenhandel beteiligten Volkswirtschaften zugute kommt. Bei Freihandel könne nämlich die Produktion aller am Außenhandel beteiligten Waren erhöht werden und Inflations- und Deflationsprozesse würden dafür Sorge tragen, dass diese Wohlfahrtsgewinne auch allen am Außenhandel beteiligten Staaten zugute kämen.

 

Diese liberalen Ideen führten zu einem allgemeinen Abbau der Importzölle mit der Folge, dass das Außenhandelsvolumen stark anstieg und mit ihm eine internationale Arbeitsteilung größten Ausmaßes eingeleitet wurde. Die anfängliche Befürchtung, dass ein intensiver Außenhandel nur zwischen Industrie- und Agrarländern stattfinden könne, wurde durch die tatsächliche Entwicklung des internationalen Handels sehr schnell entkräftet, de facto brachte der Freihandel insbesondere einen internationalen gegenseitigen Austausch der Industrieprodukte.

 

Friedrich List – an und für sich durchaus ein liberaler Wirtschaftswissenschaftler  – versuchte nun nachzuweisen, dass diese Handelsvorteile aufgrund eines Freihandels nur dann allen Staaten zugute kämen, wenn alle Volkswirtschaften bereits ein gleichhohes Wachstumsniveau erreicht hätten. Da nun die Industrialisierung in Großbritannien etwa ein halbes Jahrhundert vor dieser Entwicklung in Deutschland begonnen hatte, seien die deutschen Unternehmer gegenüber ihren britischen Kollegen eindeutig im Nachteil.

 

Da die deutschen Unternehmer zu der damaligen Zeit noch am Beginn der Industrialisierung standen, hatten sie bei der Einführung neuer Techniken noch hohe Entwicklungskosten aufzubringen, welche bei den britischen Unternehmungen aufgrund der früher einsetzenden wirtschaftlichen Entwicklung bereits entfallen waren. Auf diese Weise könnten – nach Meinung List‘s – die britischen Unternehmer ihre Waren mit wesentlich niedrigeren Preisen nach Deutschland exportieren und die deutschen Unternehmer, welche aufgrund der dort noch anfallenden Entwicklungskosten höhere Preise verlangen müssten, niederkonkurrieren. Friedrich List forderte deshalb für Deutschland Schutzzölle, um diese Nachteile der deutschen Industrie gegenüber den britischen Unternehmungen auszugleichen.

 

Es hat also den Anschein, als gäbe es auch im Hinblick auf die internationale Arbeitsteilung ein Zuviel, sodass nicht jede Ausweitung der internationalen Arbeitsteilung für alle am Außenhandel beteiligten Länder wohlfahrtssteigernd sei. Eine solche Betrachtungsweise verkennt jedoch, dass es auf der einen Seite wirtschaftspolitische Maßnahmen wie z. B. die Einführung einer Patentgesetzgebung gibt, mit deren Hilfe diese Gefahren einer einseitigen Entwicklung vermieden werden können.

 

Auf der anderen Seite hat die Erfahrung gezeigt, dass es zwar politisch sehr leicht ist, Importzölle einzuführen, dass aber wegen der Macht der Interessengruppen ein Zollabbau in Zukunft, wenn die eigene Wirtschaft das Entwicklungsniveau des Auslandes erreicht hat und deshalb ein Abbau der Handelsbehinderungen erwünscht wäre, politisch kaum durchgesetzt werden kann. Im Hinblick auf die Erwünschtheit einer internationalen Arbeitsteilung gibt es wohl kaum eine Grenze, von der ab die Arbeitsteilung nicht weiter vorangetrieben werden sollte.

 

De facto jedoch zeichnet sich die langfristige Entwicklung des internationalen Handels dadurch aus, dass in der Tat Phasen einer Liberalisierung immer wieder abgelöst wurden durch andere Phasen, in denen die Länder sich erneut gegen ausländische Importe abschotteten. Der Liberalisierung im beginnenden 19. Jahrhundert folgte dann in Deutschland z. B. eine erneute Behinderung des Außenhandels und eine hierdurch ausgelöste Verminderung der internationalen Arbeitsteilung zur Zeit Bismarcks.

 

Diese immer wieder eintretende Unterbrechung der internationalen Arbeitsteilung setzte sich auch im 20 Jahrhundert fort. Vor allem im Zusammenhang mit den beiden Weltkriegen brach der internationale Handel zusammen, vorsichtige Bemühungen einer Lockerung dieser Handelsbeschränkungen, welche unmittelbar nach Beendigung dieser beiden Weltkriege eingeleitet wurden, sind dann erneut vor allem im Zusammenhang mit den beiden Ölkrisen in den 70er und 80er Jahren des 20. Jahrhunderts beendet worden, nun fand vor allem ein Handelskrieg über die Einführung sogenannter nichttarifärer Handelshemmnisse statt und nur sehr langsam fanden die Staaten, voran durch den wirtschaftlichen Zusammenschluss der europäischen Staaten, wiederum zurück zu einem weitgehend zollfreien, internationalen Handel.

 

 

4. Arbeitsteilung innerhalb einer Unternehmung

 

Wir wollen uns nun derjenigen Arbeitsteilung zuwenden, welche innerhalb einer Unternehmung stattfindet. Es ist diese Art von Arbeitsteilung, an die im Allgemeinen gedacht wird, wenn von Arbeitsteilung ganz allgemein gesprochen wird. Es war vor allem Adam Smith, der in seinem berühmten Nadelbeispiel die Vorzüge einer innerbetrieblichen Arbeitsteilung dargestellt hatte.

 

Adam Smith vertrat eine ausgesprochen optimistische Wirtschaftslehre. Er vertraute darauf, dass dann, wenn es den Unternehmungen überlassen bleibe, was und wie sie produzieren, die Produktivität und damit die Gesamtproduktion gesteigert werden könne. Eine wesentliche Ursache für diesen Produktivitätsanstieg sah Adam Smith in der Arbeitsteilung und in der hiermit einhergehenden Spezialisierung.

 

Adam Smith erläuterte dieses Prinzip an dem Beispiel der Herstellung von Nadeln. Er unterstellte, dass ein einzelner Arbeiter, dem die Anfertigung von Nadeln anvertraut werde, pro Tag vielleicht eine, aber sicherlich nicht mehr als 20 Nadeln anfertigen könne. Wenn nun in der gleichen Fabrik zehn Arbeiter beschäftigt würden und die Gesamtaufgabe der Produktion von Nadeln in unterschiedliche Schritte zerlegt werde, sodass der eine den Draht ziehe, ein zweiter den Draht schneide, ein dritter die Spitzen schärfe usw., könnte die tägliche Gesamtproduktion vielleicht auf 48 000 Nadeln gesteigert werden.

 

Die eigentliche Ursache dieser Arbeitsteilung beruht nun darin, dass sich die einzelnen Arbeiter spezialisieren können. Diese Spezialisierung kann durchaus die Produktivität steigern helfen. Der Einzelne ist gerade dadurch, dass er nur noch einen oder nur noch wenige Handgriffe ausübt, in der Lage, erstens durch permanente Wiederholung derselben Griffe eine größere Fertigkeit zu erlangen. Zweitens lohnt es sich für ihn, Spezialwissen zu erlernen, das eine weitere Steigerung der Produktion ermöglicht.

 

Natürlich kennt die Spezialisierung auch ihre Grenzen. Werden die einzelnen Verrichtungen eines Arbeiters immer mehr vereinfacht und enden in ganz wenigen Handgriffen, so kann sehr wohl von einem bestimmten Punkt der Spezialisierung an die Wirkung umkippen und erneut zu einer Minderung der Produktivität führen. Eintönige Arbeiten führen sehr leicht zur Ermüdung und verringern auf diese Weise die Produktions­leistung. Besonders hohe Leistungen werden gerade von den Arbeitnehmern erreicht, bei denen die Verrichtung interessant und abwechslungsreich verläuft. Es ist die Motivation zur Arbeit, welche letzten Endes den Leistungswillen des einzelnen Arbeitnehmers bestimmt.

 

Somit bestimmen Leistungsfähigkeit sowie Leistungswillen letztendlich die Produktivität des einzelnen Arbeitnehmers. Beide stehen im Zusammenhang mit der Arbeitsteilung in einer Art Konfliktverhältnis zueinander. Nimmt die Arbeitsteilung zu, so steigt zwar im Allgemeinen die Leistungsfähigkeit. Gerade weil ein Arbeitnehmer im Grenzfall nur einen einzelnen Handgriff (oder zumindest nur wenige Handgriffe) zu verrichten hat und diese Bewegung immer wieder wiederholt wird, vollzieht der einzelne Arbeitnehmer seine Arbeit automatisch, er muss sich der einzelnen Arbeitsschritte gar nicht mehr bewusst werden. Und dies bedeutet oftmals, dass nicht nur die Zeit eingespart wird, in welcher sich der Arbeitnehmer darüber klar werden muss, welcher unter mehreren Handgriffen gerade durchgeführt werden muss, es vermindert sich auch die Gefahr, dass ein Arbeitnehmer schlechte Arbeit deshalb abliefert, weil seine Gedanken abgeschweift sind.

 

Der Leistungswille hingegen hängt viel stärker davon ab, wie interessant der einzelne Arbeitnehmer seine Arbeit findet. Ist diese eintönig, so vermindert dies in aller Regel die Freude an der Arbeit und damit auch den Leistungswillen. Gerade, wenn die zu verrichtende Arbeit eine gewisse Herausforderung bedeutet, wenn also der Arbeiter gefordert wird, steigt seine Zufriedenheit, falls es ihm gelungen ist, der Anforderung zu entsprechen.

 

Aus diesem Grunde kann es sogar die Produktivität von einem bestimmten Punkt der innerbetrieblichen Arbeitsteilung steigern, wenn einem einzelnen Arbeitnehmer unterschiedliche Aufgaben übertragen werden, wenn er auch nach einer gewissen Zeit zu für ihn neue Aufgaben herangezogen wird. Also gibt es auch im Rahmen der innerbetrieblichen Arbeitsteilung einen optimalen Punkt, der nicht überschritten werden sollte, weil dies zu einer Minderung der Produktivität führen kann.

 

Des Weiteren hat Adam Smith nicht voll realisiert, dass eine immer weiter fortschreitende Arbeitsteilung bis hin zu einzelnen Griffen die Möglichkeit eröffnet, Teilaufgaben Maschinen zu übertragen. Diese können immer dann, wenn es sich auf der einen Seite um eindeutig definierbare Handgriffe handelt, die aber auf der anderen Seite mit einer extrem hohen Präzision durchgeführt werden müssen und für den einzelnen Arbeitnehmer ermüdend wirken, viel effizienter als die Arbeitnehmer ihre Aufgabe erfüllen.

 

Es ist dies nicht eigentlich eine Arbeitsteilung zwischen den einzelnen Arbeitnehmern eines Betriebes. Die Arbeitsteilung findet hier dadurch statt, dass Teile der Produktion, welche zunächst von Arbeitnehmern verrichtet wurden, nun von Maschinen erfüllt werden. Damit aber diese Aufgaben Maschinen übertragen werden können, ist es notwendig, dass sich die produktive Aktivität zunächst  auf die Anfertigung von Maschinen richtet, bevor die Herstellung der eigentlichen Produkte beginnt. Dieser Produktionsumweg kann jedoch nur mit Hilfe von Kapital begangen werden, sodass man auch davon sprechen kann, dass hier eine Arbeitsteilung zwischen Arbeit und Kapital stattfindet. Mit der Problematik der Produktionsumwege werden wir uns im nächsten Kapitel dieser Vorlesung noch ausführlich befassen.

 

Der Hinweis auf die Notwendigkeit eines Produktionsumweges zur Ermöglichung von Arbeitsteilung macht zugleich darauf aufmerksam, dass eine Arbeitsteilung nur dann durchgeführt werden kann, wenn mehrere Voraussetzungen erfüllt sind. So bedarf es nicht nur einiger Produktionsumwege, sondern auch der Möglichkeit, die produzierten Güter gegen andere Güter einzutauschen. Die Arbeitsteilung führt wie gezeigt dazu, dass insgesamt mehr Güter produziert werden.

 

Dies bedeutet, dass die Menge an produzierter Waren den Eigenbedarf übersteigt und dass dieser Überschuss nur dann die Wohlfahrt des Einzelnen steigern kann, wenn auch die Möglichkeit besteht, diesen gegen andere Waren zu tauschen. Gleichzeitig bedeutet Arbeitsteilung, dass nicht mehr alle Güter selbst produziert werden können, welche für den eigenen Bedarf unerlässlich sind, so dass auch von dieser Seite aus die Voraussetzung dafür, dass mit einer Spezialisierung begonnen werden kann, darin liegt, dass die benötigten, aber nicht selbst produzierten Güter, von anderen Personen erworben werden können. Diese Frage (die Bedeutung des Tausches für die Wohlfahrt der Bürger) steht im übernächsten Kapitel zur Diskussion.

 

 

5. Arbeitsteilung im politischen Subsystem

 

Wir wollen uns im abschließenden Abschnitt dieses Kapitels mit der Arbeitsteilung im politischen Subsystem befassen. Zu den wichtigsten Prinzipien zur Sicherstellung der Zielsetzungen einer repräsentativen Demokratie gehört das von Charles Montesqieu und John Locke im 18 Jahrhundert entwickelte Prinzip der Gewaltenteilung. Auch im politischen Subsystem fand zunächst keine größere Arbeitsteilung statt, auch hier ging – mit einigen historischen Ausnahmen –  bis in die Neuzeit alle politische Gewalt weitgehend vom Staat aus, der absolutistische Herrscher bzw. die ihm untergegebenen Beamten erließen die Gesetze, führten diese aus und sprachen auch Recht. In den Diktaturen der Moderne galt bzw. gilt noch diese umfassende Kontrolle bis zum heutigen Tage.

 

Nun besteht allerdings ein wesentlicher Unterschied zu der Arbeitsteilung im wirtschaftlichen Bereich. Während dort der Arbeitsteilung die primäre Aufgabe zufällt, die Produktivität der wirtschaftlichen Handlungen zu verbessern, lässt sich eine solche Wirkung zwar in geringem Maße auch im politischen Subsystem feststellen. Auch hier kann sich z. B. ein Richter dadurch, dass er sich auf die Rechtsprechung beschränkt, Spezialwissen erlangen und somit die Effizienz der Rechtsprechung verbessern. Trotzdem steht diese Frage nicht im Mittelpunkt der Arbeitsteilung im politischen System, dort soll vielmehr mit einer Arbeitsteilung in allererster Linie ein Machtmissbrauch verhindert werden.

 

Ausgangspunkt dieses obersten Grundsatzes unseres Rechtswesens ist die Erkenntnis, dass wir in der realen Welt niemals davon ausgehen können, dass alle Menschen zu jederzeit bereit sind, die Regeln zu beachten, welche ein Zusammenleben der Menschen auf allen Ebenen notwendig machen. Es wird deshalb immer wieder notwendig, dass einzelne Menschen notfalls mit Gewalt daran gehindert werden müssen, den Mitmenschen Gewalt anzutun und gleichzeitig dazu gezwungen werden müssen, den Beitrag zu leisten, ohne den ein geregeltes Leben in einer Gemeinschaft nicht möglich ist.

 

Es bedarf also der Gewalt. Allerdings wurde schon sehr früh erkannt, dass keine befriedigende Lösung dieses Problems erreicht werden kann, wenn gestattet würde, dass jeder, der über Gewalt verfügt, diese auch unbegrenzt ausüben darf. Deshalb zählt zu den Grundprinzipien jedes Rechtsstaates, dass Gewalt stets nur vom Staat oder auch im Namen des Staates ausgeübt und legitimiert werden darf. Dem Staat wird ein Machtmonopol zugesprochen, er allein darf Gewalt ausüben und einzelne Mitmenschen mit dem Recht ausstatten, im Namen des Staates Macht auszuüben, also dem einzelnen Verpflichtungen zuzuweisen und gegebenenfalls den einzelnen zu zwingen, diese Vorschriften auch einzuhalten.

 

Zu diesen Verpflichtungen zählt auch, dass Gewalt, die von Einzelnen gegenüber ihren Mitmenschen ausgeübt wird, nicht mit individueller Gegengewalt bekämpft werden darf. Lynchjustiz ist untersagt, nur eigens hierfür bestellte Institutionen wie Polizei und Gerichte dürfen Straftaten ahnden.

 

Dieser Grundsatz gilt für jeden Rechtsstaat. In einer Demokratie geht nun dieses Machtmonopol vom Volke aus, in einer repräsentativen Demokratie sind es die vom Volk gewählten Politiker und die im Namen des Volkes eingeführten Einrichtungen, welche allein Macht austeilen und ausüben dürfen.

 

Das große, niemals hier auf Erden restlos befriedigend zu lösende Problem besteht hierbei darin, dass jedes Machtmonopol eine enorme Zusammenballung von Macht in wenigen Händen bedeutet und dass genauso wie es keine Gemeinschaft gibt, in der jeder von selbst darauf verzichtet, seinem Nächsten zu schaden, gerade auch diejenigen, welche nun im Auftrag des Staates Macht ausüben dürfen, nicht vor Missbrauch zurückschrecken. Wenn wir etwas aus der Geschichte der Menschheit gelernt haben, dann ist es die Erkenntnis, dass Macht korrumpiert und zum Machtmissbrauch verleitet und diese traurige Erkenntnis gilt um so mehr, je größer die – einzelnen Menschen übertragene – Macht ist. Auch derjenige, der Machtausübung kontrollieren soll, ist nicht davor gefeit, die ihm übertragene Macht zu missbrauchen.

 

Diese Erkenntnis gilt für alle Zeiten der Geschichte und für alle Bereiche zwischenmenschlichen Lebens. Es gilt für das Altertum, für das Mittelalter sowie für die Neuzeit und Moderne. Entscheidend ist, dass jeder, der Macht erlangt hat, aus Eigeninteresse bestrebt ist, diese Macht zu erhalten und der beste Weg der Machterhaltung besteht nun einmal darin, diese Macht – wo immer nur möglich – zu mehren und jede Form der Machteinschränkung zu bekämpfen.

 

Montesqieu und Locke meinten nun, ein wirksames Mittel zur Machtbegrenzung und zur Verhinderung von Machtmissbrauch mit dem Prinzip der Gewaltenteilung gefunden zu haben. Die Gesamtmacht des Staates wird in drei Bereiche getrennt: in die Legislative, in die Exekutive sowie in die Jurisdiktion.

 

Der Legislative (dem Parlament) ist es aufgetragen, in Form von Gesetzen die Regeln zu bestimmen, nach denen das zwischenmenschliche Leben ablaufen soll. Der Exekutive (der Regierung und der ihr unterstellten Ministerien) fällt die Aufgabe zu, einerseits diese Gesetze vorzubereiten – es ist die Regierung, welche die meisten Gesetzesvorlagen in das Parlament einbringt –, andererseits die vom Parlament beschlossenen Gesetze auszuführen. Der Jurisdiktion (Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte) schließlich obliegt es, Verstöße gegen die Gesetze zu verfolgen und Strafen auszusprechen.

 

Wichtig ist nun in diesem Zusammenhang, dass keine dieser drei Gewalten einer anderen Gewalt unterstellt ist. Der Exekutive ist es nicht erlaubt, die Gesetzgebung so zu beeinflussen, dass Regeln erlassen werden, welche die Mitglieder der Exekutive begünstigen, die Exekutive darf die Mitglieder des Parlaments nicht unter Druck setzen. Die einzelnen Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verantwortlich. Die Exekutive darf auch die Rechtsprechung nicht unter Druck setzen und unangenehme Strafverfolgungen unterbinden.

 

Es leuchtet ohne weiteres ein, dass derjenige, der eventuell bestraft werden soll, das Verhalten eben der Personen nicht beeinflussen darf, welche darüber zu befinden haben, ob und gegebenenfalls welche Strafe verhängt werden soll. Jeglicher Einfluss der Exekutive auf die Jurisdiktion käme einem Vorgehen gleich, bei dem der Bock zum Gärtner gemacht wird.

 

Gleichermaßen ist es jedoch auch der Legislative weder erlaubt, Gesetze zu erlassen, welche einseitig die Rechte der Abgeordneten stärken. Für jedes Gesetz gilt, dass es für alle Angehörigen einer Volksgemeinschaft gleichermaßen gilt, vor dem Gesetz sind alle Bürger gleich. Noch ist es erlaubt, dass die Legislative die Exekutive dahin gehend zu beeinflussen versucht, dass in Ausführung der Gesetze die Abgeordneten begünstigt werden.

 

Auch die Angehörigen der Jurisdiktion stehen nicht außerhalb des Gesetzes, auch für sie gelten die gleichen Gesetze wie für die Personen, denen Gesetzesübertretungen vorgeworfen werden. Die Gerichtsbarkeit hat von dem Grundsatz auszugehen, dass die Beweislast nicht bei den Angeklagten, sondern bei den strafverfolgenden Behörden liegt, dass eine Verurteilung nur erfolgen darf, wenn die Schuld eindeutig bewiesen werden konnte, dass also jeder Angeklagte mangels Beweises freigesprochen werden muss, falls es nicht gelingt, die Schuld einwandfrei nachzuweisen. Schließlich sind die Verurteilungen nach allgemein gültigen Grundsätzen und nicht willkürlich für jeden anders auszusprechen.

 

Dieses Prinzip begegnet nun in praxi vor allem zweierlei Schwierigkeiten. Auf der einen Seite müssen wir feststellen, dass in den modernen repräsentativen Demokratien Exekutive und Legislative keinesfalls von einander getrennt sind, so wie es das Prinzip der Gewaltenteilung eigentlich verlangt. Auf der anderen Seite gibt es neben den offiziellen Institutionen und Regeln immer auch eine Vielzahl informeller Gruppierungen, deren Spielregeln zu einem beachtlichen Teil den offiziellen Regeln zuwiderlaufen und die auch keinesfalls vollständig kontrolliert, schon gar nicht unterbunden werden können.

 

Befassen wir uns zunächst mit der erstgenannten Schwierigkeit. Das von Montesqieu und Locke postulierte Prinzip der Gewaltenteilung ist im Grunde genommen gar nicht für eine repräsentative Demokratie, sondern für eine konstitutionelle Monarchie formuliert worden. In dieser Staatsform waren in der Tat Exekutive und Legislative – zumindest von ihrem Anspruch her  – streng voneinander getrennt. Die Exekutive ging vom Monarchen aus. Dieser war ein Fürst von Gottesgnaden, er kam zu seinem Amt entweder dadurch, dass er von einer kleinen Gruppe von Fürsten – im Deutschen Reich römischer Nation den Kurfürsten – gewählt oder aufgrund einer bestimmten, von vornherein festgelegten Erbfolge die Staatsgewalt übernahm. Der Monarch selbst konnte wiederum Beamte ernennen, welche die staatlichen Geschäfte in seinem Auftrag zu erledigen hatten.

 

Unabhängig hiervon entstand die Legislative, zunächst als Ständeparlamente, später als Volksvertretungen, die aus allgemeinen Wahlen hervorgingen. Historisch gesehen war es im ausgehenden Mittelalter den Ständen (dem Adel, den Geistlichen sowie einem Teil der Bürger) gelungen, dem Monarchen gewisse Rechte abzutrotzen. So hatten sich die Ständeparlamente schon sehr früh das Recht erkämpft, dass die Einführung von Steuern vom Parlament bewilligt werden musste. Später erkämpften sich die Volksvertretungen das Recht, das Budget des Staates festzulegen und allgemeine Gesetze zu erlassen, die auch für den Monarchen bindend waren.

 

Eine moderne repräsentative Demokratie funktioniert jedoch vollkommen anders. Die Exekutive erwächst aus der Mitte der Parteien, welche bei der Wahl zum Parlament die Mehrheit erlangt haben, es ist die Regierung, welche zum größten Teil bestimmt, welche Gesetze verabschiedet werden. Die Regierung kann sich darauf verlassen, dass die von ihr eingebrachten Gesetze im Normalfall auch verabschiedet werden. In aller Regel ist der Regierungschef (die Regierungschefin) gleichzeitig der (die) Vorsitzende der Mehrheitspartei.

 

Zwar werden in formalem Sinne die Abgeordneten von einem Fraktionsvorsitzenden geleitet, der wohl in keinem Falle mit dem Parteivorsitzenden zusammenfällt, und auch der einzelne Abgeordnete ist in formalem Sinne von den Parteispitzen unabhängig und in den einzelnen Abstimmungen nur seinem Gewissen verantwortlich.

 

De facto jedoch lässt sich die Aufgabe der Regierung und der Parlamente nur dadurch bewältigen, dass die Vorstellungen der einzelnen Abgeordneten koordiniert werden, sodass zwar vor der Verabschiedung eines Gesetzes eine intensive Diskussion zwischen den einzelnen Abgeordneten in aller Regel stattfinden wird. Aber selbst hier bedarf es einer führenden Hand, die dafür Sorge trägt, dass sich die einzelnen Diskussionsbeiträge nicht verzetteln und gegenseitig aufheben und es ist dafür zu sorgen, dass schließlich die Diskussion zu einem Ergebnis führt, dem möglichst alle aus der Regierungspartei, aber zumindest soviel Abgeordnete zustimmen können, dass die Gesetzesvorlage zum Schluss von einer Mehrheit angenommen werden kann.

 

Wenn schon die innere Logik des Gesetzgebungsverfahrens eine Führung notwendig macht, so tragen vor allem auch zahlreiche Anreizsysteme dazu bei, dass sich de facto die einzelnen Abgeordneten in aller Regel durchaus den Vorstellungen der mehrheitsbildenden Parteivorstände beugen. Damit nämlich der einzelne Abgeordnete überhaupt die Möglichkeit erhält, bei der Festsetzung der verschiedensten Aufgaben und Posten berücksichtigt zu werden, liegt es sehr wohl im Interesse des einzelnen Abgeordneten, sich den Vorstellungen der Parteiobersten unterzuordnen. Nur auf diesem Wege hat ein Abgeordneter die Chance, aus der Anonymität herauszuwachsen und in der Parteihierarchie aufzusteigen.

 

Wir wollen also festhalten, dass sowohl aufgrund der tatsächlichen Einigungsmechanismen als auch aus der Sicht des als erwünscht erachtenden Erfolges in praxi immer davon ausgegangen werden muss, dass sich die Abgeordneten der Führungsspitze unterordnen und dass die Führungen der Regierung und der Mehrheitsparteien im Parlament in einer engen Personalunion stehen und somit keinesfalls voneinander unabhängig sind und dass keinesfalls die Regierung in jedem Falle von den Abgeordneten kontrolliert wird.

 

Befassen wir uns nun etwas ausführlicher mit der zweiten Schwierigkeit, der das Prinzip der Gewaltenteilung de facto begegnet. Wie bereits angedeutet, bilden sich in der Realität immer wieder neben den formellen, also offiziellen Institutionen und Regelungen informelle Gruppierungen heraus, deren Regeln oftmals den formellen Regelungen zuwiderlaufen. Es sind mehrere Faktoren, die zu diesem Misslingen der Gewaltenteilung beitragen.

 

Erstens entstehen informelle Gruppierungen bisweilen dadurch, dass Führungskräfte in Eliteinternaten und Hochschulen erzogen werden, dort Freundschaften bilden, die für das gesamte weitere Leben anhalten und durchaus die Gefahr enthalten, dass aufgrund dieser Beziehungen Straftaten vertuscht und eine Strafverfolgung vereitelt werden kann, da in diesem Falle auf informellem Wege Verbindungen zwischen den offiziell unabhängigen Gewalten (vor allem zwischen Exekutive auf der einen Seite und der Jurisdiktion auf der anderen Seite) geknüpft werden.

 

Als zweites gilt es zu berücksichtigen, dass informelle Gruppierungen vor allem auch in den Intimsphären entstehen und von dort aus zu einer Behinderung der öffentlichen Aufgaben beitragen. Diese Einflüsse sind nun vor allem auch deshalb so stark und von offizieller Seite wenig kontrollierbar, da es gerade  zu den Grundprinzipien eines freiheitlichen Staates zählt, die Intimsphäre jedes Einzelnen zu wahren und zu schützen. Dieser Schutz zählt zur Menschenwürde, welche in unserem Grundgesetz nicht nur zu den Menschenrechten zählt, sondern auch als unantastbar gilt, sodass also selbst dann, wenn ein Konflikt zwischen einzelnen Grundrechten besteht, die Menschenwürde auch nicht zur Sicherstellung eines anderen Grundrechtes eingeschränkt werden darf.

 

Die informellen Bindungen der Familienmitglieder sind so stark, dass dann, wenn es zu einem Konflikt zwischen Treue zur Familie und zum Staat kommt, wohl kaum erwartet werden kann, dass der Einzelne – falls gefordert – bewusst gegen die Familienmitglieder handelt. Immerhin berücksichtigt die Rechtsprechung diese starken Bindungen insoweit, als z. B. die Eltern nicht verpflichtet sind, gegen ihre Kinder vor Gericht auszusagen.

 

An dritter Stelle ist in diesem Zusammenhang auch die Bedeutung der Religionsgemeinschaften und ihrem Einfluss auf das Verhalten der Mitglieder dieser Gemeinschaft hinzuweisen. Unsere Verfassung sieht auf der einen Seite eine strikte Trennung zwischen Staatsgewalt und Einfluss der Kirchen vor, zum andern garantiert unsere Verfassung die Freiheit, selbst zu bestimmen, ob sich der Einzelne einer Religionsgemeinschaft anschließt oder nicht und inwieweit er die Gebote dieser Gemeinschaft achtet.

 

Wenn auch die offizielle Lehre davon ausgeht, dass sich jeder an die Gesetze des Staates zu halten hat und dass der Einzelne dann, wenn die Gesetze des Staates mit den Vorschriften der Religionsgemeinschaft in Konflikt geraten, dem Gesetz zu gehorchen hat, ist es trotzdem unrealistisch zu unterstellen, dass sich Gläubige im Konfliktfalle gegen die eigene religiöse Überzeugung entscheiden werden. Gerade für den redlichen Gläubigen werden Gott und seine Gebote immer über restlos alle von Menschen erlassene Gebote gestellt, es ist für einen bekennenden Gläubigen ganz unmöglich im Konfliktfalle, Gottesgebote menschlichen Geboten unterzuordnen.

 

Die sich hieraus ergebenden Schwierigkeiten lassen sich nur dadurch lösen, dass auf der einen Seite den Angehörigen der Religionsgemeinschaft die Freiheit, sich entsprechend der religiösen Gebote verhalten zu können, durch die Verfassung garantiert wird. Hierzu zählt z. B. das Recht, dass sich ein Gläubiger dann, wenn der Gebrauch der Waffe für ihn als Verletzung religiöser Vorschriften gilt und wenn eine Wehrpflicht besteht, er auch das Recht hat, den Militärdienst zu verweigern.

 

Auf der anderen Seite kann natürlich auch nicht geduldet werden, dass Religionsgemeinschaften zu Handlungen aufrufen, welche entsprechend der Verfassung als Verbrechen eingestuft werden. So kann es also z. B. nicht geduldet werden, dass einzelne Bürger Blutrache üben, also die Verfolgung einer Straftat selbst in die Hand nehmen. Eine Religionsgemeinschaft oder eine andere informelle Gruppierung, welche ernsthaft solche Forderungen an ihre Mitglieder stellt, hat in einem freiheitlichen Rechtsstaat nichts zu suchen. Der Staat kann solche Übertretungen auch nicht dulden.

 

Wir wollen also festhalten, dass das Prinzip der Gewaltenteilung in den modernen repräsentativen Demokratien gar nicht in der Lage ist, eine echte Machtkontrolle auszuüben. Dies bedeutet allerdings nicht, dass in diesen politischen Systemen überhaupt keine Machtkontrolle mehr stattfindet. Vielmehr hat das Zusammenwirken von Regierung und Opposition die Rolle übernommen, die bei Montesqieu und Locke die Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative zu erfüllen hatte.

 

In Wirklichkeit besteht nämlich zwischen Regierung und Parlament eine enge Verbindung. Die Regierung geht anders als in einer konstitutionellen Monarchie aus den Mehrheitsparteien des Parlaments hervor und die Führungsspitze der Mehrheitspartei kontrolliert oft sogar in einer Personalunion das Verhalten von Regierung und Mehrheitspartei im Parlament.

 

Allerdings darf man sich das Zusammenspiel von Regierung und Opposition im Parlament auch nicht so vorstellen, dass im Parlament zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien bei jedem einfachen Gesetz um die beste Lösung gerungen wird. In aller Regel verfügen die Regierungsparteien im Parlament über eine Mehrheit und sie brauchen deshalb auch nicht darum bangen, dass sie die Mehrheit verfehlen, wenn sie sich nicht von den Argumenten der Opposition überzeugen lassen und diesen Vorstellungen nicht entgegenkommen.

 

Ja man wird sogar sagen müssen, dass es aus gesamtpolitischer Sicht auch gar nicht erwünscht wäre, wenn die Regierungsparteien bei den normalen Gesetzesvorlagen den Vorstellungen der Oppositionsparteien entgegenkommen würden. Die Regierungsparteien sind ja gerade aufgrund der Vorstellungen und Kompromisse, welche sie vor der Wahl der Bevölkerung ausgebreitet hatten, gewählt worden und die Vorschläge der Opposition sind gleichermaßen von der Mehrheit der Wähler abgelehnt worden, sodass jedes Entgegenkommen gegenüber den Vorstellungen der Opposition einer Verwässerung des Wählerwillens gleichkommen würde.

 

Die dem Zusammenwirken von Regierung und Opposition zugedachte Machtkontrolle erwächst vielmehr aus ganz anderen Zusammenhängen. Die Diskussion im Parlament richtet sich immer auch an die Öffentlichkeit. Der Wähler soll überprüfen können, ob die Regierungsparteien auch wirklich willens und fähig sind, das, was sie vor den Wahlen versprochen haben, auch durchzuführen. Weiterhin soll durch das Ringen von Regierungs- und Oppositionsparteien im Parlament offenbar werden, ob die Regierung auch in der Lage ist, ihre Konzeption glaubhaft zu verteidigen und die von der Opposition vorgetragenen Argumente zu entkräften weiß.

 

Schließlich soll der Wähler aus der Debatte im Parlament auch erfahren, welche Gegenvorschläge denn die Oppositionsparteien gegenüber den Gesetzesvorlagen der Regierung vorzubringen haben. Nur auf diese Weise kann der Wähler bei der nächsten Wahl sachgerecht entscheiden, welche der Parteien, die bisherige Regierungs- oder Oppositionspartei, seinen Vorstellungen am nächsten kommt.

 

Anderes gilt für die Gesetzesvorlagen, bei denen die Verfassung eine qualifizierte Mehrheit wie z. B. bei Veränderungen der Verfassung verlangt. Hier verfügt die Regierung in der Regel nicht über die erforderliche Mehrheit der Stimmen, hier bedürfen die Regierungsparteien der Zustimmung zumindest einiger Abgeordnete der Opposition, um die erforderliche qualifizierte Mehrheit zu erlangen. Hier haben die Regierungsparteien eine Interesse daran, auf die Opposition zuzugehen, da sie wissen, dass sie die Zustimmung der Opposition nur dann erreichen können, wenn sie selbst den Vorstellungen der Opposition entgegenkommen.

 

Hier ist es auch erwünscht, dass Kompromisse mit der Opposition eingegangen werden, da ja auch die Regierungsparteien von den Wählern keine Zustimmung erhalten haben, auch solche Gesetzesvorlagen zu beschließen, welche laut Verfassung eine qualifizierte Mehrheit erfordern. 

 

Ähnliches gilt für den Fall einer Minderheitsregierung. Auch hier gilt einerseits, dass die Regierungspartei ein Interesse daran hat, Stimmen aus dem Oppositionslager zu gewinnen, andererseits sind Kompromisse mit der Opposition auch deshalb angezeigt, weil die Regierung als Minderheitskabinett von den Wählern ja auch kein eigentliches Mandat erhalten hat, solche Gesetze zu verabschieden, welche nur die Zielsetzungen der Regierungsparteien verwirklichen.

 

Die eigentliche Stunde der Opposition schlägt jedoch dann, wenn es darum geht, Verfehlungen von Politikern im Rahmen von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zu überprüfen. Hier sehen die Satzungen der meisten Parlamente vor, dass auch kleinere Oppositionsparteien das Recht erhalten, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen und gegen den Willen der Mehrheitsparteien durchzusetzen. Auch wird den Oppositionsparteien zumeist in diesen Untersuchungsausschüssen ein stärkeres Gewicht zuerkannt als sich aus ihrer Anzahl von Parlamentssitzen ergeben würde.

 

Eine solche Regelung ist auch durchaus berechtigt. Gerade weil Machtmissbrauch bei denjenigen zu befürchten ist, welche über Macht verfügen und dies sind nun einmal die Regierungsparteien, besteht die Gefahr, dass die Mehrheitsparteien bestrebt sind, Verfehlungen ihrer eigenen Parteimitglieder herunterzuspielen oder vielleicht sogar zu vertuschen. Wenn Verfehlungen offen gedeckt werden sollen, dann erfolgt dies insbesondere von Seiten der Oppositionsparteien.

 

Allerdings richtet das übliche Prozedere in den Untersuchungsausschüssen bisweilen mehr Schaden als Nutzen an. Die Art und Weise, wie bestimmte Politiker hier vorverurteilt und bloßgestellt werden, führt zu einer Vergiftung in den Beziehungen der Parteien zueinander, vernichtet die gegenseitige Vertrauensbasis und erschwert die Zusammenarbeit der Parteien. Hier wird das Grundrecht der Menschenwürde verletzt, das für alle Menschen, auch für die Politiker gilt und das unantastbar ist und deshalb auch nicht verletzt werden darf, um andere durchaus berechtigte Zielsetzungen zu verfolgen.

 

Gerade dann, wenn nicht davon ausgegangen werden kann, dass die Regierungen von einer einzigen Partei gebildet werden können, wenn es vielmehr zur Erreichung der Mehrheit einer Koalitionsregierung bedarf und wenn weiterhin davon ausgegangen werden muss, dass Parteien, welche bisher der Opposition angehörten, in der nächsten Legislaturperiode oftmals mit gerade den Parteien zusammenarbeiten müssen, die sie heute kritisieren, bedarf es eines vertrauensvollen Verhältnisses, um Kompromisse zu finden, welche von allen Koalitionsparteien getragen werden. Und dieses Vertrauen wird zerstört, wenn zuvor einzelne Mitglieder der zukünftigen Koalition beleidigt und gedemütigt wurden.

 

Ein weiterer Schaden dieser Vorgehensweise erwächst für die Volksgemeinschaft auf lange Sicht daraus, dass viele Politiker aufgrund dieses ‚schmutzige Wäsche waschen‘ der Politik den Rücken kehren und Führungspositionen in privaten Unternehmungen übernehmen. Wenn auf diese Weise gerade die zweit- und drittrangigen Führungskräfte die politische Ebene verlassen würden, wäre diese Abkehr durchaus zu verkraften, vielleicht sogar zu begrüßen. De facto verlassen jedoch zumeist gerade Spitzenkräfte die politische Ebene.

 

Dies hat vor allem zwei Gründe. Auf der einen Seite ist es falsch zu meinen, dass moralische Integrität im privaten Bereich und politische Kompetenz stets zusammengehen. Höchster moralischer Standard in jeder Hinsicht ist noch kein Ausweis dafür, dass die betreffenden Politiker auch die Fähigkeit besitzen, politisch schwierige Probleme zu lösen. Für die Wohlfahrt einer Bevölkerung ist es aber sehr viel wichtiger, Politiker an der Spitze unseres Gemeinwesens zu haben, welchen es z. B. gelingt, Arbeitslosigkeit abzubauen, als die Frage, ob ein Politiker eine Geliebte hat und deshalb seinen Ehepartner betrügt. Wir brauchen in der Politik keine Saubermänner, sondern Persönlichkeiten, welche über Sachwissen und politische Kompetenz verfügen. Leider sind diese Eigenschaften nicht so auf die einzelnen Führungskräfte verteilt, dass derjenige, welcher eine politische Kompetenz besitzt, gleichzeitig ein Muster an moralischem Verhalten darstellt.

 

Dies bedeutet keineswegs, dass moralische Verfehlungen hingenommen werden sollen oder sogar erwünscht sind. So weit die Verfehlungen jedoch in einer Übertretung von Gesetzen liegen, ist es sehr viel zweckdienlicher, diese Aufgabe den Organen der Rechtssprechung zu übertragen, die im Allgemeinen über sehr viel mehr Kompetenz bei der Aufklärung von Straftaten verfügen als Politiker im Allgemeinen.

 

Soweit es sich um Verfehlungen handelt, welche nicht in einer Verletzung der Strafgesetze bestehen, sollten in viel größerem Maße als bisher die sonst üblichen Regeln eines Rechtsstaates beachtet werden. Man kann bei Verfehlungen auch sachlich argumentieren, ohne beleidigend zu werden, auch ohne mit Tricks zu arbeiten, vor allem aber sollte auch hier der Grundsatz der Rechtsprechung gelten: Nicht wer angeklagt wird, sondern derjenige, welcher anklagt, hat den Beweis der Verfehlung zu führen.

 

Weiterhin gilt zunächst die Unschuldsvermutung, es darf nicht zu einer Vorverurteilung kommen, bevor der Beweis der Verfehlung eindeutig nachgewiesen wurde. Es mag zwar richtig sein, dass es genauso wie bei Gerichtsverfahren oftmals schwierig ist, die Verfehlung eindeutig nachzuweisen. Aber nach wie vor gilt wie bei einem Gerichtsverfahren, dass es besser ist, dass man einem Schuldigen die Verfehlung nicht nachweisen konnte, als dass man einen Unschuldigen zu Unrecht verurteilt und damit gleichzeitig auf die Kompetenz gerade der am meisten befähigten Politiker verzichtet.