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Seminar über Ökonomische Gesetze

 

 

Gliederung:

 

  1. Gibt es überhaupt ökonomische Gesetze?

  2. Das Bevölkerungsgesetz von Malthus

  3. Das Gesetz von der Gleichgewichtstendenz

  4. Das Cobweb-Theorem 

  5. Das Gesetz vom abnehmenden Grenzertrag 

  6. Die Gossen‘schen Gesetze

  7. Die Minderschätzung zukünftiger Bedürfnisse

  8. Das Harberger Dreieck

  9. Das Grasham’sche Gesetz

10. Das Okun’sche Gesetz

11. Das Gesetz vom Zusammenbruch der kapitalistischen Ge­sell­schaft

12. Das Arrow-Paradox

 

 

 

Kapitel 7. Die Minderschätzung zukünftiger Bedürfnisse

 

1. Lehrgeschichtliche Einführung

2. Zins ohne Gegenleistung?

3. Realistik der Annahmen

4. Rationale Berücksichtigung zukünftiger Bedürfnisse

5. Minderschätzung und meritorisches Verhalten des Staates

6. Gesetzliche Versicherung mit Minderschätzung begründet?

 

 

1. Lehrgeschichtliche Einführung

 

Das Gesetz von der Minderschätzung zukünftiger Bedürfnisse wurde von Eugen von Böhm-Bawerk entwickelt. Böhm-Bawerk war neben Carl Menger und Friedrich von Wieser einer der führenden Vertreter der Wienerschule bzw. der Grenznutzen­schule, welche im ausgehenden 19. und beginnenden 20. Jahrhundert die theoretischen Arbeiten der Klassiker wieder aufnahmen und so zu einer Renaissance der Klassik beigetragen haben.

 

Böhm-Bawerk entwickelte das Gesetz von der Minderschätzung zukünftiger Bedürfnisse im Rahmen seiner Kapital- bzw. Zinstheorie. Hierbei stellte sich Böhm-Bawerk die Frage, worin die Ursachen dafür liegen, dass für Kredite ein Zins entrichtet wird und von welchen Determinanten die Höhe des Zinssatzes abhängt.

 

Für Böhm-Bawerk sind drei Faktoren dafür verantwortlich, dass für Kredite ein Preis und zwar der Zins zu entrichten ist. Erstens weichen im Allgemeinen Bedarf und Deckung in Gegenwart und Zukunft voneinander ab, sodass es eines Agio bedarf, um diese Differenz zwischen Gegenwarts- und Zukunftsbedürfnissen im Bedarf und in der Deckung auszugleichen.

 

Zweitens vertritt Böhm-Bawerk die Auffassung, dass die Menschen ganz allgemein und systematisch die Zukunftsbedürfnisse unterschätzen würden. Diese Hypothese ging dann als Gesetz von der Minder­schätzung zukünftiger Bedürfnisse in die wirtschaftswissenschaftliche Literatur ein.

 

Drittens seien die Gegenwartsgüter besser in der Lage, die heutigen Bedürfnisse zu befriedigen, während die Zukunftsgüter erst mit der Zeit heranreifen müssten, um dann genauso wie die heutigen Gegenwartsgüter die Bedürfnisse in zukünftigen Perioden befriedigen zu können.

 

Im Mittelpunkt dieses dritten Argumentes steht die These, dass die Produktivität und Effizienz der Produktion entscheidend dadurch gesteigert werden konnte, dass die Menschen Produktionsumwege beschritten, also einen Teil der heutigen wirtschaftlichen Aktivität nicht der unmittelbaren Produktion der heute konsumierbaren Güter widmeten, sondern der Erstellung von Produktionsmittel, welche selbst wiederum die wirtschaftenden Personen in die Lage versetzen, aus den gegebenen Ressourcen insgesamt mehr Güter zu produzieren.

 

Diese These von den Produktionsumwegen wird üblicherweise anhand des Fischfangs erläutert. Auf einer sehr frühen und primitiven historischen Stufe fingen die Fischer die Fische, welche zu ihrer Ernährung benötigt wurden, mit bloßen Händen. Eines Tages kam dann ein Fischer auf die Idee, zunächst Netze zu flechten, mit deren Hilfe dann in zukünftigen Perioden der Fischfang gesteigert werden konnte. Hier wurde also ein Produktionsumweg eingeschlagen. Solange ein Teil der Arbeitskraft dafür verwandt wurde, Netze herzustellen, ging der Umfang der gefangenen Fische zurück. Sobald aber die Netze fertig waren, also ausgereift waren und im Fischfang eingesetzt werden konnten, stieg der Umfang der eingebrachten Fische stark an. 

 

Die produktive Tätigkeit lässt sich auf diese Weise in mehrere Ordnungsstufen einteilen. An letzter Stelle steht die Stufe der Produktion von Konsumgütern, welche als solche unmittelbar konsumiert werden können. An nächster Stelle stehen dann die Produktionsmittel (z. B. Anlagen, Netze im Fischerbeispiel), welche zur Produktion der Konsumgüter benötigt werden. An dritter Stelle stehen weiterhin die Produktionsmittel, welche zur Produktion dieser Anlagen etc. benötigt werden. Die letzte Ordnungsstufe bezieht sich dann auf die Förderung der Rohstoffe, die zur Produktion benötigt werden sowie Einrichtungen und Maßnahmen zur Förderung und Erhaltung der Arbeitskraft.

 

Die Arbeitnehmer fragen nun die Konsumgüter (Gegenwartsgüter) nach und bieten dafür ihre Arbeitskraft als Zukunftsgut an, die auf der letzten Ordnungsstufe steht. Der Zinssatz stellt sich hierbei so ein, dass bei bestehendem Lohnsatz der Bestand an Gegenwartsgüter ausreicht, um alle Arbeitnehmer zu erhalten. Dieser Bestand ist umso geringer, je mehr Produktionsumwege beschritten werden.

 

Der Zinssatz ergibt sich hierbei aus dem Tausch von Gegenwarts- und Zukunftsgüter, er ist ein Teil des Preises, der für die Gegenwartsgüter gezahlt werden muss.

 

 

2. Zins ohne Gegenleistung?

 

Bei der Entwicklung der These der Mindereinschätzung von Zukunftsgütern geht es Böhm-Bawerk in erster Linie darum, die Determinanten der Zinsbildung zu eruieren. Es handelt sich hierbei um ein Sachproblem. Allerdings spielt bei diesen Überlegungen immer auch die Frage eine gewisse Rolle, inwieweit denn die Zahlung eines Zinssatzes moralisch gerechtfertigt werden kann. Bekanntlich galt im Mittelalter ein Zinsverbot, wonach für das Ausleihen von Geld kein Zins verlangt werden durfte. Zwei Überzeugungen spielten hierbei eine Rolle. Auf der einen Seite benötigte jemand einen Kredit vor allem dann, wenn er z. B. wegen Krankheit in Not geraten war und deshalb über keine normalen Erwerbseinkünfte verfügte. Hier sollte verhindert werden, dass die Not einzelner Menschen ausgenützt wird, um dessen Not noch zu vergrößern. Investitionskredite waren zu dieser Zeit eher die Ausnahme. Auf der anderen Seite sah man im Ausleihen von Geld keine eigentliche Leistung, welche genauso zu entlohnen sei wie die Arbeitskraft.

 

Zinsverbote gab es und gibt es auch in der modernen Zeit. Auf der einen Seite war es in den kommunistischen Staaten verboten, für Kredite Zinsen zu berechnen, man sah in der Zahlung von Zinsen ein Übrigbleibsel der verhassten kapitalistischen Gesellschaft, die man auszurotten suchte. Zinsverbote gibt es auf der anderen Seite auch in streng islamischen Staaten, in denen die Scharia angewandt wird.

 

Auch die Theorien, die vor allem von David Ricardo und von Karl Marx entwickelt wurden, nährten diese moralischen Vorstellungen. David Ricardo ging in seiner Wertlehre davon aus, dass der langfristige Wert der Güter allein von der Höhe der zur Produktion notwendigen Stückkosten bestimmt werde, wobei allerdings nur die Wertrelationen der einzelnen Güter untereinander von Bedeutung waren.

 

Es war nun das wissenschaftliche Anliegen von Ricardo nachzuweisen, dass letztendlich alle Kosten auf den Arbeitseinsatz zurückgeführt werden können. Die Bodenrente sei Folge zunehmender Knappheit der Böden und könne deshalb die Preisbildung nicht ihrerseits verursachen. Die Zinskosten erhöhten zwar den absoluten Preis eines Gutes; da aber für alle Produktionen der gleiche Zinssatz gelte, könnten die Zinsaufschläge auch nicht die Wertrelation zwischen den einzelnen Gütern beeinflussen. Schließlich stünden die einzelnen Qualitäten der Arbeitskraft in einem technischen Verhältnis zueinander, sodass nach einer vorgegebenen technischen Relation die Arbeitskraft eines Facharbeiters in normale Arbeitsstunden umgerechnet werden könnte.

 

Am Schluss erhalte man also für jedes Gut eine bestimmte Anzahl von normalen Arbeitsstunden, welche zur Produktion dieses Gutes benötigt würden. So kam Ricardo schließlich zu dem Ergebnis, dass die Wertrelationen der einzelnen Güter durch die Anzahl der benötigten Arbeitsstunden bestimmt werden. Allerdings musste Ricardo, um zu diesem Ergebnis zu gelangen die zusätzliche Annahme machen, dass die Investitionsdauer bei allen Produktionen gleich hoch sei.

 

Diese Arbeitswertlehre wurde auch in wesentlichen Zügen von Karl Marx übernommen, allerdings mit drei wichtigen Unterschieden. Die Arbeitsstunden sind bei Karl Marx nicht nur für die Wertrelationen zueinander, sondern auch zur Bestimmung des absoluten Wertes von Bedeutung.

 

Das Kostenprinzip, wonach die Arbeitsstunden, welche zur Produktion einer Ware benötigt werden, ausschlaggebend sind, gilt zweitens auch für den Wert der Arbeit. Dieser wird durch die Anzahl der Arbeitsstunden bestimmt, welche zur Regeneration und Erhaltung der Arbeitskraft benötigt werden, entspricht also dem Existenzminimum.

 

Drittens schließlich wird der langfristige Wachstumstrend weniger durch das Gesetz vom abnehmenden Bodenertrag, sondern durch die zunehmende Verschlechterung der organischen Zusammensetzung des Kapitals bestimmt.

 

Also auch die Klassiker sowie Karl Marx gingen in ihren wissenschaftlichen Analysen davon aus, dass die Wertschöpfung beschränkt ist auf den Einsatz von Arbeit.

 

Einen Wandel in dieser Sichtweise brachte dann die Grenznutzenschule im Rahmen der Renaissance klassischer Gedankengänge. Nach Auffassung der Wiener Schule wird nämlich der Wert eines Gutes durch den Nutzenzuwachs bestimmt, den ein Gut beim Konsum stiftet. Eine Wohlfahrtssteigerung im Sinne eines Nutzenzuwachses kann jedoch nicht nur durch den Einsatz von Arbeit erzielt werden. Jeder, der ein knappes Gut zur Verfügung stellt, trägt zur Wohlstandsmehrung bei.

 

In diesem Sinne stellt auch ein Kapitalangebot eine Leistung dar, welche entlohnt werden sollte. Im  Zusammen­hang mit dem Angebot an Kapital ist hierbei auf zweierlei hinzuweisen. Kapital kann erstens dazu dienen, Einkommensteile von der Gegenwart in die Zukunft oder auch von der Zukunft in die Gegenwart zu trans­formieren. In dem Maße, in dem das Preisniveau Jahr für Jahr ansteigt, verschlechtert sich der reale Wert des Kapitals, der Zins dient in diesem Falle in erster Linie dazu, diesen Verlust auszugleichen. In der Tat entspricht in normalen Zeiten der Zinssatz für festverzinsliche Wertpapiere und auch für Sparbücher in etwa der Inflationsrate.

 

Anderes gilt für den Fall, dass mit der Kreditvergabe ein Risiko verbunden ist. Hier steigt der Zins normaler Weise mit der Höhe des Risikos. Da die Übernahme von Risiken ein knappes Gut darstellt, ist es auch berechtigt, dass hierfür eine Entlohnung, ein Zinseinkommen gewährt wird, das über die Inflationsrate hinausgeht. In einer funktionierenden Marktwirtschaft haftet jedoch derjenige, welcher ein Risiko eingeht, auch für den eingetretenen Schaden.

 

 

3. Realistik der Annahmen

 

Fragen wir uns nun, wie realistisch denn die Annahme ist, dass zukünftige Bedürfnisse im Allgemeinen minder eingeschätzt werden. Wir beginnen diese Überlegungen damit, dass wir überprüfen, wieweit denn die Nachfrage nach Zukunftsgütern geäußert würde, wenn wir keinerlei Mindereinschätzung zukünftiger Bedürfnisse zu erwarten hätten.

 

Wir wollen hierzu in einem einfachen Modell lediglich von zwei Perioden ausgehen: Periode 1, die der Gegenwart entspricht und Periode 2, welche in der Zukunft liegt. Das Fehlen einer Mindereinschätzung zukünftiger Bedürfnisse kommt nun dadurch zum Tragen, dass die Grenznutzenkurve der Zukunft genauso verläuft wie die Grenznutzenkurve der Gegenwart. In einem Zwei-Quadranten-Modell sei also auf der Abszisse vom Koordinaten­ursprung ausgehend nach rechts das gegenwärtige Einkommen, nach links hingegen das zukünftige Einkommen abgetragen. Die Ordinate misst den Grenznutzen sowohl der Gegenwart wie auch der Zukunft.

 

 

 

 

 

Es ist klar, wenn wir den Nutzen beider Perioden maximieren wollen, können wir dies nur dadurch erreichen, dass wir dafür Sorge tragen, dass das Einkommen der zukünftigen Periode dem Einkommen der gegenwärtigen Periode entspricht. Erwarten wir also, dass das zukünftige Einkommen höher ausfällt als das gegenwärtige (gehen wir also von einem wirtschaftlichen Wachstum aus), so können wir den Gesamtnutzen beider Perioden dadurch vergrößern, dass wir heute einen Kredit nehmen und dadurch unsere heutigen Einkünfte vergrößern und dass wir diesen Kredit in der zukünftigen Periode zurückzahlen.

 

Da das Einkommen in der zukünftigen Periode annahmegemäß größer ist als das der Gegenwart, ist der Nutzenentgang in der zukünftigen Periode geringer als der Nutzenzuwachs in der heutigen Periode. Per Saldo steigt also der Gesamtnutzen beider Perioden, wen wir heute Kredite aufnehmen und dies gilt solange, als das zukünftige Einkommen größer ausfällt als das heutige. Das Nutzenmaximum ist also erreicht, sobald die verfügbaren Einkünfte (einschließlich der Konsumkredite) in beiden Perioden gleich hoch ausfallen.

 

Selbstverständlich gelten die gleichen Überlegungen mutatis mutandis für den Fall, dass wir für die zukünftige Periode ein geringeres Einkommen als heute erwarten. Ohne Minderschätzung der zukünftigen Bedürfnisse tendiert ein Haushalt im eigenen Interesse dazu, für alle Perioden ein gleichhohes Einkommen zu erzielen, also in diesem Falle zu sparen.

 

Nun haben wir bei unseren bisherigen Überlegungen stillschweigend unterstellt, dass wir eindeutig darüber unterrichtet sind, wie sich das Einkommen in Zukunft entwickeln wird. Genau diese Annahme entspricht jedoch nicht der Wirklichkeit. Es besteht eine große Unsicherheit darüber, wie sich die wirtschaftlichen Verhältnisse im Allgemeinen, aber auch für unsere eigene Situation entwickeln werden. Wir mögen zwar hoffen und erwarten, dass sich unsere Einkom­mens­situation Jahr für Jahr verbessert, je weiter wir jedoch in die Zukunft schauen, um so unsicherer sind wir, wie sich unsere Verhältnisse tatsächlich entwickeln werden.

 

Wenn es keine einigermaßen sicheren Prognosen darüber gibt, wie sich unser Einkommen weiterent­wickeln wird, wäre es rational, wenn wir von einer Konstanz des Einkommens ausgehen. Beide Zustände, ein Anwachsen wie ein Schrumpfen des Einkommens sind hier gleich wahrscheinlich.

 

Trotzdem dürfte es als erwünscht angesehen werden, dass man bei Unsicherheit über die zukünftige Entwicklung gewisse Rücklagen bildet, also Teile des heutigen Einkommens spart, damit man dann, wenn in Zukunft größere Einkommensausfälle auftreten, auf diese Reserven zurückgreifen und den bisher erreichten Wohlstand einigermaßen erhalten kann.

 

Es gibt aber auch Ausnahmesituationen, in denen keine Minderschätzung zukünftiger Bedürfnisse vorliegt, obwohl alle heutigen Anstrengungen dazu dienen, die heutige Wohlfahrt zu fördern und keine Vorsorge für morgen erfolgt. Wenn der bisher erreichte Wohlstand kaum ausreicht, um für die heutige Periode ein Existenzminimum zu erreichen, ist es nicht irrational, keine Vorsorge für das Morgen zu betreiben, da es ein Morgen gar nicht geben würde, wenn man nicht alles daran setzen würde, wenigsten in der jetzigen Periode zu überleben. Sparen und Vorsorge betreiben setzt einen Mindeststandard an Wohlstand voraus, wer heute noch nicht einmal das kulturelle Existenz­minimum erreicht, ist nicht in der Lage, Teile des Einkommens zu sparen, auch dann nicht, wenn sich der Wohlstand in der zukünftigen Periode gegenüber heute sogar verschlechtern würde.

 

Bei unseren bisherigen Überlegungen gingen wir stillschweigend davon aus, dass die Bedarfsstruktur keinem Wandel unterliegt und dass deshalb die Grenznutzenkurven der heutigen und der morgigen Periode – ohne Minderschätzung – identisch verlaufen. In Wirklichkeit haben wir jedoch damit zu rechnen, dass im Zuge der Entwicklung der einzelnen Individuen auch der Bedarf einem Wandel ausgesetzt ist. Die Bedürfnisse verändern sich im Alter. So wäre es durchaus denkbar, dass im Alter eine gewisse Verschiebung in der Bedürfnisstruktur stattfindet und dass aufgrund dieser Verschiebung die Bedürfnisse in den Vordergrund rücken, die einen geringeren Einsatz materieller Güter benötigen. Wenn aufgrund dieser Verschiebung auch weniger Vorsorge für das Alter betrieben wird als dann, wenn die Bedarfsstruktur konstant bliebe, kann man trotzdem nicht davon sprechen, dass sich dieses Verhalten aufgrund einer Minderschätzung zukünftiger Bedürfnisse ergibt. Minderschätzung setzt immer voraus, dass der tatsächliche Bedarf in Zukunft höher ausfällt als angenommen wird.

 

Nachdem wir geklärt haben, welches Verhalten ein Haushalt aufweisen würde, der keinerlei Minderschätzung zukünftiger Bedürfnisse kennt, soll die Frage erörtert werden, wie sich denn nun eine Minderschätzung zukünftiger Bedürfnisse äußert und auf welche Umstände ein solches Verhalten zurückzuführen ist. Immer dann, wenn der Nutzen des Konsums in der Zukunft allein deshalb geringer eingeschätzt wird, weil dieser Konsum erst in zukünftigen Perioden stattfindet, wollen wir von einer Minderschätzung zukünftiger Bedürfnisse sprechen. Wir gehen hier davon aus, dass die betreffende Person heute den Nutzen eines Konsums in einer zukünftigen Periode geringer einstuft als dann, wenn sie dieses Gut bereits heute konsumiert hätte, dass aber dann, wenn die zukünftige Periode erreicht ist, also zu Gegenwart geworden ist, der Nutzen dieses Konsums dann genauso hoch eingeschätzt wird wie in der heutigen Periode.

 

Bezogen auf unser 2-Quadranten-Diagramm ließe sich die Minderschätzung als Verschiebung der Kurve des zukünftigen Grenznutzens nach unten verstehen:

 

 

 

 

Eine Minderschätzung zukünftiger Bedürfnisse kann sich nun auf zweierlei Weise äußern. Entweder ist der zeitliche Horizont, der die Planungen eines Haushaltes bestimmt, begrenzt, es werden hier gar nicht Perioden der weiteren Zukunft in den Haushaltsplan berücksichtigt. Oder aber bei den Planungen werden zwar im Prinzip alle zukünftigen Perioden in Rechnung gestellt, nur dass eben die Gewichtung des Bedarfs um so geringer ausfällt, je weiter die Periode in der Zukunft liegt.

 

Man wird davon ausgehen können, dass der Umfang einer Minderschätzung selbst wiederum von dem bisher erreichten Wohlstand abhängt, je reicher jemand wird, umso eher ist er in der Lage, auch den Bedarf zukünftiger Perioden bei der Planung zu berücksichtigen. Allerdings hängt die Frage nach der Mindereinschätzung zukünftiger Bedürfnisse nicht nur vom bisher erreichten Wohlstand ab. Die einzelnen Menschen unterscheiden sich ganz allgemein darin, inwieweit sie Risiken scheuen oder sogar suchen.

 

Auch dann, wenn sich der Einzelne darum bemüht, sich so weit wie immer möglich rational zu verhalten, er kann trotzdem zukünftige Bedürfnisse minder einschätzen. Von rationalem Verhalten sprechen wir immer dann, wenn sich der einzelne vor einer Aktion darüber bewusst wird, welche Ziele er verfolgt, welche Möglichkeiten ihm offen stehen, diese Ziele zu realisieren und schließlich mit welchen Kosten bestimmte Alternativen verbunden sind. Er verhält sich rational in dem Maße, in dem er sich für die Alternative entscheidet, welche mit dem höchsten Nutzen bzw. mit den geringsten Kosten verbunden ist. Hierbei können nicht nur die Kosten erfasst werden, welche sich in Geldgrößen messen lassen, sondern auch solche Kosten, die dadurch anfallen, dass auf den Nutzen verzichtet wird, welcher bei der zweitbesten Alternative hätte erreicht werden können.

 

Ein Verhalten ist in diesem Sinne immer noch als rational einzustufen, bei dem sich der Handelnde vor seiner Entscheidung der Ziele und möglichen Alternativen bewusst wird, aber berücksichtigt, dass der Nutzen zukünftiger Perioden abzudiskontieren ist, je mehr die Periode, in dem dieser Nutzen anfällt, in der Zukunft liegt.

 

Wenn wir den oben geschilderten Fall nehmen, dass mit zunehmendem Alter der Grenznutzen derjenigen Bedürfnisse zurückgeht, welche einen intensiven Einsatz materieller Güter voraussetzen, lässt sich auch diese Variante in unserem 2-Quadranten-Diagramm dadurch veranschaulichen, dass wir die Kurve des zukünftigen Grenznutzen nach unten verschieben.

 

 

 5. Minderschätzung und meritorisches Verhalten des Staates

 

Wenn wir davon ausgehen, dass die Menschen ganz allgemein ihre zukünftigen Bedürfnisse zu gering einschätzen, entsteht die Frage, ob man diese Menschen nicht zu bestimmten Entscheidungen zwingen sollte, dass also der Staat meritorisch, das heißt in gutwilliger Absicht tätig werden sollte. Wenn man nämlich die Menschen zwingt, Vorsorge für die zukünftigen Perioden zu betreiben, wenn also die Menschen zu einem Verhalten gezwungen werden, das sie bei normaler Einschätzung der zukünftigen Bedürfnisse von selbst ergriffen hätten, kann auf diese Weise der Nutzen dieser Bürger gesteigert werden.

 

Allerdings sehen wir bei einer solchen Beurteilung bewusst davon ab, dass der Umstand, dass sich ein Bürger frei selbst entscheiden kann, selbst wiederum als nutzenstiftend angesehen werden kann. Man geht bei dieser Betrachtung davon aus, dass Menschen von ihrem Wesen her über ihre Geschicke selbst bestimmen sollten und dass in dieser Selbstbestimmung ein so hoher Wert gesehen wird, dass die Selbstbestimmung auch dann noch einem fremdbestimmten Handeln vorzuziehen ist, wenn die Menschen in Einzelfällen fehlerhaft entscheiden.

 

Weiterhin unterstellen wir bei Bejahung meritorischer Absichten des Staates, dass dieser über besseres Wissen verfügt als die betroffenen Bürger selbst. Warum sollten aber Beamte des Staates über besseres Wissen verfügen, was für die Menschen im Einzelnen gut ist und was nicht. Wenn nämlich ein solches Wissen gegeben ist, warum kann es nicht einfach den betroffenen Bürgern kostenlos zur Verfügung gestellt werden?

 

Aber auch dann, wenn der Staat über dieses bessere Wissen verfügen würde, wer garantiert denn, dass der Staat dieses Wissen immer zugunsten der betroffenen Bürger einsetzen wird. Wir haben damit zu rechnen, dass Politiker immer auch ein Eigeninteresse verfolgen, also nicht ausschließlich altruistisch tätig sind und wir haben weiterhin davon auszugehen, dass die Eigeninteressen der Politiker mit den Interessen der Bürger oftmals in Konflikt zueinander stehen. Hier muss befürchtet werden, dass die Politiker nur vorgeben, die Interessen der Bürger wahrzunehmen, während sie in Wirklichkeit nur ihre eigenen Interessen vertreten.

 

Hierbei ist es nicht von entscheidender Bedeutung, dass Politiker in erster Linie ihre eigenen Interessen verfolgen. Der Liberalismus hat gezeigt, dass Führungskräfte ganz allgemein in erster Linie ihre eigenen Interessen verfolgen, die Unternehmer versuchen ihren Gewinn zu maximieren und die Politiker in einer repräsentativen Demokratie versuchen Wählerstimmen zu maximieren, um bei den Wahlen als Sieger hervorzugehen.

 

Dieser Tatbestand allein sagt noch nichts darüber aus, inwieweit die Gemeininteressen zum Zuge kommen. Es gibt auf der einen Seite Ordnungen, welche die Interessen so koordinieren, dass die Politiker gerade dann bei den Wahlen als Sieger hervorgehen, wenn sie die Interessen der Wähler verfolgen. Ein Politiker wird in einer funktionierenden Demokratie genau dann die Mehrheit der Stimmen erhalten, wenn er den Wünschen der Wähler entgegenkommt.

 

Umgekehrt kann nicht davon ausgegangen werden, dass Politiker gerade dann, wenn von ihnen erwartet wird, dass sie bei ihren politischen Entscheidungen permanent und ausschließlich das Gemeinwohl im Auge haben, auch tatsächlich jeweils die Entscheidungen treffen, welche dem Gemeinwohl am besten entsprechen. Es besteht immer die Gefahr, dass die Politiker auch in solchen Systemen in Wirklichkeit ihrem Eigeninteresse entsprechen und nur vortäuschen, dem Gemeinwohl verpflichtet zu sein. Vor allem besteht hier die Gefahr, dass gerade deshalb, weil nicht die politisch fähigsten Personen ausgewählt wurden, sondern nur nach ihrer moralischen Integrität gefragt wurde, in Wirklichkeit Lösungen begünstigt werden, welche dem Gemeinwohl letztendlich abträglich sind.

 

 

 6. Gesetzliche Versicherung mit Minderschätzung begründet?

 

Die von Bismarck in den 80er Jahren des 19. Jahrhunderts eingeführte Sozialversicherung basierte im Wesentlichen auf dem Gedanken, dass die Bürger überfordert seien, sich gegen Krankheiten und im Alter selbst zu schützen. Bismarck führte deshalb für Arbeiter eine gesetzliche Kranken-, Alters- und Unfallversicherung durch. Die Bismarck‘sche Sozialversi­cherung kann also als meritorische Handlung verstanden werden, die4 als notwendig angesehen wurde, weil die Arbeiter ihre zukünftigen Bedürfnisse systematisch unterschätzen.

 

Diese Versicherung war zunächst auf die Industriearbeiter beschränkt. Später wurden immer weitere Berufsgruppen in dieses Gesetzeswerk eingebunden, zunächst die Angestellten, später auch Handwerker und wichtige Selbständigengruppen sowie die Landarbeiter und schließlich auch die Studenten, sodass gegen Ende des 20. Jahrhunderts der größte Teil der Erwerbspersonen im Rahmen der Sozialversicherung oder ähnlicher Einrichtungen gegen die sozialen Risiken versichert waren.

 

Die Sozialgesetzgebung Bismarcks war zunächst auf die Risiken der Krankheit, des Alters und des Unfalls begrenzt. Später kam der Schutz gegenüber weiterer Risiken hinzu. So wurde in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts eine gesetzliche Arbeitslosenversicherung eingeführt, in den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts wurde die Sozialgesetzgebung durch einen Familienlasten­ausgleich und durch eine Dynamisierung der Altersrenten und damit gegen das Risiko der Inflation ergänzt.

 

Die Bismarck‘sche Versicherung sah nur einen Mindestschutz vor, es sollte lediglich verhindert werden, dass Arbeiter aufgrund von Krankheit und aufgrund der Erwerbsunfähigkeit im Alter noch nicht einmal Einkünfte in Höhe des Existenzminimums erhalten. Später wurden die Leistungen aus diesen Versicherungswerken immer wieder aufgestockt, bis dann Mitte der 70er Jahre ein Arbeitnehmer, der arbeitslos wurde, nahezu 100% seines bisherigen langfristigen Einkommens in Form von Arbeitslosengeld beziehen konnte. Aufgrund der seit den 80er Jahren einsetzenden Finanzkrisen in der Sozialversicherung wurde allerdings in der Zwischenzeit das Niveau der sozialen Absicherung wiederum deutlich gesenkt.

Schließlich war die Bismarck’sche Sozialgesetzgebung lediglich eine Art Feuerwehr gegen Not. Sie sollte dort einspringen, wo Arbeitnehmer aufgrund der sozialen Risiken bereits in materielle Not geraten sind. Erst sehr viel später kam die Zielsetzung hinzu, die Einrichtungen der sozialen Sicherung so umzugestalten, dass die Risiken als solche bekämpft wurden oder dass zumindest verhindert wurde, dass durch die Art und Weise, wie die Sozialversicherung ausgestaltet wurde, sogar Anreize zur Ausweitung und zum Missbrauch der hier entstehenden Kosten wirksam wurden.

 

Wenn wir einmal von der These ausgehen, dass die Menschen, vor allem die Empfänger geringeren Einkommens ihre zukünftigen Bedürfnisse mindereinschätzen, so kann sicherlich in dem Umstand, dass den von den sozialen Risiken betroffenen Erwerbspersonen ein minimaler Schutz im Sinne des Existenzminimums gewährt wurde, eine Wohlfahrtssteigerung gesehen werden. Eine volle Absicherung ist im diesen Einrichtungen jedoch sicherlich nicht erwünscht und widerspricht auch dem Freiheitsbedürfnis der Menschen und der Tatsache, dass gerade im Hinblick auf die sozialen Risiken in der Bevölkerung sehr unterschiedliche Vorstellungen über die Erwünschtheit einer Absicherung bestehen.

 

Wir unterscheiden weiterhin zwischen einem Versicherungszwang und einer Zwangsversi­cherung. Von einem Versicherungszwang sprechen wir immer dann, wenn der Gesetzgeber alle oder auch nur bestimmte besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen dazu zwingt, sich gegen die sozialen Risiken zu versichern. Eine Zwangsversicherung liegt hingegen immer dann vor, wenn die Absicherung gegenüber diesen Risiken von einer öffentlich-rechtlichen Anstalt erfolgt, wenn also zusätzlich zur Verpflichtung für eine gesetzliche Versicherung dem einzelnen auch vorgeschrieben wird, dass er diesen Schutz durch eine öffentlich-rechtliche Versicherung und nicht etwa durch eine privatwirt­schaftliche Unternehmung zu erreichen versucht.

 

Während man durchaus davon sprechen kann, dass der Versicherungszwang als erwünscht zu gelten hat, sofern man von einer Minderschätzung zukünftiger Bedürfnisse ausgeht, widerspricht die Einrichtung einer Zwangsversicherung der Forderung nach weitestgehender Konsumfreiheit. Auch zeigt alle Erfahrung, dass private Unternehmungen im Allgemeinen besser in der Lage sind, die Erstellung knapper Güter so effizient wie möglich zu garantieren.